Die grösste Überraschung an der Gemeindeversammlung in Unterengstringen war, dass das Abstimmungsresultat nicht einstimmig ausfiel. Von den 36 Anwesenden am Mittwochabend sagten 35 Ja zur Totalrevision der Statuten des Spitalverbands Limmattal – ein Stimmberechtigter enthielt sich.

Es war das erste Mal, dass in Unterengstringen an einer vorberatenden Gemeindeversammlung eine Abstimmung durchgeführt wurde. Grund dafür ist das im Januar 2018 in Kraft getretene kantonale Gemeindegesetz. Dieses schreibt vor, dass die Stimmbürger bei vorberatenden Gemeindeversammlungen eine Empfehlung für die Urnenabstimmung abgeben müssen. Überhaupt erst nötig geworden war die Versammlung, weil sie von der Unterengstringer Gemeindeordnung vorgeschrieben wird. Gleiches gilt für Urdorf. Alle anderen der elf Verbandsgemeinden müssen im Vorfeld des Urnengangs keine Versammlung abhalten (die Limmattaler Zeitung berichtete).

Von Anfang war klar, dass es ein kurzer Abend wird. «Heute wird’s spät», sagte Gemeindepräsident Simon Wirth (FDP) bei der Begrüssung und sorgte für Lacher. Die Stimmung im Saal war auf und vor der Bühne entspannt. Weil die Gemeinde auch keine neue Informationen mitzuteilen hatte und im Plenum keine Diskussion gewünscht wurde, schloss Wirth bereits nach knapp 15 Minuten ab. «Ich darf euch jetzt einladen zum wichtigsten Teil der heutigen Versammlung: dem Apéro.» Die Zeit war rekordverdächtig, weder Wirth noch alt Gemeinderat Walter Hollenweger, der als Stimmbürger anwesend war, erinnerten sich daran, im Dorf je eine kürzere Gemeindeversammlung erlebt zu haben.

Der Gemeinderat hatte am Mittwoch einen ruhigen Abend. Nur Gesundheitsvorsteherin Gisela Biesuz (SVP, zweite von rechts) präsentierte das einzige Geschäft des Abends.

Der Gemeinderat hatte am Mittwoch einen ruhigen Abend. Nur Gesundheitsvorsteherin Gisela Biesuz (SVP, zweite von rechts) präsentierte das einzige Geschäft des Abends.

Urnengang am 19. Mai

Am 19. Mai werden die Stimmberechtigten in den elf Verbandsgemeinden an der Urne über die Annahme der revidierten Statuten des Spitalverbands Limmattal abstimmen. Der Grossteil der Änderungen ist formeller Natur und notwendig, weil sich die kantonalen Rechtsgrundlagen verändert haben.

Inhaltlich relevant ist der angepasste Zweckartikel. Neu bezweckt der Verband «die integrierte Gesundheitsversorgung der Bevölkerung», statt nur auf die Führung eines Akutspitals und eines Pflegezentrums beschränkt zu sein. Damit könne schneller und umfassender auf Veränderungen im Gesundheitswesen reagiert werden, heisst es in der Abstimmungsweisung. Zudem soll neu der Verlust beim Pflegezentrum unter den Gemeinden verursachergerechter aufgeteilt werden.