Limmattal
Vor allem bei den Schulen muss massiv investiert werden

Erste Gemeinden haben für 2015 die Steuerfüsse erhöht – weitere dürften in den nächsten Jahren folgen.

Sandro Zimmerli
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2015: Oetwil, Geroldswil und Unterengstringen heben ihre Steuern an

2015: Oetwil, Geroldswil und Unterengstringen heben ihre Steuern an

Keystone
Entwicklung der Steuerfüsse im Bezirk Dietikon 1996-2015.

Entwicklung der Steuerfüsse im Bezirk Dietikon 1996-2015.

Kanton Zürich

Noch vor zwei Jahren kamen die Einwohner von fünf der elf Bezirksgemeinden in den Genuss einer Steuerfussreduktion. In den sechs übrigen blieb er unverändert. Dies trotz des Investitionsdrucks, der angesichts des Bevölkerungswachstums bereits damals hoch war. Daran hat sich seither nichts geändert. Anders präsentiert sich das Bild bei der aktuellen Steuerfussentwicklung. Auf 2015 ist in keiner Gemeinde eine Steuerfussreduktion zu verzeichnen. Im Gegenteil: Oetwil, Geroldswil und Unterengstringen heben ihre Steuern an. Die restlichen acht Gemeinden bleiben auf der Vorjahresmarke.

Der Grund für die Steuerfusserhöhungen in den drei Gemeinden rechts der Limmat ist bei den Schulen zu finden. So musste die Primarschule Oetwil-Geroldswil gleich einen Anstieg von fünf Prozentpunkten beantragen. Aus ihrer Sicht war es nicht mehr vertretbar, zum dritten Mal in Folge ein Minus von einer Million Franken oder mehr zu verbuchen. Die schwierige finanzielle Situation ist unter anderem auf sinkende Steuereinnahmen zurückzuführen. Zudem stehen in den kommenden Jahren grosse Investitionen an. Das 50 Jahre alte Schulhaus Fahrweid ist sanierungsbedürftig. Weiter dürften auch die Schülerzahlen steigen. Das führt dazu, dass neue Lehrpersonen eingestellt werden müssen.

Auch in Unterengstringen, wo die Primarschulgemeinde den Steuerfuss um drei Prozent anheben musste, stehen dringende bauliche Massnahmen an den Schulanlagen an. Das Ende der Fahnenstange ist damit wohl aber noch nicht erreicht. Bereits für 2016 rechnet die Schulpflege mit einer weiteren Steuerfusserhöhung von zwei Prozent. Sollten die Stimmberechtigten im März dem Gemeindehausneubau zustimmen, müsste auch die politische Gemeinde ihren Steuerfuss erhöhen. Gemäss Finanzplan sind es drei Prozent.

Die Investitionen bei der Schule sind auch in allen anderen Gemeinden ein grosses Thema. In Oberengstringen etwa entfällt ein Grossteil der bis 2018 veranschlagten Investitionen auf die Schulliegenschaften. Im Finanzplan wird für 2016 mit einer Steuerfusserhöhung von fünf Prozent gerechnet, sollte sich an der gegenwärtigen finanziellen Situation der Gemeinde nichts ändern.

Auch auf der anderen Seite der Limmat kommen grosse Investitionen auf die Gemeinden zu. In Aesch etwa will man bis 2018 bis zu 21 Millionen Franken investieren. Der Gemeinderat geht in den kommenden vier Jahren von einer Bevölkerungszunahme von rund 25 Prozent aus. Deshalb muss auch dort in die Infrastruktur investiert werden. Gemäss Finanzplan ist der Gemeinderat bereit, sich zu verschulden. Dank der günstigen Zinslage könne die Gemeinde Fremdkapital aufnehmen und so erstmals seit 2013 wieder längerfristig verschuldet sein. Am Steuerfuss von 87 Prozent will der Gemeinderat über die gesamte Finanzplanungsperiode jedoch festhalten.

Dietikon bleibt das Sorgenkind

Wesentlich düsterer sieht es in Dietikon aus, dem Sorgenkind im Bezirk. Die Stadt leidet unter den steigenden Ausgaben im sozialen Bereich und dem Finanzausgleichsgesetz. Die wachsenden Sozialkosten zwingen sie dazu, auf Ausgleichstöpfe zurückzugreifen, die auch den Steuerfuss bestimmen. Denn Dietikon ist stark von kantonalen Geldern aus dem Übergangsausgleich abhängig. Diese bekommt jedoch nur, wer sich zu einem Maximalsteuerfuss verpflichtet, der sich am kantonalen Durchschnitt orientiert. Will Dietikon weiterhin den Übergangsausgleich beziehen, müsste der Steuerfuss von heute 124 Prozent für 2016 voraussichtlich auf gegen 135 Prozent angehoben werden.

Die Stadt will das mit allen Mitteln verhindern und daher 2016 vom Übergangs- auf den sogenannten individuellen Sonderlastenausgleich umsteigen. Dieser gilt ebenfalls hohe Sozialkosten ab. Doch auch mit dem Sonderlastenausgleich muss die Stadt den Steuerfuss 2016 wohl in den Bereich von 130 Prozent anheben. Kein Wunder also, dass Dietikon beim Kanton auf eine gerechtere Verteilung der Sozialkosten pocht und einen Soziallastenausgleich fordert.

Wie in den meisten anderen Gemeinden auch, führt das Bevölkerungswachstum in Schlieren zu steigenden Kosten. Vorderhand kann der Steuerfuss noch auf 114 Prozent gehalten werden. Der hohe Investitionsbedarf, unter anderem für ein neues Schulhaus, führen im Budget 2015 zu einem Defizit von rund einer Million Franken. Weil die Stadt, die für nächstes Jahr geplanten Investitionen von über 32 Millionen Franken nur etwa zu einem Viertel selber bezahlen kann, steigen die Nettoschulden auf rund 49 Millionen Franken an. Zudem bereiten auch in Schlieren die steigenden Ausgaben im Sozialwesen Sorge.

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