Von festtäglicher Geruhsamkeit ist bei den Schlieremer Behörden wenig zu spüren. Im vergangenen Jahr beschwerte sich der Stadtrat mehrfach bei den parlamentarischen Kommissionen, dass ihre Vorberatungen zu lange dauern würden.

Nun machte SP-Stadtparlamentarierin Béatrice Miller ihrerseits den Stadtrat darauf aufmerksam, dass er mehrere Vorstösse nicht fristgerecht erledigt habe und einige sogar mehr als ein Jahr nach ihrer Überweisung noch hängig seien.

Anlass für ihre Nachforschungen, die sie im Rahmen der letzten Parlamentssitzung präsentierte, gab Miller ihre Motion «Tagesschule». «Dieser Vorstoss liegt nun schon seit 15 Monaten beim Stadtrat und es wurde noch immer kein Antrag gestellt», sagte sie damals.

Gemäss Geschäftsordnung hätte der Stadtrat für die Antragstellung maximal sechs Monate Zeit gehabt. «Ausserdem hätte die zuständige Stadträtin Bea Krebs beim Parlament eine Fristverlängerung beantragen können, was sie aber nicht tat», erklärt Miller auf Anfrage.

Erst vergangene Woche veröffentlichte die Exekutive schliesslich den Bericht und Antrag zu ihrer Motion.

Das Postulat von Pascal Leuchtmann (SP) zur «Sicherheit am Bahnhof Schlieren» liegt hingegen noch immer – und bereits seit 21 Monaten – beim Stadtrat. «Das macht auf mich den Eindruck, dass der Stadtrat die Vorstösse des Parlaments nicht genügend ernst nimmt», sagt Miller. Er solle ihnen deshalb höhere Priorität einräumen.

Parlament braucht vier Monate

Bei den Vorlagen, welche die Exekutive im vergangenen Jahr erlassen und das Parlament behandelt hat, habe die Legislative hingegen durchschnittlich gerade einmal vier Monate Zeit beansprucht. Am längsten – nämlich sieben Monate – hat das Parlament für die Behandlung der Bauabrechnung des Schwimmbads «Im Moos» gebraucht.

Dies sei in Anbetracht der Komplexität des Geschäfts aber auch nötig gewesen, sagt Miller.

Der Stadtrat kam seinerseits im Verlauf des Jahres mehrmals auf die Kommissionen und einmal auch auf Parlamentspräsident Peter Seifriz (SVP) zu. Er beschwerte sich, dass das Parlament zu langsam arbeite.

Ausserdem habe der Stadtrat erklärt, dies könne dazu führen, dass die Exekutive die erforderlichen Kredite bei einzelnen Geschäften unter die Limite drücke, um damit das Parlament zu umgehen, sagt Leuchtmann, der Präsident der Geschäftsprüfungskommission, auf Anfrage: «Ich habe dies als ultimative Aufforderung zu rascherer Arbeit wahrgenommen.»

Brühlmann bestätigt Beschwerde

Auf die Kritik am Arbeitstempo des Parlaments angesprochen, bestätigt Stadtpräsident Toni Brühlmann-Jecklin (SP), dass er beim Parlamentspräsidenten gebeten habe, die Bearbeitung der Anträge zu beschleunigen: «Wir hatten den Eindruck, dass die Vorberatung bei manchen Geschäften, die nicht so komplex waren, sehr lange dauerte. Dadurch dauert es auch immer länger, bis ein Antrag umgesetzt werden kann.»

Zum Vorwurf Millers, dass der Stadtrat seinerseits bestehende Fristen oft nicht einhalte und Vorstösse teilweise über ein Jahr lang nicht zu einem Antrag führten, erklärt Brühlmann, dass dies meist mit der Komplexität der Themen zusammenhänge: Das Postulat «Sicherheit am Bahnhof» könne etwa nicht von heute auf morgen beantwortet werden.

«Hier wollten wir in den Abschreibungsantrag auch das Projekt ‹Aufwertung des Bahnhofgebiets› einbauen, welches aber noch nicht ganz spruchreif ist», so Brühlmann.

Die Verzögerung von Millers Motion «Tagesschule» erklärt der Stadtpräsident damit, dass man erst den Volksentscheid zum Schulhaus Schlieren West habe abwarten wollen.

Er räumt aber ein, dass dabei die «Kommunikation nicht optimal gespielt» habe: «Frau Krebs hat Frau Miller über den Stand der Dinge informiert. Allerdings nicht schriftlich oder im Parlament», sagt Brühlmann.

Den Vorwurf Millers, dass der Stadtrat die parlamentarischen Vorstösse nicht ernst nehme, ist gemäss Brühlmann nicht gerechtfertigt.

Der Stadtrat will aber seine Kommunikation betreffend hängiger Geschäfte verbessern, wie Brühlmann sagt: «Wir werden das Parlament bei Geschäften, die wir nicht fristgerecht behandeln können, künftig regelmässig auf dem Laufenden halten.»