Zürich
Die meisten Beschwerden gehen beim Ombudsmann wegen Steueranliegen ein

Beim Zürcher Ombudsmann Thomas Faesi sind 2014 insgesamt 771 Beschwerden eingegangen - etwa gleich viele wie im Vorjahr. 756 davon konnte er erledigen, 83 musste er ins laufende Jahr übernehmen.

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Steueranliegen stehen beim Gesundheits- und Finanzdirektion im Vordergrund (Archivbild).

Steueranliegen stehen beim Gesundheits- und Finanzdirektion im Vordergrund (Archivbild).

AZ

Der Ombudsmann vermittelt dort, wo Bürger oder Staatsangestellte und Behörden aneinander geraten. Zu tun hatte es Faesi im vergangenen Jahr mit einer breiten Palette von Anliegen. Oft handelte es sich dabei um Probleme aus dem Alltag, die auf Missverständnissen oder zu ausgeprägter Buchstabentreue der Verwaltung beruhten.

Gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Vermittlung seien Geduld, Ausdauer, Empathie und Sachlichkeit sowie Offenheit aller für Veränderungen und Verbesserungen, stellte Faesi fest. In 74 Prozent aller Fälle konnte der Ombudsmann im Gespräch mit den Beteiligten Rat für das weitere Vorgehen erteilen.

In rund 26 Prozent der Fälle brauchte es verschiedene Kontakte mit Behörden und Amtsstellen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden. In 238 Fällen holte der Ombudsmann bei der Verwaltung eine Vernehmlassung ein oder bat um die Herausgabe von Akten, wie aus dem am Mittwoch publizierten Tätigkeitsbericht 2014 hervorgeht.

212 der insgesamt 756 behandelten Beschwerden konnten innert 10 Tagen erledigt werden. Bei 200 Fällen lag die Bearbeitungszeit zwischen 11 und 30 Tagen und 33 Verfahren beanspruchten den Ombudsmann bis zu einem Jahr. 11 Verfahren dauerten gar über ein Jahr.

Sicherheitsdirektion mit den meisten Beschwerden

Keine nennenswerte Veränderung gab es hinsichtlich der involvierten Direktionen: Die meisten Beschwerden betrafen die Sicherheitsdirektion. Von den 137 Eingaben entfielen 44 auf die Kantonspolizei, 41 auf das Migrationsamt und 40 auf das Strassenverkehrsamt.

Die Gesundheitsdirektion betrafen 81 Fälle. Dabei standen - wie schon im Vorjahr - Steueranliegen mit 72 Eingaben klar im Vordergrund.

Bei der Volkswirtschaftsdirektion (42 Fälle) gab es die häufigsten Beschwerden gegen Verfügungen der Arbeitslosenversicherung und den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV). Bei der Finanzdirektion standen bei den 81 Beschwerden - wie schon in früheren Jahren - Steueranliegen im Vordergrund.

In 97 Fällen musste sich der Ombudsmann mit der Bildungsdirektion befassen. Darin nicht eingeschlossen sind die Universität und die Fachhochschulen. Die Baudirektion betrafen 32 Fälle, die Direktion der Justiz und des Innern sah sich mit 42 Beschwerden konfrontiert.