Coronavirus

Weshalb sich der Dietiker Gerichtspräsident wie ein Kapitän fühlt

Bezirksgebäude Dietikon, Bezirk Dietikon, Kantonspolizei, Bezirksgericht Dietikon

Im Dietiker Bezirksgebäude ist es derzeit ruhig: Wegen des Coronavirus finden kaum Gerichtsverhandlungen statt.

Bezirksgebäude Dietikon, Bezirk Dietikon, Kantonspolizei, Bezirksgericht Dietikon

Wegen des Coronavirus finden am Dietiker Bezirksgericht nur vereinzelte Verhandlungen statt. Einen Ferienzwang oder Kurzarbeit gibt es dennoch nicht - es werden andere Pendenzen abgebaut.

Im Dietiker Bezirksgebäude ist es in diesen Tagen ruhig; die Gerichtssäle bleiben weitgehend leer. «Der Verhandlungsbetrieb am Obergericht und an den Bezirksgerichten wird per sofort eingestellt, einstweilen bis am 26. April 2020», heisst es auf der Internetseite der Zürcher Gerichte. Das Coronavirus und die Bemühungen, dessen Verbreitung abzubremsen, wirken sich auch auf die Justiz aus.

Stephan Aeschbacher, der Präsident des Bezirksgerichts Dietikon, ist aber dennoch praktisch jeden Tag in seinem Büro. Wenn er durch die leeren Gänge gehe, komme er sich manchmal wie ein Kapitän vor, sagt er im Gespräch und schmunzelt. «Aber nicht wie ein Kapitän, der sein Schiff als letzter verlässt, denn mein Schiff sinkt ja nicht», betont er. Doch wie ein Kapitän, der durch unruhige Gewässer steuere, ­fühle es sich manchmal schon an.

Denn mit dem Verhandlungsstopp ist absehbar, dass stürmische Zeiten auf die Gerichte zukommen. «Es häufen sich nun Fälle an, die vorerst nicht abgearbeitet werden können», sagt Aeschbacher. Unklar sei, wie heftig die vom Sturm aufgetürmte Welle am Ende ausfallen werde.

Denn je länger diese Phase nun andauere, desto grösser werde einerseits der Pendenzenberg. Andererseits seien aber auch andere Bereiche des Justizwesens zusehends eingeschränkt. So könne beispielsweise die Staatsanwaltschaft wegen den Coronabestimmungen nicht mehr alle Einvernahmen durchführen. «Damit gehen wohl in den kommenden Wochen bei uns nicht so viele neue Fälle ein wie ansonsten üblich.»

Wie gross die befürchtete Welle nach dem Ende des Verhandlungsstopps auch sein wird – das Dietiker Bezirksgericht versucht alles, um dafür gewappnet sein. Ferienzwang oder Kurzarbeit gibt es trotz Verhandlungsstopp deshalb nicht: «Wir bearbeiten alle Fälle, die ohne Verhandlungen möglich sind», erklärt Aeschbacher.

Auch Richter arbeiten im Home-Office

So ist er auch nicht der einzige, der derzeit im ruhigen Bezirksgebäude anzutreffen ist. Kaufmännische Mitarbeiter nehmen die noch eingehenden neuen Fälle entgegen und ins System auf. Vereinzelt kopieren Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber über den Tag verteilt Akten, um sich dann wieder nach Hause ins Home-Office zurückzuziehen. Auch die Richterinnen und Richter arbeiten teilweise im Büro und teilweise von zu Hause aus.

Die verhandlungsfreie Zeit wird gemäss Gerichtspräsident Aeschbacher unter anderem dazu genutzt, die noch nicht vorliegenden schriftlichen Urteile zu verfassen. Zudem werden alle Verfahren, bei denen dies möglich ist, schriftlich geführt und zum Abschluss gebracht. Dabei handelt es sich beispielsweise um alle Rechtsöffnungsverfahren. Diese Fälle, bei denen Betreibungen umstritten sind, wurden bislang stets am Mittwoch- und Freitagvormittag verhandelt – jeweils fünf bis zehn waren pro Halbtag angesetzt. Und in einigen Fällen setzt das Gericht auch auf Telefon- oder Videokonferenzen. Bei Einigungsverhandlungen sei dies durchaus möglich, wenn alle Beteiligten damit einverstanden seien, erklärt Aeschbacher. «So versuchen wir den Pendenzenberg trotz Verhandlungsstopp gering zu halten, um dann später die sich nun stauenden Straf- und weiteren Fälle verhandeln zu können.»

Vereinzelt finden auch jetzt im Bezirksgebäude Prozesse statt. «Es gibt Fälle, die sind dringlich», erklärt Aeschbacher. Wenn es beispielsweise um Haftfragen geht, lässt die Sache manchmal keinen Aufschub zu. In Fällen einer drohenden Überhaft etwa; befindet sich eine Person schon so lange in Untersuchungshaft, dass der Freiheitsentzug bereits länger als die zu erwartende Strafe dauert, muss rasch ein Entscheid gefällt werden. Auch bei der Anordnung von Untersuchungshaft, bei Gewaltschutzfällen oder wenn die Verjährung droht, muss alles unternommen werden, um trotz Corona-Notstand eine Verhandlung durchzuführen, zählt Aeschbacher weitere Beispiele auf.

«Die bestehenden Regelungen, etwa des Bundesamtes für Gesundheit, müssen bei einer solchen Verhandlung selbstverständlich eingehalten werden können», hält der Dietiker Gerichtspräsident Stephan Aeschbacher im Gespräch fest. Dabei seien auch kreative Lösungen gefragt. Und die Verhandlungen, die ansonsten in einem Saal stattfanden, werden nun gleich in mehreren Gerichtssälen abgehalten.

So war gestern beispielsweise im Rahmen eines abgekürzten Verfahrens ein Haftfall angesetzt. Der Beschuldigte war geständig und akzeptierte den Urteilsvorschlag der Staatsanwaltschaft, diese war deshalb nicht vor Ort. Dennoch mussten gleich zwei Säle belegt werden. Die beschuldigte Person, die sich in Untersuchungshaft befand und vom Gefängnis Pfäffikon nach Dietikon transportiert werden musste, wurde von zwei Polizisten und ihrem Anwalt sowie einem Übersetzer begleitet. Diese Gruppe fand sich in Saal 3 ein. Die drei Richter und eine Gerichtsschreiberin hatten sich wenige Meter daneben im Saal 1 eingerichtet. Dank Kamera und grossem TV-Bildschirm konnten sie miteinander kommunizieren (Artikel unten). «Damit wir in unseren kleinen Gerichtssälen den Mindestabstand einhalten können, ist diese Aufteilung nötig», sagt Aeschbacher.

Deshalb hatte auch das Zürcher Obergericht in einer Mitteilung von Mitte März schon festgehalten, dass die Möglichkeit eines Besuches der an sich öffentlichen Verhandlungen an den Zürcher Gerichten derzeit «stark eingeschränkt» sei. Es ist dabei nicht nur der Raum, der knapp ist – auch die Zahl der Straffälle ist gering. Im Monat April hat das Dietiker Bezirksgericht lediglich zwei öffentliche Straffälle angesetzt – beide fanden gestern statt. Ein dritter Fall, der Ende April stattfinden soll, dürfte noch wegfallen. Dieser wird nur durchgeführt, wenn die Coronamassnahmen bis dahin aufgehoben werden sollten.

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