Gefängnis Limmattal
Darum funktioniert die Krisenintervention in der Jugendhaft anders

Für Minderjährige ist die U-Haft eine besonders extreme Situation –deshalb sind Psychologen vier Mal wöchentlich auf der Abteilung anwesend.

Lina Giusto
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Ein Jugendlicher in der halb offenen Abteilung des Massnahmezentrums in Uitikon.

Ein Jugendlicher in der halb offenen Abteilung des Massnahmezentrums in Uitikon.

Flavio Fuoli

Jugendliche sind nicht zur neuen Abteilung Krisenintervention im Untersuchungsgefängnis Limmattal in Dietikon zugelassen. Die Abteilung ist für erwachsene Insassen – Männer, wie Frauen – vorgesehen. In Betrieb genommen wird der Zellentrakt mit seinen elf Plätzen voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2017.

Warum dürfen Jugendliche bis 18 Jahre, die sich mit der Untersuchungshaft ebenfalls in einer extremen Situation befinden, in der neuen Abteilung nicht betreut werden? Rebecca de Silva, Sprecherin des Amtes für Justizvollzug, erklärt: «Jugendliche müssen konsequent von den erwachsenen Insassen getrennt werden.» So laute die gesetzliche Vorgabe für den Vollzug der Untersuchungshaft.

Im Gefängnis Limmattal sind auch Minderjährige untergebracht.

Im Gefängnis Limmattal sind auch Minderjährige untergebracht.

David Egger

Diese Trennung soll verhindern, dass Kinder und Jugendliche dem Einfluss von erwachsenen Kriminellen ausgesetzt werden. So werden Jugendliche im Gefängnis Limmattal in einer gesonderten Abteilung betreut, deren Tagesablauf mehrheitlich in Gruppen strukturiert ist. «An vier Tagen die Woche ist der Kinder- und Jugendforensische Dienst auf der Abteilung. Seelsorge, Sport und Arbeit ergänzen die Betreuung der Jugendlichen», sagt de Silva.

Strenges Regime in der U-Haft

Dass diese Trennung nicht in allen Zürcher Untersuchungsgefängnissen eingehalten wird, zeigte eine Recherche des «Tages-Anzeigers» im Dezember. Namentlich wurde das Untersuchungsgefängnis auf dem Kasernenareal der Stadt Zürich, mit dem Übernamen Propog, für seine Haftbedingungen kritisiert. Bei einer Untersuchung der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter stellte sich heraus, dass 2015 insgesamt 745 Minderjährige im Propog in Haft waren. Das Gefängnis verfügt zwar über sechs Knaben- und zwei Mädchenzellen, jedoch sind diese lediglich pro Zelle von den Erwachsenen getrennt und nicht in einer gesonderten Abteilung untergebracht.

Der Kommissionsbericht kommt auch zum Schluss, dass eine Inhaftierung von Jugendlichen für nur wenige Stunden im Propog in Ordnung sei, falls es keine anderen Möglichkeiten gebe. Die Justizdirektion des Kantons Zürich versicherte damals, dass man bemüht sei, jugendliche Delinquente schnellstmöglich in die dafür vorgesehenen Einrichtungen zu überführen: Also in das Gefängnis Limmattal oder die Durchgangsstation Winterthur. Müssen jugendliche Kriminelle eine Strafe verbüssen, werden sie ins Massnahmezentrum Uitikon überführt.

Die Aufstockung beim Nachtdienst sorgte für Überstunden

Künftig wird es im Gefängnis Limmattal in Dietikon auch nachts drei Aufsichtspersonen geben. Ihr Mindestalter wird grundsätzlich von 30 auf 35 Jahre erhöht. Diese Massnahmen wurden nach der Flucht des Häftlings Hassan Kiko, der mithilfe der Aufseherin Angela Magdici flüchten konnte, getroffen. Dies erklärte Roland Zurkirchen, Leiter des Gefängnis Limmattal, kürzlich in der SRF-Radiosendung «Heute Morgen».

