Bundesgericht
Züricher Hotelier Urs Schwarzenbach erleidet erneute Niederlage: Für Revision der Steuerveranlagung bestehe kein Anlass

Das Bundesgericht hat abermals eine Beschwerde des Zürcher Hoteliers Urs E. Schwarzenbach abgewiesen. Er verlangte, dass eine Veranlagung für die Steuerperioden 2005 bis 2009 für nichtig erklärt wird.

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Das Bundesgericht kam zum selben Urteil wie zuvor das Zürcher Verwaltungsgericht. (Symbolbild)

Das Bundesgericht kam zum selben Urteil wie zuvor das Zürcher Verwaltungsgericht. (Symbolbild)

Walter Bieri

Schwarzenbach begründete seine Beschwerde damit, dass nicht alle für die Veranlagung relevanten Unterlagen beigezogen worden seien. Namentlich verwies er auf einen 50 Zentimeter hohen Stapel, in den er erst nachträglich Einsicht erhalten haben soll.

Das Bundesgericht kommt - wie bereits das Zürcher Verwaltungsgericht - zum Schluss, dass der Hotelier nicht aufgezeigt habe, inwiefern die besagten Akten etwas am Ergebnis hätten ändern sollen. Auch besteht gemäss den Lausanner Richtern kein Anlass für eine Revision der Veranlagung.

Nachbesteuerung von Einkünften und nicht deklarierte Kunstwerke

Das Bundesgericht hiess im September 2018 im Nachsteuerverfahren gegen das Ehepaar Schwarzenbach eine Beschwerde der Ehefrau gut. Dabei ging es um die Steuerperioden 2005 bis 2009 und 2010 bis 2012.

Die Ehefrau war zu Unrecht in das Nachsteuerverfahren ihres Ehemannes einbezogen worden. Das Bundesgericht wies die Sache deshalb zur Fortsetzung des Verfahrens gegen Urs Schwarzenbach zurück.

Gegen Urs Schwarzenbach wurden verschiedene Verfahren eingeleitet. Dabei ging es um die Nachbesteuerung von Einkünften nicht deklarierter Tätigkeiten. Zudem muss Schwarzenbach Mehrwertsteuern für Kunstwerke bezahlen, die er ohne Meldung beim Zoll in die Schweiz einführte. (sda)

Urteil 2C_629/2021 vom 19.10.2021