Kanton Zürich

Auch 2015 gibt es mehr Arbeit für den Zürcher Ombudsmann

Thomas Faesi, Ombudsmann vom Kanton Zürich, hat 2015 mehr zu tun.

Thomas Faesi, Ombudsmann vom Kanton Zürich, hat 2015 mehr zu tun.

Eine Mutter, die wegen ihres Sohnes vom ZVV betrieben wurde, ein komplizierter Familienname oder eine verzögerte Rückreise: Auch 2015 war es eine breite Palette von Fällen, die der Zürcher Ombudsmann bearbeiten musste.

Insgesamt sind 803 Beschwerden eingegangen - 32 mehr als im Vorjahr, wie der Ombudsmann des Kantons Zürich, Thomas Faesi, am Mittwoch vor den Medien in Zürich sagte. Erledigt wurden 767 Fälle, 119 Verfahren wurden ins neue Jahr übernommen und weitergeführt.

Die Bandbreite war auch 2015 gross. Als "fragwürdig" bezeichnete Faesi das Vorgehen des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV). Dieser hatte eine Mutter betrieben, weil ihr 17-jähriger Sohn ohne gültiges Billett unterwegs war.

Gemäss Bundesgesetz kann auch eine minderjährige Person betrieben werden. Angesicht der geltenden Rechtslage überzeuge die Praxis des ZVV nicht, sagte Faesi weiter. Schlussendlich löschte der ZVV die Betreibung.

In einem weiteren Fall wollte der Beschwerdeführer seinen langen und komplizierten Familiennamen ändern, da dieser für ihn im beruflichen Alltag ein Stolperstein darstelle. Dank der Intervention des Ombudsmanns beim Gemeindeamt konnte der Mann seinen Namen wunschgemäss ändern.

Ausführlich beschreibt Thomas Faesi in seinem Tätigkeitsbericht einen Fall einer verzögerten Rückreise. Eine Frau, die ihre Tochter und ihren Schwiegersohn in der Schweiz besuchte, war am Flughafen Zürich verhaftet worden, als sie den Rückflug in ihr Heimatland antreten wollte.

Der Schwiegersohn hatte versäumt, die Frau innerhalb von zwei Wochen nach Einreise bei der Gemeinde anzumelden. Diverse Behörden waren involviert, bis der Fall zu einem guten Ende kam.

Erneut mehr Personalfälle

201 Beschwerdeführerinnen und -führer hat der Ombudsmann zur Besprechung empfangen, wie es in dem am Mittwoch veröffentlichten Tätigkeitsbericht 2015 heisst. In 193 Fällen wurde bei der Verwaltung eine Vernehmlassung eingeholt, beziehungsweise um die Herausgabe von Akten gebeten.

In 75,1 Prozent aller Fälle hat der Ombudsmann Rat für das weitere Vorgehen erteilt. In 24,8 Prozent brauchte es den Kontakt mit Behörden und Amtsstellen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Erneut zugenommen haben die Personalfälle, wie Faesi weiter sagte. Sie machten 21 Prozent der Fälle aus, im Vorjahr waren es 20,4 Prozent.

Kaum eine Veränderung gab es gemäss Bericht hinsichtlich der Verteilung der Fälle auf die einzelnen Direktionen. Die meisten Beanstandungen betrafen die Sicherheitsdirektion.

283 Fälle konnten innert 10 Tagen erledigt werden. In 222 Fällen lag die Bearbeitungsdauer zwischen elf und 30 Tagen und bei 251 betrug die Bearbeitungszeit zwischen 31 Tagen und einem Jahr. Elf Verfahren dauerten über ein Jahr. Der Ombudsmann vermittelt dort, wo Bürger oder Staatsangestellte und Behörden aneinander geraten.

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