Dietikon

Warum Dietikon 2014 seine Einnahmen aus Bussen um 34 Prozent steigerte

Seit Jahresbeginn 2014 muss man vor der Stadthalle fürs Parkieren bezahlen. Das haben viele Automobilisten nicht getan.

Seit Jahresbeginn 2014 muss man vor der Stadthalle fürs Parkieren bezahlen. Das haben viele Automobilisten nicht getan.

Der Stadtrat beantwortet eine brisante Anfrage von CVP-Gemeinderat Reto Siegrist.

Der Dietiker CVP-Gemeinderat Reto Siegrist ist skeptisch. Aufgrund des starken Anstiegs von Einnahmen aus Bussen um 34 Prozent, den die Stadt 2014 im Vergleich zum Vorjahr verzeichnen konnte, vermutet er eine bewusste Strategie der Stadt, auf diesem Weg möglichst viel Geld einzunehmen. Besonders auf dem Parkplatz vor der Stadthalle, wo das Parkieren 2014 erstmals kostenpflichtig war.
An Abenden, an denen Anlässe stattfänden, führe die Stadtpolizei gezielte Kontrollen durch, meint Siegrist (diese Zeitung berichtete).

Am 1. Juli hat sich Siegrist mit einer kleinen Anfrage an den Stadtrat gewendet. Von der Dietiker Regierung forderte er eine Auflistung der Busseneinnahmen für den Parkplatz Stadthalle, die Fondlistrasse, den Parkplatz Badstrasse sowie die Badstrasse für die Jahre 2012 bis 2014; zweitens wollte Siegrist erfahren, welche Kontrollen die Stadt durchführe, da zwei private Sicherheitsfirmen
den ruhenden Verkehr kontrollierten; drittens fragte er, ob weitere Auslagerungen von polizeilichen Kontrollen an Dritte geplant seien.

Die Antwort des Stadtrats beginnt mit einer Richtigstellung: Es treffe nicht zu, dass die 12 466 Bussen wegen Missachtung der Parkiervorschriften aus dem Jahr 2014 nur durch zwei private Sicherheitsfirmen ausgestellt worden seien. Auch die Stadtpolizei übernehme weiterhin einen Teil dieser Arbeit. Die Arbeitsteilung zwischen Polizei und Privaten wird jedoch nur für die gesamten Ordnungsbussen (14 592 im Jahr 2014) erfasst.

Auf Siegrists zweite Frage hin, hält der Stadtrat fest, dass das kantonale Polizeiorganisationsgesetz Kanton und Gemeinden das Recht gebe, Leistungen privater Sicherheitsfirmen in Anspruch zu nehmen. Über diese Unterstützung hinaus sei keine weitere Auslagerung von Aufgaben an Dritte geplant, wie der Stadtrat auf Siegrists dritte Frage erwidert.

Enorme Zunahme

Schliesslich liefert der Stadtrat die von Siegrist geforderte Auflistung von um die Stadthalle erteilten Ordnungsbussen im ruhenden Verkehr. Daraus geht ein starker Anstieg im Jahr 2014 hervor: An den in der Anfrage aufgelisteten Standorten wurden insgesamt 2781 Bussen verteilt, während es 2013 bloss 110, 2012 144 waren. Aufgrund der Einführung von Parkgebühren aufs Jahr 2014 hin sei dieser Anstieg nicht überraschend, schreibt der Stadtrat in seiner Antwort. Die 2781 Bussen verteilen sich weiter wie folgt auf die verschiedenen Standorte: 1845 vor der Stadthalle, 428 an der Fondlistrasse, 418 auf dem Parkplatz Badstrasse sowie 90 an der Badstrasse.

Meistgesehen

Artboard 1