Uitikon

SZU zahlt nichts an die Sanierung der Bahnübergänge

Ein Zug der SZU im Ortsteil Ringlikon Uitikon.  archiv

Ein Zug der SZU im Ortsteil Ringlikon Uitikon. archiv

Die Sanierungskosten der Bahnübergänge sind allein von der Gemeinde zu tragen. ie Kosten seien durch die Gemeinde zu tragen. Die Gemeinde wurde eingeladen, sich zu den Sanierungsanträgen der SZU zu äussern.

Die Direktion der SZU, Sihltal Zürich Üetlibergbahn AG, hat Anfang Oktober den Gemeinderat über die vorgesehenen Massnahmen zur Einhaltung der bundesrechtlichen Vorgaben betreffend die Sanierung ungesicherter Bahnübergänge orientiert. Dies teilt der Gemeinderat mit. Die SZU orientierten zudem, dass sie sich nicht an den Sanierungskosten beteiligen werden; die Kosten seien durch die Gemeinde zu tragen. Die Gemeinde wurde eingeladen, sich zu den Sanierungsanträgen der SZU zu äussern.

Der Gemeinderat hat festgestellt, dass die Verantwortung für die Sicherheit der Bahnübergänge in erster Linie bei den Bahnunternehmungen liegt. Das Eisenbahnunternehmen trifft die Vorkehrungen, die zur Sicherheit des Baus und Betriebs der Eisenbahn sowie zur Vermeidung von Gefahren für Personen und Sachen notwendig sind. Vorgesehen werden Massnahmen an der Breitenackerstrasse, dem Polenweg, dem Hinterweidweg und einem weiteren Waldweg. Es sollen Signale «Strassenbahn», ein Andreaskreuz und eine Blinklichtsignalanlage installiert werden. Es wird mit Kosten von 294000 Franken gerechnet.

Die Prüfung der vorgesehenen Massnahmen zeigt, dass diese für die Gemeinde nicht schlüssig bzw. deren Notwendigkeit zu wenig belegt sind. Abgesehen vom Bahnübergang beim Hinterweidweg resultiert aus den beantragten Massnahmen keine Erhöhung der Sicherheit. Ferner wird der Verhältnismassigkeitsgrundsatz ungenügend berücksichtigt. Die Kostentransparenz fehlt. Eine Kostenübernahme durch die Gemeinde wird mit Blick auf die vorwiegend durch die SZU bzw. den Besteller ZVV, Zürcher Verkehrsverbund, zu vertretenden Frequenzsteigerungen abgelehnt. Der Gemeinderat hat nach eingehender Prüfung der Unterlagen die Direktion der SZU AG über ihren Entscheid orientiert und betreffend der Kostentragung auf die gesetzlichen Bestimmungen verwiesen. (az)

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