Dietikon

Wie der Datenschutz einen Dietiker Autorennen-Prozess stoppt

Bei diesem Fussgängerstreifen auf der Schöneggstrasse gaben sie Gas: rechts ein Porsche-Fahrer, links ein BMW-Lenker.

Bei diesem Fussgängerstreifen auf der Schöneggstrasse gaben sie Gas: rechts ein Porsche-Fahrer, links ein BMW-Lenker.

Zwei Autofahrer geben auf der Dietiker Schöneggstrasse nebeneinander fahrend Gas: Ein Video zeigt dies, doch als Beweis taugt es vor dem Bezirksgericht nicht. Es verletzt den Datenschutz.

Knapp acht Sekunden dauert das Video. Es zeigt, wie irgendwann im Sommer 2016 ein Porsche in Dietikon auf der Schöneggstrasse kurz vor der Einmündung der Schäflibachstrasse langsam auf den Fussgängerstreifen zurollt. Neben ihm, auf der Gegenfahrbahn, fährt auf gleicher Höhe ein PS-starker BMW. Plötzlich beschleunigen beide nebeneinander herfahrend; gemäss einem späteren Gutachten von 8,4 km/h auf 64 und 63 km/h. Kurz darauf leuchten im Video die Bremslichter rot auf. Nach 75 Metern haben BMW und Porsche etwas verlangsamt und fahren normal hintereinander her.

Das Video wird weder veröffentlicht noch weit herumgeschickt. Es fällt Monate später eher zufällig in die Hände der Polizei: Kantonspolizisten kontrollieren die Lenker zweier Fahrzeuge, die ihnen wegen lauten Motorengeheuls aufgefallen sind. Diese Kontrolle führt an jenem Tag zwar zu keiner Busse – doch auf dem Handy eines Fahrers stossen die Polizisten auf das ältere Filmchen, das offenbar ein illegales Rennen zeigt. Die Abklärungen führen zu drei befreundeten Männern.

Staatsanwältin: gefährliches Beschleunigungsrennen

Diese mussten sich gestern vor dem Bezirksgericht Dietikon verantworten. Die Staatsanwältin warf dem 26-jährigen BMW-­Lenker und dem 31-jährigen Porschefahrer vor, die Verkehrsregeln grob verletzt zu haben. Sie hätten trotz Fussgängerstreifen und trotz der an einer Bushaltestelle wartenden Personen aufs Gaspedal gedrückt: «Das Verhalten war zu rücksichtslos, die Gefahr eines möglichen Unfalls war zu hoch, als dass es sich noch um eine einfache Verkehrsregelverletzung handeln könnte.»

Dem 28-jährigen Mann, der hinter den beiden Lenkern hergefahren war und die Szene mit seinem Handy gefilmt hatte, legte die Staatsanwältin Gehilfenschaft zur Last. Mit seiner Filmerei habe er die anderen in ihrem Tatentschluss bestärkt.

Für die drei Nordmazedonier forderte sie bedingte Freiheitsstrafen von zwölf, neun und sieben Monaten.

Beschuldigte: harmloses und kurzes Kommunizieren

Die Beschuldigten wiesen die Vorwürfe von sich, deren Verteidiger verlangten Freisprüche. Die beiden Fahrer machten geltend, dass sie zufällig aufeinandergetroffen seien. Statt verbotenerweise am Steuer sitzend miteinander zu telefonieren, hätten sie ihre Autos kurz nebeneinandergesetzt, um sich durch die geöffneten Fensterscheiben für ein Treffen zu verabreden.

Dass sie dann fast gleichzeitig Gas gegeben hätten, sei auf nachfolgenden Verkehr zurückzuführen gewesen; sie hätten niemanden blockieren wollen, beteuerten sie. Und dass sie dann nebeneinander hergefahren seien, basiere auf einem Missverständnis. «Ich dachte, ich beschleunige, damit der andere hinter mir einspuren kann», sagte der Porschefahrer. Sein Kollege habe wohl Gas gegeben, um vor ihm einspuren zu können. Das, was das Video zeige, sei kein Rennen gewesen.

Auch der Filmer betonte, dass er kein Duell aufgenommen habe. Er habe lediglich das neue Auto eines seiner Kollegen gefilmt, zur Erinnerung. Vom Video hätten die beiden anderen gar keine Kenntnis gehabt.

Zudem bestritten alle Beteiligten, mit ihrem Verhalten eine besondere Gefahr geschaffen zu haben: «Wenn ein Traktor auf der Schöneggstrasse fährt, darf ich ihn auch überholen», meinte der BMW-Fahrer. Viel anders sei die Situation nicht gewesen.

Ein Verteidiger merkte deshalb an, dass die Fahrmanöver der beiden Kollegen nur knapp vier Sekunden gedauert hätten. Die Sicht sei gut gewesen, die Strasse gerade und überschaubar. «Auf dem Video ist nicht ansatzweise eine Gefahr zu erkennen.» Es liege höchstens eine geringe Tempoüberschreitung vor. Diese wäre als einfache Verkehrsregelverletzung zu ahnden – doch sei diese, eine blosse Übertretung, nach drei Jahren verjährt, weshalb es jetzt zu Freisprüchen kommen müsse.

Richter: Ob Verletzung grob oder einfach ist, ist egal

Der zuständige Einzelrichter sprach die drei Männer dann am Ende eines langen Prozesstages auch vollumfänglich frei – allerdings aus ganz anderen Gründen. Er stufte die Videoaufnahme als grundsätzlich nicht verwertbar ein. Hier habe eine Privatperson andere Personen ohne deren Wissen gefilmt, was unter das Datenschutzgesetz falle, sagte der Richter. Eine solche unrechtmässige Aufnahme wäre unter gewissen Bedingungen zwar bei einer schweren Straftat verwertbar. Doch weder eine einfache noch eine grobe Verkehrsregelverletzung gelten als schwere Straftat. «Das zentrale Beweismittel fällt weg – und damit der Fall zusammen.»

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