Spital Limmattal

Urdorf fällt einen Herzensentscheid und votiert deutlich für «sein» Spital

Das Spital Limmattal im Fokus: Die Gemeindeversammlung fällte am Mittwochabend einen Entscheid mit Folgen für die 17 Verbandsgemeinden.

Das Spital Limmattal im Fokus: Die Gemeindeversammlung fällte am Mittwochabend einen Entscheid mit Folgen für die 17 Verbandsgemeinden.

Der Urdorfer Gemeinderat musste eine grosse Niederlage einstecken: Die Gemeindeversammlung folgte ihm nämlich nicht und votierte für den Verbleib der Gemeinde im Spitalverband Limmattal und für die wichtigen Statuten.

Die Urdorferinnen und Urdorfer hatten am Mittwochabend zwei folgenschwere Entscheide zu fällen. Der Gemeinderat beantragte ihnen den Austritt aus dem Zweckverband Spital Limmattal und die Ablehnung der für den Neubau so wichtigen Spitalstatuten.

Deren Annahme oder Ablehnung ist nicht nur für Urdorf von Bedeutung sondern für alle 17 Verbandsgemeinden, das zeigte die Anwesenheit von 628 Stimmberechtigten und weiteren Gästen deutlich.

Das Risiko-Argument

Urdorfs Gemeindepräsidentin Sandra Rottensteiner und Gesundheitsvorstand Andreas Herren machten nochmals deutlich, dass das Spital für das hochverschuldete Urdorf ein finanzielles Risiko darstellt, besonders die anstehende Finanzierung des Neubaus.

Weil es aber seit Anfang 2012 keinen gesetzlichen Auftrag mehr gibt für Urdorf, ein Spital mitzutragen, will der Gemeinderat einen Schlussstrich ziehen und aus dem Zweckverband austreten. Die Statuten lehnt er ebenfalls ab. Beides entbindet Urdorf, finanziell für das Spital zu haften. Das Spital könne auch ohne Zweckverband bestehen. Wirtschaftlich stehe es gut da.

Alle Parteien gegen Spitalaustritt

Sowohl die Rechnungsprüfungskommission (RPK) wie die Parteien votierten gegen einen Austritt aus dem Spitalverband. Auch Ärzte aus der Region und das Ärztenetzwerk Zürich West sprachen sich gegen einen Austritt aus.

Umstritten waren hingegen die Statuten. Die RPK, GLP, SVP und FDP waren für eine Ablehnung, um die Haftungsfrage vorgängig zu klären. Sie wollten die Rechtsform ändern. Eine Verzögerung beim Spitalneubau könne in Kauf genommen werden.

Nein zu Spitalaustritt, Ja zu Statuten

Auf der anderen Seite der Meinungsskala votierten Ärzte, CVP und SP. Das Spital brauche jetzt die neuen Statuten, um schnell weitere Schritte machen und im Wettbewerb bestehen zu können.

Die Deutlichkeit mit der die Stimmberechtigten schliesslich die Anträge des Gemeinderats abschmetterten, machte ihre Verbundenheit mit dem Spital Limmattal deutlich. Der Austritt wurde mit nur 11 Gegenstimmen verworfen, die Statuten mit 77 Gegenstimmen angenommen.

Reaktionen zum Entscheid

Gemeindepräsidentin Sandra Rottensteiner erklärte, das Ergebnis sei zu akzeptieren. Der Gemeinderat habe auf das finanzielle Risiko hinweisen und Transparenz schaffen wollen. Das sei ihm gelungen. Gesundheitsvorstand Herren kam auf die kommende Delegiertenversammlung zu sprechen und versicherte dem Spital künftig wieder volle Unterstützung: "Wir sind dabei."

Spitaldirektor Thomas Brack strahlte nach dem Verdikt auf der Gäste-Tribühne und nahm Glückwünsche entgegen. "Mir ist ein Stein vom Herzen gefallen", sagte er. "Das Ergebnis ist ein deutliches und positives Zeichen für das Spital Limmattal, dass uns für die Zukunft zusätzlich motiviert."

Mit Urdorf hat die erste von 17 Verbandsgemeinden die Statuten angenommen. Damit sie in Rechtskraft treten können, müssen sie in allen Gemeinden angenommen werden.

Kunsteisbahn: Ja, trotz Mehrkosten

Angesichts der Spitaldiskussion trat das erste Traktandum des Abends in den Hintergrund: Der Sanierungskredit für die Kunsteisbahn Weihermatt wurde um knapp 11 Prozent überschritten. Die Gemeindeversammlung genehmigte gleichwohl die Kosten von 6,8 Millionen Franken.

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