Bezirksgericht Dietikon

Taxifahrer verfälscht Aufzeichnungen und wird verurteilt

Das Bezirksgericht büsst einen Taxifahrer wegen Verstössen gegen die Ruhe- und Arbeitszeiten. Der Mann macht vergeblich geltend, dass ein Organisations-Chaos verantwortlich ist. (Symbolbild)

Ein Limmattaler hat 2151 Kilometer Taxi-Fahrten nicht aufgezeichnet: Das Bezirksgericht Dietikon verhängt eine Busse von 800 Franken.

Sein Schlusswort fällt kurz aus. Es ist ein einziger Satz: «Seien Sie bitte gerecht», meint der Beschuldigte am Ende zur Einzelrichterin. Dem Taxifahrer, der nach dem Konkurs seines früheren Arbeitgebers drei Monatslöhne flöten gingen und der inzwischen mit einem geleasten Fahrzeug und einem Kollegen für den Dienst Uber fährt, droht eine Busse von 800 Franken. Dabei, sagt der Rumäne, habe er doch nur arbeiten wollen, um nicht Sozialhilfe beziehen zu müssen.

Allerdings hat er dabei nicht aufgepasst, wie ihm die Einzelrichterin später in ihrer Urteilsbegründung vorwerfen wird. Die Verstösse, die bei einer Taxi-Kontrolle Mitte Dezember 2017 festgestellt wurden, umfassen im angefochtenen Strafbefehl insgesamt neun verschiedene Punkte. Einige dieser Vorwürfe sind eher harmloser Natur; so waren alle für einen Zeitraum von zwei Wochen kontrollierten Einlageblätter unvollständig ausgefüllt – es fehlte der Vorname. Andere Anschuldigungen wiegen hingegen viel schwerer: So verschleierte der 49-Jährige gemäss Strafbefehl, wie lange und wie weit er mit seinem Taxi unterwegs gewesen war. Es fehlt für die gesamte Kontrollperiode von 13 Tagen eine Wegstrecke von 2151 Kilometern.

Auch die Geschwindigkeits-, Arbeits- und Lenkzeitaufzeichnungen sind für diese Zeit nicht mehr zu eruieren: «Die Aufzeichnungen wurden derart verfälscht, dass eine Auswertung nicht mehr möglich ist», heisst es im Strafbefehl. Für die falsch ausgefüllten Blätter, etwa die fehlenden Vornamen, sei sein damaliger Chef verantwortlich, sagt der Taxifahrer vor Gericht. «Er hat uns erklärt, was wir auf den Formularen anzugeben haben.»

Drei Männer in einem Taxi

Die Aufzeichnungen über seine Arbeitszeiten seien auch gar nicht manipuliert worden, hält er weiter fest. Das Chaos und Durcheinander bei den Arbeitszeiten sei einfach auf die gesamte Betriebs-Organisation zurückzuführen: Denn das Taxi, das er fuhr, sei 24 Stunden am Tag auf den Strassen unterwegs gewesen. «Drei Angestellte haben dieses Fahrzeug geteilt und nacheinander benutzt» Dies habe sein Chef, der inzwischen Konkurs gegangen sei, so verlangt, um viel Geld zu machen. Dieser, so meint der Rumäne weiter, habe seine Angestellten unter Druck gesetzt; so sei in seinem Arbeitsvertrag für jede Stunde, die er nicht arbeite, eine Strafe von 200 Franken vorgesehen gewesen.

Dass er zulange hinter dem Steuer sass, stellt der Rumäne in Abrede: «Ich kann doch nicht den ganzen Tag fahren, das ist unmöglich.» Auch die mehr als 2100 nicht registrierten Kilometer könne er in dieser kurzen Zeitspanne nicht allein gefahren sein. Jeder der drei Fahrer habe sich an die Regeln gehalten, doch lasse sich dies wegen der Mehrfachnutzung des Autos nicht mehr belegen. «Und jetzt muss ich als einziger dafür bezahlen.»

Die Einzelrichterin hält die im Strafbefehl enthaltenen Verstösse aber für belegt. In ihrer kurzen Urteilsbegründung verweist sie auf die im Rahmen der Taxikontrolle sichergestellten Einlageblätter. Der Beschuldigte könne sich auch nicht auf die Fehler seines Chefs berufen, wie sie direkt an ihn gerichtet sagt: «Als Fahrer sind Sie für die ordnungsgemässe Handhabung des Fahrenschreibers verantwortlich.»

Regeln für die Sicherheit

Die Richterin verhängt eine Busse in Höhe von 800 Franken, wie sie bereits im Strafbefehl vorgesehen war. Es lägen zwar viele Verstösse vor, doch habe das Gericht berücksichtigt, dass der Taxifahrer fahrlässig gehandelt habe. Die Busse sei insgesamt im unteren Bereich des möglichen Rahmens angesetzt.

Am Ende legte die Richterin dem 49-Jährigen explizit ans Herz, sich doch inskünftig gut zu informieren. Gerade im Transportgewerbe gelte es, viele verschiedene Regeln zu beachten. «Viele dieser Bestimmungen – wie beispielsweise die Ruhezeitenregelungen – dienen der Sicherheit ihrer Fahrgäste.»

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