Im Fall einer heute 88-jährigen Frau, deren Einbürgerungsgesuch von der Schlieremer Bürgerrechtskommission abgelehnt wurde, stellt sich nach dem Verwaltungsgericht nun auch das Bundesgericht hinter diesen Entscheid. Die Frau hatte dagegen Beschwerde eingelegt mit der Begründung, dass diese das Willkür- wie auch das Diskriminierungsgesetz verletze.

Im Jahr 2001 war die Frau in die Schweiz gekommen und stellte vor vier Jahren ein Einbürgerungsgesuch. Nachdem die Eignungstests in Sprach- und Gesellschaftskenntnissen nicht durchgeführt werden konnten, da die Frau von einem Arzt dispensiert wurde, stellte sich am Integrationsgespräch heraus, dass sie der deutschen Sprache nicht fähig war.

Das Gesuch der Frau wurde mit der Begründung abgelehnt, sie sei in der Schweiz nicht genügend integriert. Anlässlich ihrer Einsprache beim Zürcher Verwaltungsgericht verwies die Frau darauf, dass sie wegen ihres Alters und ihres schlechten Gesundheitszustandes gar nicht in der Lage gewesen sei, sich stärker zu integrieren. Weder das Verwaltungs- noch das Bundesgericht beurteilten die Sachlage gleich.

Bereits vor der Einreise krank

Der Frau wurde im Jahr 2012 eine Hilflosenentschädigung zugesprochen. «Seither ist es nicht mehr zumutbar, Kontakte ausserhalb des eigenen Haushaltes zu pflegen», so das Verwaltungsgericht. Doch habe nicht dargelegt werden können, dass in der Zeit zwischen der Einreise 2001 und dem Einbürgerungsgesuch 2013 – als ihre Gesundheit dies noch zuliess – Integrationsanstrengungen unternommen wurden.

Aus einem Arztzeugnis aus dem Spital Limmattal, in welchem die Frau seit 2009 in Behandlung ist, geht hervor, dass sie bereits bei ihrer ersten Konsultation mit mehreren Krankheiten zu kämpfen hatte. «Auch zeigte sich im Zeugnis, dass die Frau bereits vor ihrer Einreise in die Schweiz teilweise grössere medizinische Probleme hatte», schreibt das Bundesgericht. Dies beweise aber nicht, dass ihr Allgemeinzustand bereits damals so schlecht war, dass sie nicht in der Lage war, Anstrengungen zur Integration auf sich zu nehmen, heisst es weiter.

Nach ihrer eigenen Darstellung seien die geistigen Fähigkeiten der Frau nicht beeinträchtigt gewesen. «Und diese blieben noch jahrelang zumindest teilweise erhalten. Sonst wäre die Beschwerdeführerin 2013 nicht zur Einbürgerung bereit gewesen», so das Bundesgericht. Bemühungen zur Integration konnte die Frau jedoch nicht nachweisen. Stattdessen habe sie auf ihre körperliche und psychische Erschöpfung nach der Flucht verwiesen, die ihr die Integration nicht erlaubt hätte. «Dieser Umstand lässt sich aus dem Arztzeugnis jedoch nicht ableiten», so das Gericht.

Heute ist die Frau unbestrittenermassen dement und erkenne ihren Sohn nicht mehr. Bezüglich ihres Einbürgerungsgesuchs sei sie nicht mehr urteilsfähig.