Bereits im April vergangenen Jahres hat die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich im Hinblick auf die Flucht im Limmattaler Gefängnis reagiert. Damals wurden kantonsweit acht neue Stellen für Aufsichtspersonal geschaffen. In welchen Gefängnissen diese platziert wurden, wurde aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben. Wie die Sprecherin vom Amt für Justizvollzug damals sagte, wären damit zusätzliche Kosten von 700 000 Franken verbunden. Die damalige Aufstockung hatte zum Ziel, dass nachts in allen Gefängnissen zwei Aufseher anwesend sind.

Der Regierungsrat erachtete diese Massnahme als ausreichend. Eine zusätzliche Aufstockung erachtete er als nicht notwendig. In einer Mitteilung dazu schrieb er: «Dies würde eine Stellenaufstockung von deutlich über 20 Stellen erfordern, ohne eine entscheidende Verbesserung der Sicherheitsstufe zu gewährleisten.» Wie Rebecca de Silva, Sprecherin des Amtes für Justizvollzug auf Anfrage hin zur aktuellen Situation im Gefängnis Limmattal sagt: «Der Nachtdienst musste nach der Flucht sofort verstärkt werden. Dies geschah ohne Stellenaufstockung. Im Verlauf zeigte sich, dass die Belastung für das Personal und die angehäufte Überzeit zu gross wurde.» Entsprechend mussten zusätzliche Ressourcen bereitgestellt werden, teilweise durch mehr Stellen und unter anderem durch den Beizug privater Sicherheitsdienstleister.

Dieser Auftrag wurde im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung vergeben. «Die Mehrkosten können mit Einsparungen kompensiert werden. Das Gesamtbudget bleibt damit gleich», sagt de Silva weiter unter Hinweis auf verschiedene konkrete Einsparungsmöglichkeiten. Teilweise kann die Aufstockung im Nachtdienst im Gefängnis Limmattal durch die vier geschaffenen Stellen in der Abteilung für Krisenintervention abgedeckt werden. Mit der neuen Abteilung könne das Gefängnis die Gesundheitskosten – durch weniger Einweisungen in die geschlossene Psychiatrie – reduzieren, so de Silva. Natürlich wäre es wünschenswert, wenn eine Verstärkung des Nachdienstes auch in anderen Gefängnissen möglich würde. «Grundsätzlich gilt aber nach wie vor die regierungsrätliche Antwort», sagt de Silva.

Strenges Regime in der U-Haft

Ganz allgemein kommt der Untersuchungshaft eine besondere juristische Bedeutung zu. Die Insassen sind Teil eines laufenden Verfahrens, für die zu diesem Zeitpunkt die Unschuldsvermutung gilt. Die Bedingungen und Regeln in den Untersuchungsgefängnissen gelten als sehr streng.

Die Dauer der Untersuchungshaft ist abhängig von der Komplexität des Verfahrens und der Anzahl der Mitbeschuldigten. Je nach Sachverhalt können die Ermittlungen unterschiedlich lange dauern. Dies zeigt auch das Merkblatt der Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich für Eltern, deren Kinder in Untersuchungshaft sitzen. Dort steht: «Eine Untersuchungshaft hat zum Zweck, der Jugendanwaltschaft in einem frühen Verfahrensstadium Beweiserhebung zu ermöglichen, ohne dass Absprachen unter den Mitbeschuldigten möglich sind oder mit einer Flucht der beschuldigten Person gerechnet werden muss.» Damit dieser Zweck nicht gefährdet wird, sind Briefe erlaubt, jedoch Telefonate verboten. Für den Besuch benötigt es eine Bewilligung des Anwaltes, sowie eine Terminabsprache mit dem zuständigen Gefängnis.

Sollte eine Untersuchungshaft für einen Jugendlichen länger als sieben Tage dauern, muss die Jugendanwaltschaft ein Verlängerungsgesuch an das Gericht stellen. Diese kann die Haft verlängern, jedoch jeweils um höchstens einen Monat. Erfahrungen zeigen, dass die Untersuchungshaft bei Jugendlichen selten länger als zwei bis drei Wochen dauern würde. Derzeit befinden sich laut de Silva im Kanton Zürich eine jugendliche Person in Untersuchungshaft. Vier seien in Sicherheitshaft und eine minderjährige Person verbüsse eine Freiheitsstrafe.