Letzigrund
Baufirma Implenia unterliegt der Stadt Zürich im Letzigrund-Streit

Niederlage für das Bauunternehmen Implenia: Im jahrleangen Streit um zusätzliche Kosten für den Bau des Letzigrund-Stadions hat das Bezirksgericht Zürich zugunsten der Stadt Zürich entschieden. Implenia muss auf fast 23 Millionen Franken verzichten.

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Letzigrund Stadion.JPG

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Keystone

Im Jahr 2010 forderte die Implenia gerichtlich die Bezahlung von knapp 23 Millionen Franken von der Stadt Zürich. Dies sei die Summe des ausstehenden Werklohns für nachträgliche Bestellungsänderungen beim Bau des neuen Letzigrund-Stadions.

Im Zentrum des Streits stand der zwischen Implenia und der Stadt Zürich für den Letzigrund-Neubau abgeschlossene Totalunternehmervertrag. Die Stadt Zürich machte geltend, die durch Mehrleistungen entstandenen Kosten seien gemäss Vertrag durch Implenia zu zahlen, die Implenia legte den Vertrag genau umgekehrt aus. Die Baufirma Implenia forderte wegen Nachträgen zum Neubau des neuen Letzigrund-Stadions zusätzlichen Werklohn von 23 Millionen Franken.

Die Implenia machte vor Gericht geltend, die Mehrleistungen seien wegen fehlender oder fehlerhafter Pläne notwendig geworden. Damit seien sie als Bestelländerungen der Stadt Zürich zu betrachten und von dieser entsprechend zu entgelten.

Das Gericht urteilte, dass die Implenia das Risiko für fehlende oder fehlerhafte Ausschreibungs- und Ausführungspläne trägt und gestützt hierauf keinen Anspruch auf Mehrvergütung hat.

Nur hinsichtlich zweier nachträglich geschlossener Verträge, über die sich Stadt und Implenia ebenfalls stritten, gab das Bezirksgericht dem Bauunternehmen Recht. Es verpflichtete die Stadt Zürich zu einer Zahlung von 340 000 Franken.

Die Stadt reagierte erfreut: Das Hochbaudepartement sei mit dem Urteil sehr zufrieden, schrieb es in einer Mitteilung.

Die Implenia argumentierte nach dem Entscheid, das Gericht sei in seiner Begründung nicht auf die Argumente der Baufirma eingegangen. Die Stadt müsse für Bestellungsänderungen aufkommen, die sie selber nachträglich in Auftrag gegeben und deren Leistung sie auch erhalten habe. Ob Implenia das Urteil ans Obergericht weiterziehen wird, ist noch offen.

Wasser im Stadiondach

Der Rechtsstreit dürfte ohnehin noch lange weitergehen: Die Stadt reichte neu eine zusätzliche Klage wegen eines Wassereintrittes im Stadiondach ein. Dafür verlangt sie eine Entschädigung von 10 Millionen. Implenia weist die Behauptung, es laufe Wasser ins Dach, zurück - und weigert sich damit auch, die Millionen zu bezahlen.