Zürich
132 Stunden im Ratssaal: Gemeinderätinnen und Gemeinderäte brauchen viel Sitzleder

Wer im Zürcher Stadtparlament politisiert, braucht viel Sitzleder. 132 Stunden verbrachten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Amtsjahr 2015/2016 im Ratssaal. Dies sind 9 Stunden mehr als im Vorjahr.

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Haben viel zu diskutieren: Der Zürcher Gemeinderat

Haben viel zu diskutieren: Der Zürcher Gemeinderat

Keystone

Der Anstieg sei teilweise mit der mehrtägigen Debatte zum Regionalen Richtplan erklärbar, teilte der Gemeinderat am Mittwoch mit. Die Ratsmitglieder haben im vergangenen Amtsjahr 14 Motionen, 77 Postulate, 17 Interpellationen und 124 Schriftliche Anfragen eingereicht.

Besonders auffällig ist der deutliche Anstieg von Schriftlichen Anfragen (+ 57 Prozent gegenüber dem Vorjahr). Die schriftliche Anfrage ist ein Mittel, um Details aus der Verwaltungstätigkeit zu erfahren, die nicht bekannt sind.

Neben dem Informationsbedürfnis wird die Schriftliche Anfrage aber auch genutzt, um Suggestivfragen zu stellen, wie der scheidende Präsident, Matthias Wiesmann (GLP), in seiner Abschiedsrede kritisierte. Ihn störe etwa die Formulierung ("Ist der Stadtrat nicht auch der Ansicht, dass..."), wenn man genau wisse, dass er nicht dieser Ansicht ist und dieser Fakt herausgestrichen werden soll.

Neben den vielen Schriftlichen Anfragen fallen auch die zahlreichen Austritte auf: Insgesamt 14 Rücktritte waren zu verzeichnen. "Eine sehr hohe Zahl", sagte Wiesmann. In 9 Fällen war der Grund für den Rücktritt die Wahl oder das Nachrücken ins neu gewählte kantonale oder nationale Parlament.

Am Ende des Amtsjahres sassen 35 Frauen und 90 Männer im Gemeinderat. Rund 61 Prozent der Ratsmitglieder sind zwischen 40 und 59 Jahre alt. Knapp die Hälfte der Ratsmitglieder (48,8 Prozent) ist seit weniger als 3 Jahren im Parlament.

Die SP hat 39 Sitze, die SVP 22 und die FDP 21. Es folgen Grüne (14), GLP (13), AL (9), CVP (6) und ein Parteiloser.