Amtliche Publikationen
Warum sich der Schlieremer Stadtrat mit der «Limmattaler Zeitung» befassen musste

Wer es verpasst, Rechtsmittel zu ergreifen, weil ihm die Grossauflage einer Zeitung nicht zugestellt wurde, sollte sich keine Hoffnungen auf eine Fristwiederherstellung machen, erklärt der Stadtrat.

Alex Rudolf
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So kommt die «Limmattaler Zeitung» neu daher.

So kommt die «Limmattaler Zeitung» neu daher.

Limmattaler Zeitung

Was geschieht, wenn ein Einwohner Schlierens wegen der Nichtzustellung der kostenlosen Grossauflage der Limmattaler Zeitung es versäumt, gegen ein einsprachefähiges Geschäft Einsprache einzureichen? Dies wollte die CVP-Gemeinderätin Heidemarie Busch vom Stadtrat wissen. Denn: Bewohner des alten Zürichwegs machten sie darauf aufmerksam, dass ihnen die kostenlose Donnerstagsausgabe der Limmattaler Zeitung, die an sämtliche Haushalte der Stadt geliefert werden sollte, nicht zugestellt werde.

«Verantwortung wahrgenommen»

Mit der Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan habe die Stadt ihre Verantwortung wahrgenommen, schreibt nun der Stadtrat in seiner kürzlich veröffentlichten Antwort. «Die Beschaffung des amtlichen Publikationsorgans, beispielsweise durch den Abschluss eines Abonnements, ist hingegen Sache der Einwohnerinnen und Einwohner», so der Stadtrat. Hinzu komme, dass die amtlichen Publikationen der Stadt oftmals nicht in der Donnerstagsausgabe der Limmattaler Zeitung publiziert würden, weshalb sich ein Bürger ohnehin nicht darauf verlassen könne, alle städtischen Publikationen in der Grossauflage vorzufinden.

Habe es eine Person versäumt, gegen eine Anordnung Rechtsmittel zu ergreifen, könne sie sich nicht darauf berufen, dass sie die Zeitung nicht erhalten hat. «Gestützt auf eine solche Äusserung würde eine Rechtsmittelinstanz keine Fristwiederherstellung gewähren», so der Stadtrat.

Weiter wollte Busch wissen, ob der Stadtrat künftig darauf achte, dass das Amtsblatt an alle Haushalte der Stadt verteilt wird. Daraufhin reichte der Stadtrat bei der Limmattaler Zeitung eine Beanstandung ein. Das für die Verteilung der Limmattaler Zeitung zuständige Unternehmen wurde ermahnt, die Lieferung der Zeitung künftig lückenlos und somit auch am alten Zürichweg zu gewährleisten.