Um sich beim Dienstleister Uber als sogenannter Uber-Pop-Fahrer registrieren zu können, braucht man zwar ein Auto, aber keine Zulassung für den berufsmässigen Personentransport.

Uber stellt sich auf den Standpunkt, dass mit den Tarifen für Uber-Pop kein wirtschaftlicher Erfolg erzielbar sei. Deshalb handle es sich nicht um berufsmässigen Transport. Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat jedoch bereits mehrere Uber-Pop-Fahrer gebüsst, weil sie ohne Bewilligung Personen befördert haben.

Drei Kantonsräte forderten in einer Anfrage vom Zürcher Regierungsrat Auskunft über die Legalität von Uber-Pop. In seiner Antwort vom Donnerstag legte der Regierungsrat dar, dass sich die Kriterien des kalifornischen Online-Unternehmens nicht mit Schweizer Recht vertragen.

Regelmässig ist berufsmässig

In der Schweiz gelten regelmässige Fahrten als berufsmässig. Und regelmässig sind Fahrten, wenn jemand innert 16 Tagen mindestens zweimal gefahren ist. Für den wirtschaftlichen Erfolg gilt: Er ist erreicht, wenn der Preis für die Fahrt die Fahrzeugkosten und die Auslagen des Fahrers übersteigt.

Der Regierungsrat erklärte, die Ansätze von Uber-Pop mit einem Mindestfahrpreis von sechs Franken ermöglichten einen wirtschaftlichen Erfolg in diesem Sinne.

Die Uber-Pop-Fahrer brauchen demnach eine Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport und sie müssen Fahrtschreiber installieren. Allerdings müssten die Strafverfolgungsbehörden den Fahrern nachweisen, dass sie Uber-Pop berufsmässig betrieben, um sie strafrechtlich zu belangen, erklärt der Regierungsrat.

Pop, X, Black

Uber bietet Fahrdienste in drei Kategorien an. Bei Uber Black können sich professionelle Fahrer mit einer Oberklasselimousine registrieren, bei Uber X solche mit einer Mittelklasselimousine. Bei beiden Angeboten werden Fahrtschreiber und Transportbewilligung vorgeschrieben. Uber Pop richtet sich an nichtprofessionelle Fahrer ab 21 Jahren mit einem gepflegten Auto mit vier Türen.

In Deutschland hat Uber das Pop-Angebot eingestellt. Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte Uber Pop 2016 verboten.