«Wir haben diverse Male mit unseren Themen - Kinderbetreuung, 2000-Watt-Gesellschaft, Atomausstieg - klare Mehrheiten erreicht. Wir sind längst mehrheitsfähig», sagte Daniel Leupi (Grüne), als er 2010 für einen Sitz im Zürcher Stadtrat kandidierte. Seine Einschätzung erwies sich als richtig: Leupi luchste der FDP einen Sitz im Neunergremium ab.
Ähnlich wie Leupi argumentiert nun Richard Wolff (AL).

Und nach seinem Überraschungserfolg im ersten Wahlgang hat er durchaus die Chance, am Sonntag der FDP einen weiteren Stadtratssitz zu entreissen. Er vertrete in ökologischen, wohnpolitischen und sozialen Fragen die zuletzt beim Stadtzürcher Stimmvolk mehrheitsfähigen Positionen besser als sein freisinniger Kontrahent Marco Camin, sagte Wolff.

Die Parallelen gehen noch weiter: Damals wie heute wurde vor einer allzu starken rot-grünen Dominanz in der Regierung der grössten Schweizer Stadt gewarnt. Zu Recht?

Vuvuzela-Klänge in Gartenbeizen

Lässt man Leupis Leistungen Revue passieren, fällt auf: Der grüne Neuling machte es sich keineswegs im Umfeld einer satten Mehrheit bequem. Vielmehr packte er Probleme an und fand oft innovative Lösungen. Eine seiner ersten Amtshandlungen war politisch zwar unbedeutend, zeigte aber Leupis geradlinig-zupackende Art gleich auf: Er hob das noch von seiner Vorgängerin erlassene Verbot von Fussball-Übertragungen mit Ton in Gartenbeizen auf.

So kamen Zürichs Gartenbeizen-Besucher bei der WM 2010 doch noch in den Genuss von Kommentatoren-Stimmen und Vuvuzela-Getröte. «Eigentlich müsste ich nun zurücktreten, denn populärer kann ich als Polizeivorsteher nie mehr werden», witzelte Leupi danach.

Vom Polizeistreik zur «Night-Police»

Doch die nächste Bewährungsprobe liess nicht lange auf sich warten: der Bussenstreik der Stadtpolizei im Frühling 2011. Jahrelang hatte sich bei den Polizisten Frust über immer noch mehr Nacht- und Wochenendeinsätze angestaut. Nun forderten sie Lösungen. Leupi berief einen runden Tisch für Verhandlungen ein. Zweieinhalb Monate nach Streikbeginn präsentierte er eine Vereinbarung zur Lösung des Konflikts.

Von Streik sprach danach niemand mehr. Dafür kämpft Leupi inzwischen um 30 zusätzliche Polizisten-Stellen für das Projekt «Night Police». Auch beim Dauerbrenner Strassenstrich setzte der grüne Polizeivorsteher mit dem geplanten Strichplatz und der Prostitutionsgewerbeverordnung neuartige Lösungen durch. Wieweit sie greifen, wird der kommende Sommer zeigen.

Variabler Umgang mit Krawallen

Anlass für zum Teil gehässige Diskussionen bot von Anfang an der Umgang des grünen Polizeivorstehers mit linken Demonstranten. Faustdick kams nach der Albisgüetli-Tagung 2011, als im Zuge einer von Linksautonomen angekündigten Demonstration SVP-Nationalrat Hans Fehr niedergeprügelt wurde. Die links-grüne Zürcher Stadtregierung habe mit ihrer «Laissez-faire-Politik» den Boden für den tätlichen Übergriff geschaffen, erklärte die SVP-Kantonsratsfraktion.

Leupi sprach sich daraufhin klar gegen Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung aus - und fügte dieser Aussage nichts hinzu, um sie nicht zu verwässern, wie er sagte. Dafür liess er in der Folge am 1. Mai die berüchtigte Nachdemo jeweils im Keim ersticken. Und als Jugendliche mit den sogenannten «Partykrawallen» auf das Problem fehlender Freiräume für nichtkommerzielle Veranstaltungen hinwiesen, suchte er den Dialog mit ihnen. Daraus resultierte eine neue Bewilligungspraxis für Partys im öffentlichen Raum.

Frischer Wind

Fazit: Leupi erwies sich nach seiner Wahl als innovativster Zürcher Stadtrat. In das Gremium, das nach Jahren der eingespielten Zusammenarbeit zwischen den traditionellen Kräften der Sozialdemokratie und des Freisinns an Dynamik verloren hatte, brachte er frischen Wind. Dem AL-Kandidaten Richard Wolff wäre Ähnliches zuzutrauen.