Gemeinderat Zürich

«Zu dicht, zu wuchtig, zu unökologisch»: Grossüberbauung überraschend zurückgewiesen

Wie soll die Grossüberbauung an der Thurgauerstrasse umgesetzt werden? Bild: Visualisierung Parkeingang Thurgauerstrasse.

Die Thurgauerstrasse geht zurück an die Kommission – die Grünen sind zerknirscht, die FDP sitzt am Drücker.

700 gemeinnützige Wohnungen, 200 Alterswohnungen und 15'000 Quadratmeter preisgünstiger Gewerberaum – an der Thurgauerstrasse soll mit der grossen Kelle angerichtet werden. Die vorberatende Kommission des Gemeinderates verschickte am 12. Juni eine Medienmitteilung, dass ausser AL und SVP alle Fraktionen hinter dem Projekt stehen. Und nun das: Am Mittwochabend ist das Geschäft völlig unerwartet abgestürzt. Es wurde an die Kommission zurückgewiesen. Das sorgte auch gestern noch für Gesprächsstoff.

Das sei nun die unerfreulichste aller möglichen Ausgangslagen, findet Markus Kunz, Fraktionspräsident der Grünen. Dabei hat er sie mit verursacht. Seine Partei ist am Mittwoch kurzfristig umgeschwenkt und hat für eine Rückweisung an den Stadtrat plädiert. Angesichts der Ausmasse des Vorhabens möchte man vor allem einen besseren Einbezug der Bevölkerung, namentlich im angrenzenden Einfamilienhausquartier Grubenacker. Ein solcher Neustart würde jedoch den Baubeginn um Jahre verzögern, befürchtet die SP. Sie will die Überbauung unbedingt. So beantragte sie eine Rückweisung lediglich an die Kommission, um strittige Punkte nachzubessern. Mit den Stimmen von GLP und FDP wurde es dann auch so beschlossen.

Man werde nun zuerst mit GLP und FDP über Anpassungen diskutieren, sagt SP-Fraktionschef Davy Graf. Er ist zuversichtlich, dass man mit dem Geschäft bis Herbst zurück ins Parlament kann. Bis Kommission und Rat so weit sind, kommt der FDP eine massgebliche Rolle zu. In der Konstellation der drei Parteien kann die SP nur mit ihr eine Mehrheit im 125-köpfigen Gemeinderat erreichen. Die SP hat 43 Sitze, die FDP 21, die GLP 14.

«SP muss sich entscheiden»

FDP-Präsident Severin Pflüger zeigt sich denn auch erfreut über die entstandene Situation. Die SP muss sich entscheiden, sagt er. Links-sozialistische Elemente müssten raus aus der Vorlage. Er erwarte, dass die SP einige der liberalen FDP-Positionen mittrage. Ins Detail will er nicht gehen. «Das gilt es zu verhandeln.»

Das vom Stadtrat vorgelegte Projekt war bereits in der vorberatenden Kommission auf allerhand Kritik gestossen: zu dicht, zu wuchtig, noch zu wenig ökologisch. So war es von der Kommission zusammen mit einem ganzen Bündel an Vorstössen ins Parlament gegeben worden. In der Summe sei es dann einfach zu viel gewesen, sagt Pflüger. Und so liess es die Partei am Mittwoch – mit Verweis auf «den rot-grünen Wunschkatalog» – plötzlich offen, wie sie sich in der Schlussabstimmung verhalten werde. Den Grünen erschien damit eine Rückweisung an den Stadtrat plötzlich als aussichtsreich. Entsprechend positionierten sie sich um.

War es so gewollt?

So, wie es nun herausgekommen ist, fragt sich Grünen-Fraktionschef Kunz, ob es von FDP und SP nicht so gewollt war. «Nun treibt die FDP die SP vor sich her», kommentiert er das Resultat. Bezüglich der GLP fragt er, ob es in deren Sinn sein könne, wenn es nun in Richtung mehr Parkplätze und weniger Bäume gehe. Speziell ist, dass es vonseiten Grünen und FDP heisst, Signale des jeweils anderen hätten dazu motiviert, so zu handeln, wie man es dann getan hat.

SP und FDP – das ist die «Koalition der Vernunft». In den 1990er-Jahren hat sie in der Stadt Zürich einiges auf den Weg gebracht. Bahnt sich eine Neuauflage an? Graf verneint. Die SP politisiere rein Sachgeschäft-orientiert. Pflüger hingegen spricht von einer Bedeutung, die über das Sachgeschäft hinausgeht. Möglich ist aber auch, dass nach Abflauen des Überraschungsmoments die Karten noch einmal ganz neu gemischt werden und Links-Grün wieder unter sich ist.

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