Oetwil
Wahlbeschwerde in Oetwil: Urs Landis verliert und schweigt

Der Bezirksrat tritt nicht auf Urs Landis' Wahlbeschwerde ein. Gemeindepräsident Paul Studer hofft nun auf Aufbruchstimmung und eine Rückkehr zur Normalität.

Alex Rudolf
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Im Oetwiler Gemeindehaus dürfte bald wieder Ruhe einkehren. Wann sich die Exekutive konstituieren kann, steht noch nicht fest.

Im Oetwiler Gemeindehaus dürfte bald wieder Ruhe einkehren. Wann sich die Exekutive konstituieren kann, steht noch nicht fest.

Mathias Marx

Auf die Wahlbeschwerde von Urs Landis ist der Bezirksrat nicht eingetreten. Dies gab dessen Präsident Adrian Leimgrübler gestern bekannt. Formalitäten und nicht eingehaltene Fristen brachten die geforderte Wahlwiederholung zum Scheitern.

Der aus der Oetwiler Exekutive als Überzähliger ausgeschiedene Urs Landis (parteilos) reichte am 17. Februar eine Wahlbeschwerde ein. Diese begründete er damit, dass sich Gemeindepräsident Paul Studer (FDP) sein Amt zu Nutzen gemacht habe. So soll er von der Gemeinde eine Adressliste für den Versand eines Wahlbriefs im Vorfeld der Wahlen vom 9. Februar bezogen haben. Wie aus dem Entscheid des Bezirksrats hervorgeht, habe Studer in seiner Stellungnahme vor dem Gremium betont, dass er sich bei der Beschaffung der Adressen auf verschiedene Quellen gestützt habe, nicht aber auf die Einwohnerkontrolle Oetwils.

So seien einige der Angaben aus dem Computerprogramm Twixtel, zudem habe ihm ein Bekannter einen Satz von mehr als 1000 Adressen überlassen. Schliesslich habe er während einer «nicht unerheblichen Zeit» in der Gemeinde Namen an Briefkästen abgelesen und diese auf seiner eigenen Adressliste nachgeführt, heisst es im Bericht des Bezirksrats.

Diese Information wurde jedoch ohnehin obsolet, da das Bezirksgericht nur Beschwerden über Handlung eines staatlichen Organs – Gemeindemitarbeiter oder Exekutivpolitiker – behandelt. Paul Studer sei als Absender des Briefes nicht als Gemeindepräsident, sondern als Bürger Oetwils in Erscheinung getreten, stellte der Bezirksrat fest. Daher trete er nicht auf diese Teilbeschwerde ein.

Studer hat es so erwartet

Für Paul Studer ist dies eine Genugtuung, wie er gegenüber der Limmattaler Zeitung bestätigt. «Den Entscheid habe ich in dieser Form erwartet, alles andere wäre eine Überraschung gewesen», so Studer.

Auch die schwerwiegenden Vorwürfe gegen den Oetwiler SVP-Präsidenten Erwin Spahni fallen nicht in seinen Zuständigkeitsbereich, findet der Bezirksrat. Landis warf Spahni vor, die Betreiberin eines Restaurants genötigt zu haben. Wie Landis in der Beschwerde darlegte, habe Spahni mit der Stornierung einer Reservation gedroht, werde ein Wahlplakat von Landis nicht entfernt. Spahni bestritt diesen Vorwurf. Da es sich bei dem SVP-Präsidenten ebenfalls nicht um ein staatliches Organ handle, werde auch auf diese Teilbeschwerde nicht eingetreten.

Fristgerecht verspätet

Landis’ dritter Kritikpunkt zielte auf das Gemeindemagazin «Oetwil Info». Hier sei der Einsendeschluss für Inserate noch vor dem letztmöglichen Termin zur Einreichung von Kandidaturen festgelegt worden. Dies habe dazu geführt, dass es trotz Landis fristgerecht eingereichter Kandidatur nicht mehr zu einem Inserat gereicht habe. Im Beschluss heisst es, dass eine Person ihr Recht auf Anfechtung eines Wahlergebnisses verwirke, wenn sie es unterlässt, Unregelmässigkeiten schon im Vorfeld des Urnengangs mit Rechtsmitteln zu rügen. Landis habe bereits vor dem Einreichen seines Rekurses am 17. Februar von diesen Fristen gewusst. So werde auch auf diese Beschwerde nicht eingetreten.

Urs Landis hält sich bedeckt. Auf Anfrage gibt er bekannt, dass es seine Überzeugung sei, dass solche Auseinandersetzungen nicht an die Öffentlichkeit gehören. Zieht Landis diesen Entscheid nicht vor die nächste Instanz, das Verwaltungsgericht, kann sich der Gemeinderat – dem Landis zurzeit noch angehört – nach 30 Tagen konstituieren. Dies war aufgrund der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde bis anhin nicht möglich. Paul Studer glaubt, dass die Konstituierung der neuen Exekutive guttun würde: «Im Gremium könnte dann Aufbruchstimmung entstehen.»