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Region (LiZ)
Zürich
Es gibt sie in grosser Zahl, auch wenn sie eigentlich gar nicht da sein dürften: Sans Papiers, Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung. Der Verein Sans-Papiers Care will den gravierenden Missstand lösen.
Rund 20 000 von ihnen leben laut Schätzungen im Kanton Zürich. Sie sind gekommen, um hier zu arbeiten. Vielfach arbeiten sie als Putzfrauen, helfen in Privathaushalten bei der Kinderbetreuung oder Altenpflege. Doch wenn sie selber ernsthaft krank werden, gibts ein gravierendes Problem, denn: «Die allermeisten von ihnen haben keine Krankenversicherung», sagt Hans Zaugg.
Der 59-Jährige ist Arzt im gutbürgerlichen Zürcher Seefeld-Quartier. Im Zürcher Netzwerk Meditrina, das dem Schweizerischen Roten Kreuz angegliedert ist, kümmert er sich seit Jahren um Sans-Papiers, die medizinische Behandlung brauchen. Die Ärzte, Zahnärzte, Psychiater und Physiotherapeuten des Netzwerks behandeln Sans-Papiers zu einem günstigen Pauschaltarif. Das geht, solange nur einfache Behandlungen nötig sind. Doch bei aufwendigeren Fällen stösst man an finanzielle Grenzen, wenn keine Versicherung vorhanden ist. Zusammen mit anderen Medizinern aus dem Netzwerk hat Zaugg deshalb kürzlich den Verein Sans-Papiers Care gegründet. Der Verein setzt sich dafür ein, dass Sans-Papiers krankenversichert werden.
Die Realität sieht anders aus
Anspruch darauf hätten sie. Gemäss einer Weisung des Bundesamts für Sozialversicherung (BSV) sind Sans-Papiers wie alle anderen Menschen mit Wohnsitz in der Schweiz versicherungspflichtig. Und: «Es liegt nicht im Ermessen der Versicherer, wer sich bei ihnen versichern kann und wer nicht.» Krankenkassen, die dagegen verstossen, drohen Bussen bis zu 5000 Franken. Krankenkassen müssen die ihnen anvertrauten Daten vertraulich behandeln.
So steht es auf dem Papier. Doch die Realität sieht anders aus. Ein Hauptgrund: Die Sans-Papiers haben das nötige Geld für eine Versicherung nicht. «Sie verdienen im Durchschnitt 1600 Franken pro Monat», sagt Zaugg. Damit finanzieren sie ihren Lebensunterhalt und schicken zumeist noch etwas Geld an ihre Familien in den Heimatländern. «Klar, kann man sich dann nicht noch 300 bis 400 Franken pro Monat an Krankenkassenprämien leisten», sagt Zaugg. Viele Sans-Papiers würden zudem aus Angst vor Ausschaffungen davor zurückschrecken, bei der öffentlichen Hand Prämienverbilligung zu beantragen. Doch selbst mit den Subventionen blieben Versicherungskosten von rund 200 Franken pro Monat – zu viel für die meisten. «Wir haben viele Sans-Papiers gefragt, wie viel sie maximal für die Krankenkasse entbehren könnten», sagt Zaugg. Die Antwort lautete: 100 Franken pro Monat.
«Sie werden oft abgewimmelt»
Es fehlt nicht nur an Geld: «Viele Zürcher Gemeinden weigern sich, Sans-Papiers Prämienverbilligung zu gewähren. Nur Zürich und Winterthur sind kooperativ», weiss Bea Schwager. Sie leitet die 2005 eröffnete Sans-Papiers-Anlaufstelle Zürich (Spaz), die Sans-Papiers unter anderem hilft, Krankenversicherungen abzuschliessen. «Wenn Sans-Papiers von sich aus Krankenkassen angehen, um sich zu versichern, werden sie oft abgewimmelt», sagt Schwager. Ähnlich gehe es Arbeitgebern, die den von ihnen beschäftigten Sans-Papiers dabei helfen wollten. Wenn sich Spaz einschalte, klappe es hingegen. Sanfter Druck nützte: Die Anlaufstelle hat in einem Brief alle Krankenkassen auf die einschlägige Weisung des BSV hingewiesen.
Doch zahlenmässig ist der Erfolg bescheiden: «Aktuell laufen zirka 150 Krankenkassenverträge über unsere Vermittlung», sagt Schwager. Die finanzielle Hürde zur Versicherung bleibt für die meisten Sans-Papiers zu gross.
Das will der neue Verein nun ändern. Und zwar nicht mit milden Gaben karitativer Organisationen, wie Vorstandsmitglied Zaugg betont: «Die Gesellschaft sollte das solidarisch tragen.» Eine Möglichkeit wäre eine spezielle Prämienverbilligungs-Kategorie für Sans-Papiers. Eine andere ein Fonds. Doch wer sollte in den Topf einzahlen? «Mit Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger haben wir schon geredet», sagt Zaugg. Der FDP-Regierungsrat wolle vorläufig nichts davon wissen. Auch Sondierungen bei einem Kantonsrat seien ernüchternd verlaufen: Politisch sei eine spezielle Prämienverbilligungs-Kategorie derzeit chancenlos, lautete der Befund.
So setzt sich der Verein Sans-Papiers Care nun zum einen das Ziel, die Öffentlichkeit für das Problem zu sensibilisieren. Zum anderen vernetzt er sich, um zu erfahren, wie andere Kantone damit umgehen. «In Basel-Stadt sind Prämien von 80 bis 120 Franken für Sans-Papiers möglich», sagt Zaugg. In Genf sei das Kantonsspital stark in die Behandlung von Sans-Papiers integriert.
Auch im allgemeinen Interesse
Für den Arzt ist klar: Es wäre nicht nur im Sinne des geltenden Rechts nötig, dass Sans-Papiers eine Krankenversicherung haben, sondern auch von allgemeinem Interesse. Denn wenn ärztliche Behandlungen aus finanziellen Gründen zu lange aufgeschoben würden, führe dies am Ende zu noch höheren Behandlungskosten, häufig auch zu vermeidbaren Ansteckungen – oder zum Tod.