Die Stiftung Avenir Suisse setzt sich für einen liberalen Markt in der Schweiz ein. Regelmässig zeigt sie anhand von Studien auf, wo ihrer Ansicht nach der Staat noch zu stark in die Wirtschaft eingreift. Dieses Jahr widmete sich die Denkfabrik kantonalen Monopolen. Diese sind häufig historisch gewachsen und bestehen noch immer in vielen Bereichen, in manchen Kantonen mehr, in anderen weniger.

Zürich ist Durchschnitt

Am wenigsten Pfründe gibt es laut der Bewertung von Avenir Suisse im Kanton Schwyz, am meisten im Kanton St. Gallen. Entgegen dem Klischee gibt es in der ¬Romandie tendenziell weniger Monopole als in der Ostschweiz. Der Kanton Zürich belegt einen Platz im Mittelfeld. Avenir-Suisse Vizedirektor Samuel Rutz und Rechercheassistent Lukas Schmid, welche die Studie den Medien vorgestellt haben, sehen im Kanton Zürich diverse Bereiche mit Verbesserungspotenzial, vor allem aber bei der Gebäudeversicherung sowie im Vermessungs-, Notariats- und Kaminfegerwesen.

Gebäudeversicherung: In sieben Kantonen – beispielsweise im Wallis und in Genf – gibt es keine Versicherungspflicht für Immobilien. Im Kanton Zürich müssen sie zwingend bei der kantonalen Gebäudeversicherung (GVZ) gegen Feuer- und Elementarschäden versichert sein. Stossend findet Avenir Suisse, dass die GVZ sachfremde Versicherungen wie Haftpflicht und Rechtsschutz anbietet. «Das ist ein starker Eingriff in den privaten Markt», sagt Lukas Schmid. Immerhin dürfe die GVZ keine Leistungen ausserhalb des Kantons anbieten. Die Glarner Gebäudeversicherung tut dies beispielsweise. Noch schlechter bewertet wird der Kanton Nidwalden. Dort müssen auch Autos beim kantonalen Anbieter versichert sein.

Amtliche Vermessungen: Im Kanton Zürich erfolgt die amtliche Vermessung durch 26 private Geometerbüros und sieben kommunale Vermessungsämter. Lukas Schmid kritisiert, dass die Verträge nur alle sechs Jahre vergeben werden. «Mit einer kürzeren Laufzeit würde der Wettbewerb besser spielen.» Zudem sei nicht ersichtlich, weshalb die Stadt Zürich ein eigenes Vermessungsamt führe. «Die Grösse allein kann nicht der Grund sein. In Genf kann jedes Vermessungsbüro solche Aufträge übernehmen.»

Notariate: Nur die Kantone ¬Zürich und Schaffhausen kennen noch Amtsnotariate. «Durch dieses System wird jeglicher Wettbewerb unterdrückt und der Marktzugang verhindert», sagt Schmid.

Kaminfeger: Positiv bewertet Avenir Suisse den Fakt, dass die Kaminfeger im Kanton Zürich frei gewählt werden können. Bemängelt wird aber, dass nur Kaminfeger mit Meisterdiplom zum Zug kommen. Von den Anforderungen her sei diese Qualifikation heute gar nicht mehr nötig.

Die genannten Branchen sind zwar klein. «In der Summe sind sie aber von volkswirtschaftlicher Bedeutung», sagt Avenir Suisse-Direktor Gerhard Schwarz. Monopole würden oft mit vorgeschobenen Argumenten – wie Tradition oder Solidarität – verteidigt und gestärkt, um in Wahrheit fiskalische oder protektionistische Interessen durchzusetzen. Mit ihrem Monitoring will Avenir Suisse dazu anregen, alte Pfründe zu hinterfragen und neue – wie etwa im Bereich der Geothermie – zu verhindern. «Es ist doch absurd, dass die Kantone beispielsweise über eine Konzessionspflicht zur Nutzung von Erdwärme diskutieren», sagt Schwarz. «Das führt nur zu neuen Gebühren und verzerrt den Wettbewerb.»