Kanton Zürich

Abschied nach 23 Jahren: Staatsschreiber Beat Husi ist abgetreten

Fast ein Vierteljahrhundert lang war Beat Husi Staatsschreiber und damit enger Berater und Coach der Regierung. Kürzlich ist er in Pension gegangen. Nun kandidiert er in Langnau als Gemeindepräsident.

Wer Staatsschreiber ist, muss ein verschwiegener Mensch sein. Vom Medienchef abgesehen, ist er (oder sie) die einzige Person, die an den Sitzungen der Kantonsregierung mithören und mitsehen darf. Was er (oder sie) da sieht und hört, untersteht dem Amtsgeheimnis – über die Pensionierung hinaus. Der Staatsschreiber berät die Regierung zwar in Rechtsfragen, aber es ist nicht erwünscht, dass er (oder sie) politische Kommentare abgibt.

So ist es zu verstehen, dass einige Regierungsmitglieder Husi bei seinem Amtsantritt im Jahre 1995 ans Herz legten, Wortmeldungen der Regierungsmitglieder nicht mit Kopfschütteln oder sonstigen Zeichen des Missfallens zu quittieren. Dies sei der Karriere nicht förderlich. Zuvor politisierte der promovierte Jurist Husi für die CVP im Gemeinderat Kilchberg. Dass er als Staatsschreiber ein politischer Eunuch werden würde, habe er gewusst. Deshalb sei ihm der Rollenwechsel nicht schwergefallen. «Ich war immer mit Begeisterung Staatsschreiber, sonst wäre ich nicht bis zum Schluss geblieben.» Obwohl Husi versuchte, neutral zu wirken, hätten es ihm die Regierungsräte jeweils angesehen, wenn ihm etwas gegen den Strich ging: «Er stellt wieder seinen Schnauz», habe es dann jeweils geheissen.

Einer der Akten zerreisst

Was tut ein Staatsschreiber? Seinen Kindern habe er es nicht so recht erklären können. Sie hätten einfach mitbekommen, dass er Akten unterschreibe und andere nach Lektüre zerreisse, schmunzelt Husi. Kurz gesagt berät der Staatsschreiber die Regierung in Planungs- und Rechtsfragen und ist Chef des Stabes der Regierung, der Staatskanzlei. An Treffen von Kantonsregierungen ist er immer auch mit von der Partie. Daher kennt Husi mittlerweile sehr viele Magistraten aus anderen Kantonen. Und sie kennen ihn manchmal besser als ein amtierendes Zürcher Regierungsmitglied. Kennt er sich auch besser in den Details der Amtsgeschäfte aus als die einzelnen Direktionsvorsteher? Husi bleibt da bescheiden und sagt: «Weil ich so lange dabei war, konnte ich die Dinge wohl besser einordnen und hatte auch den besseren Überblick.»

An den Regierungssitzungen darf auch der Staatsschreiber das Wort ergreifen. Etwa, um rechtliche Bedenken zu äussern oder auf missverständliche Formulierungen hinzuweisen. Die Regierungsleute schätzten seine Interventionen offenbar: Regierungsrat Hans Hofmann, später Ständerat, habe einmal über ihn gesagt: «Wenn der Staatsschreiber die Ampel auf rot stellt, dann ist wirklich rot.» Das heisst, man nahm Husi ernst, wenn er warnte oder Bedenken äusserte. Mittlerweile erlebt Husi die sechste Regierung seit 1995. Werten will er keine. Auch in diesem Gremium habe es immer Persönlichkeiten gegeben, die sich besser durchsetzen konnten als andere. Nicht immer stimme hier die äussere Wahrnehmung mit dem tatsächlichen Geschehen überein. Auch die Entscheide seien nicht immer entlang der politischen Fronten gefallen.

