Zürich

Die GLP stellt sich quer : «Es braucht den Nachtzuschlag»

Rendezvous der Nachtbusse am Bellevue in Zürich: «Das heutige Nachtnetz-Konzept stösst an seine Grenzen», sagt ZVV-Sprecher Caspar Frey. zvg

Rendezvous der Nachtbusse am Bellevue in Zürich: «Das heutige Nachtnetz-Konzept stösst an seine Grenzen», sagt ZVV-Sprecher Caspar Frey. zvg

Es schien unumstritten: Der Nachtzuschlag des Zürcher Verkehrsverbunds wird aufgehoben. Doch zu früh gefreut: Die GLP hat einen Änderungsantrag eingereicht.

Am Montag entscheidet das Zürcher Parlament über die Abschaffung des Nachtzuschlags des Zürcher Verkehrsverbunds. (ZVV). Und bis vor kurzem wehrte sich niemand gegen die Aufhebung des Fünflibers. Mitte Dezember vermeldete die zuständige Kommission im Kantonsrat, sie habe sich einstimmig dafür ausgesprochen. Doch nun schert die GLP aus. Kurz vor der Parlamentssitzung hat sie einen Änderungsantrag eingereicht. Darin verlangt sie, den Nachtzuschlag beizubehalten.

Die Abschaffung widerspreche dem Verursacherprinzip, findet die Zürcher GLP-Kantonsrätin Franziska Barmettler (GLP, Zürich). Nur schon aufgrund der höheren Lohnkosten sei der Nachtbetrieb teurer als jener am Tag. Nachtschwärmerinnen und Nachtschwärmer sollen für die Zusatzkosten sensibilisiert werden und sich daran beteiligen. Mit der Aufhebung des Fünflibers setze man ein falsches Signal. Um die Verkehrsinfrastruktur in Zukunft nachhaltig finanzieren zu können, müssten die Preise im ÖV je nach Zeit, Ort und Fahrleistung unterschiedlich gestaltet werden. Stichwort: Mobility Pricing.

Ohne Nachtfünfliber verkleinere sich zudem der Spielraum für Verbesserungen im ZVV. Die GLP verlangt im selben Änderungsantrag, das Angebot in der Nacht von Donnerstag auf Freitag auszubauen. Der Donnerstagabend habe sich inzwischen als Ausgehabend etabliert.

FDP und SVP stellen Bedingung

Die Abschaffung des Nachtzuschlags laufe all diesen Entwicklungen entgegen, sagt Barmettler. Anders als der mittlerweile wieder aufgehobene Schiffsfünfliber sei der ZVV-Nachtzuschlag mehr oder weniger akzeptiert. Die Nutzerinnen und Nutzer störe vor allem, dass man ihn jeweils extra lösen müsse. Dieses Problem könne man aber per E-Ticketing und App einfach umgehen. Dass die GLP erst jetzt mit dem Antrag komme, sei ihr Fehler, sagt Barmettler. Seit letztem Mai im Kantonsrat, habe sie die Dauer der Abläufe unterschätzt und den Antrag zu spät eingereicht.

Kommissionspräsident Alex Gantner (FDP, Maur) bezweifelt, dass die GLP den «Nachtzuschlag-Exit» noch gefährden kann. Bisher hat ihr keine Partei die Unterstützung zugesichert. SP und Grüne erhoffen sich mit der Abschaffung eine weitere Verlagerung vom Auto auf den ÖV. FDP und SVP stellen einzig die Bedingung, dass mit der Aufhebung des Nachtzuschlags der Kostendeckungsgrad des ZVV nicht verschlechtert werden darf.

Offen bleibt allerdings, per wann der Fünfliber abgeschafft werden kann. Die Kommissionsmehrheit will eine möglichst baldige Umsetzung, am liebsten bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember dieses Jahres. Doch so einfach ist das nicht. Der ZVV betreibt das Nachtnetz zusammen mit den Verbundpartnern Ostwind, A-Welle, Zug und Schwyz. Der gemeinsame Vertrag ist erst per Ende 2022 kündbar.

Mit einem klaren Zeichen des Zürcher Kantonsrats und der Zürcher Regierung im Rücken könne eine frühere Aufhebung im Einvernehmen mit den anderen Partnern angestrebt werden, sagt ZVV-Mediensprecher Thomas Kellenberger. «Per Ende dieses Jahres wäre ehrgeizig.»

Man sei in den Startlöchern, habe bereits vorsondiert und sich Szenarien überlegt. Richtig loslegen könne man aber erst, wenn der Kantonsrat die Aufhebung des Nachtzuschlags beschliesse. «Das ist der offizielle politische Auftrag und für uns der Startschuss.»

Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh (FDP) und ZVV-Direktor Franz Kagerbauer hatten im Herbst mitgeteilt, dass sie den Nachtzuschlag abschaffen wollen. 2002 eingeführt, habe er noch seine Berechtigung gehabt, sagte Walker Späh. Mittlerweile habe sich das Nachtnetz etabliert und werde längst nicht mehr nur von den Jungen geschätzt. Das Nachtnetz wird pro Nacht von durchschnittlich 20 000 Fahrgästen benutzt. Ohne Fünfliber würden dem ZVV rund 5 Millionen Franken entgehen.

Weil der ZVV aber mit einer stark steigenden Nachfrage rechnet und ab 2021 jährlich fünf Millionen Franken weniger für die Benutzung der SBB-Gleise zahlen muss, ergeben sich gemäss Kagerbauer unter dem Strich keine Mehrkosten.

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