Mehrwertausgleich

Zürich will Mehrwertausgleich mit maximalen Ansätzen – die Obergrenze ist festgesetzt

Die Stadt Zürich will bei Abgaben auf Grundstücks-Mehrwerte den Maximalsatz anwenden. Im Bild eine Baustelle in Zürich. (Archivbild)

Die Stadt Zürich will bei Abgaben auf Grundstücks-Mehrwerte den Maximalsatz anwenden. Im Bild eine Baustelle in Zürich. (Archivbild)

Die Stadt Zürich reizt bei der Festlegung der Mehrwertabgabe den vorgegebenen Spielraum voll aus: Sie will den Abgabesatz auf 40 Prozent des bei Auf- und Umzonungen von Grundstücken entstanden Mehrwertes festlegen. Das ist die vom Kanton festgesetzte Obergrenze.

Zudem sollen Eigentümer von kleinen Grundstücken bis 1200 Quadratmetern Grösse keine Abgaben leisten müssen. Dieser Wert entspricht der kantonalen Untergrenze.

Für die Einführung der Mehrwertabgaben ist eine Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) notwendig, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte. Diese wurde nun mit den definierten Eckwerten öffentlich aufgelegt.

Die Mehrwertabgabe ist für die Stadt ein wichtiges Instrument für das Wachstum, wie es in der Mitteilung weiter heisst. Mit dem erwarteten Bevölkerungswachstum verbunden sind steigende Kosten für Infrastrukturen wie Parks und Schulhäuser. Diese Kosten sollen nicht einseitig zu Lasten der öffentlichen Hand und somit der Steuerzahlenden gehen.

Vielmehr sollen die Kosten von denjenigen mitgetragen werden, die durch Auf- und Umzonungen von einem Planungsvorteils profitieren: Eigentümern deren Grundstücke an Wert gewinnen. Der Mehrwertausgleich erlaube es, gewisse Kosten zu finanzieren, indem ein Teil der entstandenen planungsbedingten Vorteile eingefordert werde, schreibt die Stadt.

Nach der Auflage wird das Hochbauamt die BZO-Teilrevision je nach eingegangenen Einwendungen allenfalls nochmals überarbeiten. Der Stadtrat entscheidet dann über eine Überweisung an den Gemeinderat. Dieser hat das letzte Wort. Zum Tragen kommt die Teilrevision aber nicht bevor das kantonale Mehrwertausgleichsgesetz in Kraft tritt, voraussichtlich Anfang 2021.

Kein Thema auf städtischer Ebene ist der Mehrwert bei Einzonungen. Dieser wird vom Kanton erhoben und wurde mit 20 Prozent auf dem vom Bund vorgegebenen Minimum festgelegt. Unter einem Mehrwert von 30'000 Franken wird zudem keine Abgabe erhoben.

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