Zürich
Der Zürcher Wahlkrimi, der keinen interessiert

Die SP steht in der Stadt Zürich kurz davor, ihre Dominanz weiter auszubauen, indem sie sich auch noch das Präsidium des Bezirksgerichts schnappt. Trotzdem sorgte der Wahlkampf kaum für Aufsehen.

Marius Huber
Merken
Drucken
Teilen
Der Eingang des Bezirksgerichts Zürich.

Der Eingang des Bezirksgerichts Zürich.

Keystone

Es geht nun wirklich nicht um irgendein x-beliebiges Ämtchen. Der Mann auf dem Flugblatt kämpft darum, am 18. Mai Präsident des zweitgrössten Gerichts im Land zu werden: des Zürcher Bezirksgerichts. Aber das Konterfei, das seine Wahlhelfer den Passanten an der Tramhaltestelle entgegengehalten, sagt den allerwenigsten etwas. Viele reagieren mit Desinteresse, andere irritiert: «Was sind denn das jetzt schon wieder für Wahlen?»

In der Stadt Zürich betreiben zwei Kontrahenten, ein Mann und eine Frau, zurzeit mit viel Aufwand einen etwas seltsamen Wahlkampf. Seltsam deshalb, weil schon viel gewonnen ist, wenn die Leute angesichts der vielen Plakate und Inserate irgendwann begreifen, dass er überhaupt stattfindet. Ein bescheidener Ertrag für eine Kampagne, die immerhin die Hälfte des Geldes verschlingt, das jeweils für eine Stadtratskandidatur aufgeworfen wird.

Erste Kampfwahl seit 20 Jahren

Die Wähler sind es schlicht nicht gewohnt zu entscheiden, wer das Präsidium des Bezirksgerichts besetzen soll. Kein Wunder, denn in der Regel müssen sie das auch nicht. Die Parteien verteilen die Richterstellen gerne hinter den Kulissen, in einer Interparteilichen Konferenz, die Wähler nicken ihren Vorschlag später nur noch ab. Eine Kampfwahl ums Präsidium gab es seit über zwanzig Jahren nicht mehr.

Das ist diesmal anders: Die SP-Richterin Marie Schurr hatte etwas dagegen, dem FDP-Richter und amtierenden Vizepräsidenten Beat Gut die Spitzenposition kampflos zu überlassen. Dieser würde gerne nachrücken und das Amt von seinem abtretenden Parteikollegen Rudolf Kieser erben. Die Sozialdemokraten aber scherten zusammen mit den Grünen und der AL aus und stellten Schurr gegen den offiziellen Kandidaten der Interparteilichen Konferenz auf.

Das Unterfangen hat eine geballte Ladung an Zuspruch von höchster Stelle: SP-Stadtpräsidentin Corine Mauch wirbt öffentlich für Schurr, genauso wie die drei SP-Stadträte Rapahel Golta, Claudia Nielsen und André Odermatt sowie der Grüne Daniel Leupi. Der eben erst zurückgetretene Alt-SP-Stadtrat Martin Waser ist sogar Co-Präsident des Unterstützungskomitees. Das löst bei Exponenten anderer Parteien Unverständnis aus. Sie werfen der SP Masslosigkeit vor. Immerhin stellen die Genossen in Zürich bereits vier von neun Stadträten, und sie trachten derzeit auch nach dem sechsten von sieben Schulpräsidien.

Die Wähler scheinen bisher immun gegen die Bedenken, die eine solche Machtballung auslöst. Im ersten Wahlgang Anfang Februar distanzierte die SP-Frau den offiziellen Kandidaten der Interparteilichen Konferenz um rund 1200 Stimmen. Das ist nicht viel, aber FDP-Mann Gut kann im zweiten Wahlgang nicht mehr mit jenem Bonus rechnen, von dem seine Partei im Februar wegen der Aufsehen erregenden Kandidatur Filippo Leuteneggers für den Stadtrat vermutlich profitierte.

Kaum inhaltliche Unterschiede

Also macht er Wahlkampf – so gut das eben geht, wenn sich ausser der Parteifarbe kaum inhaltliche Unterschiede zwischen den beiden Bewerbern ausmachen lassen. Gut weist darauf hin, dass das Gerichtspräsidium seiner Ansicht nach «kein politisches Amt» sei. Es ist eine Aufforderung an die Zürcher Wähler, für einmal nicht nach Parteibüchlein zu stimmen. Schurr hält dagegen, es sei keineswegs egal, welche Grundeinstellungen eine Präsidentin oder ein Präsident vertritt.

Ob diese Minikontroverse reicht, um morgen die entscheidenden zusätzlichen Stimmen zu mobilisieren, ist fraglich. Dabei wäre das Rennen spannend und knapp wie selten.