Schlieren

Von elf auf sieben Mandate: Grüne brechen die Fraktion mit der SP auf

Man rechne damit, dass die Politik der Grünen mit der Eigenständigkeit besser wahrgenommen werde. (Archiv)

Man rechne damit, dass die Politik der Grünen mit der Eigenständigkeit besser wahrgenommen werde. (Archiv)

Innerhalb weniger Tage schmilzt die linke Fraktion im Schlieremer Parlament von elf auf sieben Mandate.

Die Schlieremer Kommunalpolitik wird derzeit umgepflügt wie selten zuvor. Nachdem die beiden SP-Gemeinderäte Roger Seger und Silvia Meier Jauch vergangene Woche ihren Partei- und Fraktionsaustritt verkündeten, liessen die Grünen nun mitteilen, dass auch sie aus der SP-Fraktion austreten. Fortan werden Manuel Kampus, der auch für die Grünen im Kantonsrat sitzt, und Dominik Ritzmann – er präsidiert die Fraktion SP/Grüne – in Eigenregie weiter politisieren. Innert einer Woche schmolz die mit elf Mandaten grösste Fraktion des Parlaments so um vier Sitze.

Man rechne damit, heisst es in der Medienmitteilung, dass die Politik der Grünen mit der Eigenständigkeit besser wahrgenommen werde. Streitereien zwischen den Parteien habe es nicht gegeben. Auf Nachfrage sagt Beat Rüst, Präsident der Grünen, dass man seit den letzten Wahlen selbstsicherer sei. «Nach einem Hoch in den 1990er-Jahren befanden wir uns in den Nullerjahren in einem Tief. Doch mit den letzten Wahlen haben wir nicht nur personell zugelegt. Auch unser Selbstbewusstsein wurde gestärkt.»

Kein Zusammenhang mit den anderen Austritten

Die Entscheidung zum Austritt sei keine einfache gewesen und der Zeitpunkt, so Rüst, sei für die SP sicherlich nicht optimal. «Die Entscheidung fiel jedoch bevor bekannt wurde, dass Seger und Meier Jauch die Fraktion verlassen würden.»

Der Austritt aus der Fraktion bietet politische Vor- aber auch Nachteile. Einerseits sind die Grünen freier bezüglich der politischen Entscheide. Doch verlieren sie mit dem Fraktionspräsidium, das Ritzmann derzeit innehat, eine Schlüsselfunktion. Als Präsident der grössten Fraktion im Gemeindeparlament kann er die Politik massgeblich mitgestalten und ist regelmässig in den Medien vertreten. Wie der Quartierverein werden fortan auch die Grünen keine Fraktionsstärke aufweisen und somit keinen Sitz in den Kommissionen erhalten. Dazu bräuchte es mindestens drei Mandate. Ob Ritzmann, der heute für die SP/Grüne-Fraktion in der Rechnungsprüfungskommission sitzt, seinen Platz für eine SP-Vertretung räumen wird, sei offen so Rüst. «Uns ist klar, dass wir ein Risiko eingehen.»

Mitglieder und Wähler würden so motiviert

Das Abhandenkommen der genannten Vorteile, so Rüst, nehme man in Kauf, denn es ergeben sich neue Möglichkeiten. Heute finde die Kommunalpolitik der Grünen nämlich vorwiegend in der Fraktion des Gemeinderates statt. «Zahlreiche unserer Parteimitglieder haben gar keinen richtigen Zugang zum Meinungsbildungsprozess. Dies wollen wir ändern, indem wir die Standpunkte der Schlieremer Grünen fortan in der Partei gemeinsam mit unseren Gemeinderäten erarbeiten. Mit dieser Mitsprachemöglichkeit motivieren wir unsere Mitglieder und Wähler.»

Walter Jucker, Präsident der Schlieremer SP, gibt eine schriftliche Stellungnahme ab, in der es heisst, man bedaure die Trennung, könne die Motive der Grünen aber nachvollziehen: «Obwohl die SP schon grüne Politik machte, bevor es die Grünen gab, wird dies von der Bevölkerung noch nicht so wahrgenommen.» Weiterführende Fragen zu den personellen Konsequenzen in der Fraktion, zur Stimmung unter den SP-Parteimitgliedern und zum weiteren Vorgehen bezüglich der beiden anderen Austritte wollte Jucker nicht beantworten.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1