EVP-Nationalrätin Maja Ingold hielt auf dem Festplatz zwischen den Hölzern in Oberengstringen die Ansprache zum 1. August. «Die Bruchstelle, die seit der Abstimmung am 9. Februar zur Masseneinwanderung tiefe Gräben zwischen die unterschiedlichen Verständnisse unserer Identität Schweiz gezogen hat, ist immer noch spürbar», sagte sie. Seitdem stelle uns die direkte Demokratie vor viele Fragen. «Wir erleben derzeit eine Überdosis demokratischer Mitbestimmung. Wir ertrinken fast in Volksinitiativen», so Ingold. Das Ergebnis zum Gripenkauf sei kaum verdaut, da kämen schon die nächsten Volksinitiativen. Und im November die nächsten drei Vorlagen. Hinzu komme, dass immer mehr Initiativen nicht mit der Bundesverfassung oder dem Völkerrecht zu vereinbaren seien. Das könne so nicht weitergehen. «Wir übernutzen unsere direkte Demokratie. Die uns heiligen demokratischen Rechte werden ausgebeutet, wir müssen acht geben, dass wir unser viel gerühmtes System nicht ad absurdum führen», sagte sie.

In der direkten Demokratie könne nur im Sinne des ganzen Volkes entschieden werden, wenn alle Bürger verbindlichen Wertvorstellungen verpflichtet seien. Früher sei dies die Religion gewesen, heute müsse die Gesellschaft den ethischen Rahmen selbst definieren. «Wir sind auf dem Weg dazu, aber die Kernfrage ist, wer untergräbt unsere Demokratie und wer ist der wahren Demokratie verpflichtet?», fragte Ingold. Jeder habe gehofft, die Demokratie sei der ideale Weg jedes Rechtsstaates. Doch spätestens seit dem arabischen Frühling wüssten alle, dass die Demokratie kein Exportartikel sei. «Unser Modell Demokratie steht unter Druck», so Ingold. Das Erstarken von populistischen Parteien und damit einer neuen Nationalstaatlichkeit bilde in ganz Europa einen Trend und ein neues Problem. Auch die Schweiz müsse sich grundsätzlich damit auseinandersetzen, welches der beste Weg für sie sei. «Die Unabhängigkeit, freiheitliche Ordnung, Volkssouveränität und direkte Demokratie haben sich bewährt. Es wäre ein grosser Fehler, dieses Erfolgsmodell Schweiz in Frage zu stellen», sagte sie. Sie würde niemals in einem anderen System leben wollen. Doch die Schweiz sei keine Insel der Glückseligen, sie funktioniere nur in Kooperation mit ihren Nachbarn, der EU und der ganzen Welt.