Dass der ehemalige SP-Regierungsrat Markus Notter zu den dominanten Figuren gehörte, bestätigt Husi. Mit ihm habe er gerne über verfassungsrechtliche Fragen diskutiert, wobei zu 99-Prozent Übereinstimmung geherrscht habe. Emotionale Hochs und Tiefs habe es im Verlaufe der Jahre im Regierungsrat immer wieder gegeben. Ein absoluter Tiefpunkt war 2006 erreicht, als die Regierungsrätinnen Dorothée Fierz (FDP) und Rita Fuhrer (SVP) aneinander gerieten, was mit dem Rücktritt von Fierz endete. Auseinandersetzungen in dieser Form hat es laut Husi weder zuvor noch danach wieder gegeben.

Weil der Staatsschreiber an den Regierungssitzungen dabei ist und auch auf den offiziellen Regierungsfotos (nebenan) nicht fehlt, wird Husi gern als achter Regierungsrat betitelt. Das stimmt natürlich nicht, weil er nicht mitentscheiden darf. Richtig ist hingegen, dass Husi der achte Nachfolger von Staatsschreiber Gottfried Keller ist. Dass er nicht nur der achte, sondern sogar der echte Nachfolger von Keller sein soll, belustigt ihn noch heute. Grund ist ein Druckfehler im «Anzeiger von Thalwil», der aus dem achten Nachfolger den echten machte.

Passender als achter Regierungsrat findet Husi die Bezeichnung graue Eminenz, wie sie alt Bundesrat Moritz Leuenberger einmal für Staatsschreiber verwendete. Sie drücke aus, dass es sich um ein einflussreiches Amt im Hintergrund handle. Auch wer neu in die Regierung kommt, macht rasch Bekanntschaft mit dem Staatsschreiber. Husi führte die Neulinge, wenn sie wollten, jeweils in die Gepflogenheiten des Amtes ein. Er erklärte ihnen, wie Regierungssitzungen ablaufen, wie die Wortmeldungen geregelt sind.

Vor zehn Jahren siezten sich die Regierungsmitglieder noch in den Sitzungen, auch wenn sie privat längst per Du waren. Man sprach sich mit Herr Finanzdirektor (ohne Namen) oder Frau Bildungsdirektorin an. Als man dann aufs lockere Du umstellte, habe die Diskussionskultur, anders als befürchtet, nicht gelitten. Noch immer erteilt der Präsident das Wort und spricht als Letzter, sofern nicht gerade ein Geschäft der eigenen Direktion zur Debatte steht. Beim Sprechen ist die Anciennität massgebend. Wer schon länger da ist, darf zuerst.

Skurrile Haken-Ordnung

Zu den skurrilen Formalitäten gehört die regierungsrätliche Kleiderhaken-Ordnung im Rathaus: Der Präsident darf den vordersten Haken (Richtung Ausgang) nehmen, der Vize den zweiten. Es folgen die andern gemäss Anciennität. Weil diese Ämter jährlich wechseln, müssen sich die Regierungsmitglieder jedes Jahr eine neue Hakenordnung einprägen, was schon zu Verwirrung geführt haben soll. Fix reserviert sind die Haken Nummer acht und neun: Jene des Staatsschreibers und des Medienchefs. «Das ist ein alter Gag, den man liebevoll pflegt», sagt Husi. Er findet, auch eine solche Tradition ohne ersichtlichen Sinn verdiene ihren Platz. Durchaus Sinn mache hingegen die streng geregelte Tischordnung (gemäss Amt und Anciennität) bei Regierungstreffen. «So kommt niemals die Frage auf, warum dieses oder jenes Regierungsmitglied so nahe oder so weit entfernt vom Präsidenten sitzt.»

Husi hat sein Amt Anfang Monat an Kathrin Arioli übergeben. Sie ist die erste Staatsschreiberin im Kanton Zürich. Ist Husi im Laufe der Jahre auf den Geschmack gekommen und wäre gern selber Regierungsrat geworden? Die Frage stellt sich, weil er nun, nach seiner Pensionierung, für das Amt des Gemeindepräsidenten in Langnau kandidiert. Husi winkt ab: Vom Fachlichen her hätte er sich das gewiss zugetraut, aber: «Ich hätte dieses stark exponierte Amt weder mir selber noch meiner Familie zumuten wollen.» Was er nun anstrebe, sei ein Exekutivamt im Kleinformat, wo er seine Erfahrung und sein Wissen nutzbringend einsetzen könne.

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