Abstimmen gehen dank der Aussicht auf einen Fresskorb? Mit diesem Anreiz lockte die Gemeinde Birsfelden BL die Stimmbürger 1982 an die Urne. Wie Dietikon heute, kämpfte die basellandschaftliche Gemeinde damals mit unterdurchschnittlicher Stimmbeteiligung. Nun will EVP-Gemeinderätein Christiane Ilg prüfen, ob sich auch stimmmüde Dietiker mit Verlosungen zum Abstimmen bewegen lassen könnten.

Das Beispiel Birsfelden

Es war am vergangenen Donnerstag und die Stadtparlamentarier diskutierten eine von CVP-Gemeinderat Gabriele Olivieri eingereichte Interpellation zur Stimmbeteiligung, als Ilg das Wort erhob. Es sei doch denkbar, dass Verlosungen für die Stimmenden einen Anreiz darstellen könnten. Als Beispiele für mögliche Zückerli nannte sie Hallenbad-Abos, Jahreskarten für die Bibliothek, oder Kulturabos. Wunderdinge erhofft sich Ilg von ihrem Vorschlag freilich keine. «Natürlich reichen Wettbewerbe alleine nicht aus, um die Stimmbereitschaft zu erhöhen», relativiert die Gemeinderätin. Zudem sei die Qualität von so gewonnenen Stimmen sicher diskussionswürdig. Speziell bei eidgenössischen Vorlagen brauche es mehr öffentliche Veranstaltungen, Raum für Diskussion und Meinungsbildung.

Vielleicht taugt Ilgs Idee aber mehr, als sie selbst für möglich hält. Zumindest das Beispiel Birsfelden legt dies nahe. Bei kantonalen Abstimmungen im September 1982 verloste die Gemeinde unter allen Stimmenden einen Früchtekorb. Das Resultat beeindruckt: Die Stimmbeteiligung stieg auf knapp 26 Prozent - 11 Prozent mehr als in den restlichen Gemeinden in Baselland. Von solchen Zahlen ist Dietikon zur Zeit ein gutes Stück entfernt. Bei der Abstimmung über die Primainitiative im letzten November lag der Bezirkshauptort 7 Prozent unter dem kantonalen Schnitt, bei den letzten Kantonsratswahlen waren es gar 10 Prozent. Im Bezirk Dietikon stimmten nur die Schlieremer noch weniger.

In Australien droht Gefängnis

Unterstützung erhält Ilg von Neu-Gemeinderätin Esther Sonderegger. Als Ilg ihre Idee im Gemeinderat äusserte, pflichtete die SP-Politikerin vehement bei. Anreize zu schaffen sei besser als zu drohen. «Ich traue Belohnungssystemen mehr zu», sagt Sonderegger. Schweizweit sind heute einzig die Bürger des Kantons Schaffhausen formal verpflichtet, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen. Seit 1892 werden Stimmverweigerer dort symbolisch mit drei Franken gebüsst. Und das Volk geht abstimmen. Die durchschnittliche Stimmbeteiligung von über 60 Prozent bedeutet regelmässig landesweit Spitze, es ist die Rede vom «Stimmwunder am Rheinfall».

In manchen Ländern stehen auf Stimmverweigerung weit drakonischere Strafen. Wer in Brasilien der Urne unbegründet fernbleibt, darf das Land nicht verlassen und keine öffentlichen Ämter mehr bekleiden. In Australien droht bei wiederholtem Fernbleiben von der Urne theoretisch gar Gefängnis. Mancherorts wird von den Wählerlisten gestrichen, wer seinen Zettel nicht ausfüllt, so der Fall in Singapur und Thailand. Mit der Peitsche wird in Dietikon niemand an die Urne getrieben. Dafür will sich Christiane Ilg ab März mit Zuckerbrot beschäftigen.