Oetwil
Wahlkontroverse in Oetwil: Erwin Spahni doppelt gegen Urs Landis nach

Der Präsident der SVP-Ortspartei kritisiert die Praktiken und den Charakter von Urs Landis und erhält dabei Schützenhilfe von der Wirtin des Restaurants La Punta.

Florian Niedermann
Merken
Drucken
Teilen
Dunkle Wolken über dem Oetwiler Politikhimmel: Erwin Spahni dreht den Spiess um und kritisiert Urs Landis.

Dunkle Wolken über dem Oetwiler Politikhimmel: Erwin Spahni dreht den Spiess um und kritisiert Urs Landis.

Mathias Marx

Seit der ehemalige Gemeinderat Urs Landis (parteilos) nach seiner Abwahl eine Stimmrechtsbeschwerde beim Bezirksrat einreichte, ist in Oetwil Feuer im Dach. In seinem Beschwerdeschreiben erhob er schwere Vorwürfe gegen Gemeindepräsident Paul Studer (FDP) und Erwin Spahni, den Präsidenten der SVP-Ortspartei. Letzteren bezichtigte er gar, die Pächterin des Restaurants La Punta in Oetwil genötigt zu haben. Bereits nach der Eröffnung des Beschwerdeverfahrens wehrten sich die beiden Beschuldigten gegen die Vorwürfe. Nun doppelt Spahni in einem Schreiben an die Limmattaler Zeitung nach.

Darin erklärt er Landis’ Bezichtigungen als ungerechtfertigt und wirft ihm vor, dass er es im Vorfeld der Wahlen mit den Fakten selbst nicht so genau genommen habe. Die Pächterin des Restaurants La Punta, die nicht mit Namen genannt werden will, bestätigt auf Anfrage, dass sie von Spahni nicht genötigt worden sei.

Landis schrieb in der Stimmrechtsbeschwerde, Spahni habe ihr gedroht, die SVP würde nicht mehr in ihrem Lokal verkehren, wenn sie Landis’ Wahlwerbung nicht entferne. Er habe diese Drohung ausserdem konkret mit einer bevorstehenden Reservation verbunden.

Auf Anfrage erklärte Spahni damals, dass dies nicht der Wahrheit entspreche. Er habe die Pächterin lediglich gefragt, weshalb sie nur die Werbung eines einzigen Kandidaten zulasse, und erklärt, dass es «die SVP-Mitglieder nicht verstehen würden», wenn er das Lokal unter diesen Umständen besuche.

«Landis fragte nicht um Erlaubnis»

Die Pächterin bestätigte gestern, dass es vonseiten Spahnis zu keiner Drohung gekommen sei: «Er fragte bloss, ob ich es in Ordnung fände, wenn nur die Wahlwerbung von einem Kandidaten aufgehängt werde, und erklärte, dass ich dann doch auch Plakate anderer Parteien aufhängen solle.»

Landis habe sie als Pächterin nicht um Erlaubnis gefragt, bevor er im Lokal Flyer auflegte und einen solchen auf die Aussenseite der Türe geklebt habe, so die Pächterin. Sie hätte das auch niemals zugelassen, sagt sie: «Ich führe noch zwei weitere Restaurants. In keinem habe ich je politische Werbung erlaubt.» Als sie von Spahni darauf angesprochen worden sei, habe sie deshalb die Serviertochter umgehend angewiesen, das Wahlwerbematerial zu entfernen.

In seinem Schreiben an die Limmattaler Zeitung erhebt Spahni Vorwürfe gegen Landis, die dessen Verhalten während des Wahlkampfs betreffen.So habe der Parteilose etwa bei der Zusammenstellung des Unterstützungskomitees auf seinem Wahlflyer ein SVP-Mitglied aufgeführt: «Erst nach der Intervention dieser Person wurde der Flyer korrigiert», so Spahni.

Weiter habe er «von verschiedenen Personen» vernommen, dass er gegenüber Landis habe verlauten lassen, dass die SVP ihn bei einem möglichen zweiten Wahlgang unterstützen würde. «Dabei habe ich mit ihm nur einmal gesprochen während der ganzen Wahlkampfzeit, nämlich bei der Richtigstellung dieses Gerüchts», schreibt Spahni.

«Verhalten zeigt Charakterdefizite»

In seiner Argumentation äussert der SVP-Präsident ausserdem Zweifel an Landis’ Charakter. Bei einem Gemeinderatsmitglied, das den Austritt am Ende der Legislatur vollziehe und kurz vor dem Anmeldeschluss der Kandidaturen erneut antrete, überrasche das beschriebene Verhalten nicht, so Spahni: «Es zeigt charakterliche Defizite auf, die ihn schon allein aus diesem Grund nicht für ein Exekutivamt qualifizieren.»

Landis erklärte gestern auf Anfrage, dass er sich zu den Äusserungen Spahnis und der Pächterin nicht äussern wolle, solange das Wahlrechtsbeschwerdeverfahren laufe.