Schlieren
Schlieren: Ohne Integration soll nicht eingebürgert werden

Die zuletzt vor zehn Jahren geänderte Bürgerrechtsverordnung von Schlieren soll angepasst werden. Am Montag wird das Parlament darüber befinden.

Merken
Drucken
Teilen
Ohne Integration soll nicht eingebürgert werden

Ohne Integration soll nicht eingebürgert werden

Die Bürgerrechtsverordnung von Schlieren muss angepasst werden. Die aktuelle Version stammt aus dem Jahr 1995 und wurde zuletzt 2002 geändert. Somit sind gemäss Stadtrat verschiedene Bestimmungen «überholt».

Er schlägt dem Parlament eine revidierte Verordnung über die Aufnahme von Ausländerinnen und Ausländern in das Bürgerrecht von Schlieren vor, wie das Dokument offiziell heisst. Verabschiedet werden soll sie am kommenden Montag.

Geändert werden muss die Verordnung unter anderem, da auch das übergeordnete Recht angepasst wurde. Zudem hat in Schlieren aufgrund der revidierten Gemeindeordnung im Jahr 2010 die Zuständigkeit für die Erteilung des Bürgerrechts geändert.

Schon vor der Einführung einer Bürgerrechtskommission wurde das Verfahren grundlegend angepasst. So werden seit Dezember 2005 Standortbestimmungen in den Bereichen Deutsch und Gesellschaft sowie Integrationsgespräche durchgeführt.

Keine Sozialhilfebezüger

Die neue Verordnung ist um einiges detaillierter als die aktuell gültige Version aus dem Jahr 1995. Nach wie vor gelten für die Berechnung der Wohnsitzfristen die Bestimmungen im Bundesrecht und in der kantonalen Verordnung. So können Ausländer nur in das Bürgerrecht aufgenommen werden, wenn sie während mindestens fünf Jahren ununterbrochen in Schlieren gewohnt haben.

Neu wird jedoch ein Paragraf zur «wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit» vorgeschlagen. So muss die Person, die sich einbürgern lassen will, «in der Lage sein, für sich und ihre Familie aufzukommen».

Unter anderem darf sie in den drei Jahren vor Einreichung des Gesuchs keine Sozialhilfe oder Leistungen der Asylfürsorge bezogen haben oder von öffentlichen Organisationen betrieben worden sein. Zudem müssen sämtlich Steuerschulden vollständig beglichen sein.

Deutsch wird geprüft

Einbürgerungswillige Kandidaten müssen ausserdem im Rahmen der Standortbestimmung schriftliche Prüfungen in Deutsch und Gesellschaft bestehen. Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird die Integration in Schlieren zusätzlich in einem mündlichen Gespräch getestet.

Darin geht es unter anderem um Wissen über Schlieren sowie die persönliche Vernetzung. Basierend auf all diesen Angaben stellt die Bürgerrechtskommission dann einen Antrag auf Erteilung des Bürgerrechts oder auf Ablehnung des Gesuchs.