Pensionskasse

Also doch: Erlenbach muss die Pensionskasse wechseln

Bezirksrat setzt den Pensionskassenwechsel der Gemeinde Erlenbach durch.

Bezirksrat setzt den Pensionskassenwechsel der Gemeinde Erlenbach durch.

Das Gemeindepersonal von Erlenbach bekommt nun doch eine neue Vorsorgeeinrichtung. Der Bezirksrat Meilen hat entschieden, dass der Entscheid der Gemeindeversammlung vom 24. Oktober vollzogen werden muss. Damit muss die Gemeinde von der BVK zur Profond wechseln.

Der Gemeinderat hatte den Entscheid, die Pensionskasse zu wechseln, nachträglich für nichtig erklärt, da bei der Berechnung der Kosten für einen Kassenwechsel ein grober Fehler passiert ist.

Der Bezirksrat Meilen hat diesen Entscheid nun aufgehoben, wie der Gemeinderat Erlenbach am Donnerstag mitteilte. Ausserdem habe er einem allfälligen Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung entzogen. Damit muss der Gemeindeversammlungsbeschluss und somit auch der Wechsel vollzogen werden.

Der Bezirksrat, der von sich aus aktiv wurde, ist der Auffassung, dass eine erst im Nachhinein erlangte bessere Erkenntnis zu den Kosten einen rechtskräftigen Gemeindeversammlungsentscheid nicht umstossen kann. Auch die Interessen der Steuerzahler spielten eine untergeordnete Rolle.

Der Gemeinderat zeigt sich von diesem Entscheid überrascht. Er hatte vergeblich gehofft, dass ein auf falschen Grundlagen getroffener Entscheid nicht vollzogen werden muss, wenn dieser nicht mehr im Interesse und Nutzen der Bevölkerung liege.

Doppelt so hohe Kosten

Die Kosten für einen Wechsel fallen mehr als doppelt so hoch aus als angenommen. Eine Beraterfirma hatte die Kosten durchgerechnet und kam auf Kosten von 1,22 Millionen Franken. Die effektiven Wechselkosten betragen jedoch 2,54 Millionen Franken. Der Gemeinderat prüft deswegen nun rechtliche Schritte.

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