Stadion Zürich

Bezirksrat weist Rekurs gegen Stadion-Vorlage ab

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Der Bezirksrat Zürich hat die beiden Stimmrechtsrekurse gegen die Stadtzürcher Stadionvorlage abgewiesen. Er sieht in der Verknüpfung zwischen Stadion und Wohnüberbauung keinen Verstoss gegen die Abstimmungsfreiheit.

Zudem verletze die vom Stadtrat verfasste Abstimmungszeitung das Gebot der Sachlichkeit nicht, schreibt der Bezirksrat. Die Verknüpfung der beiden Vorlagen ist den Rekurrenten ein Dorn im Auge. Die Abstimmung findet am kommenden Sonntag statt.

Einer der beiden Rekurrenten hatte geltend gemacht, die Stimmberechtigten könnten ihren Willen auf dem Stimmzettel aufgrund der Verknüpfung der beiden Bauvorhaben nicht korrekt ausdrücken. Zudem kritisierte er die Abstimmungszeitung als «unsachlich».

In der Zeitung würden «sämtliche Rechtsgebote der objektiven und sachlichen Information blindlings und bewusst missachtet». Während der Stadtrat auf zwölf Seiten für das Stadion werbe, würde den Gegnern nicht einmal eine halbe Seite gewährt.

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