Oberstufe Weiningen
Stimmberechtigte lehnen Steuerfusserhöhung um zwei Prozentpunkte deutlich ab

Der Finanzhaushalt der Oberstufe Weiningen sei zu gesund, um erneut die Steuern zu erhöhen, argumentierten mehrere Stimmberechtigte an der Schulgemeindeversammlung in Unterengstringen. Bei den Versammlungen der reformierten Kirchgemeinde und der Friedhofgemeinde wurden dagegen alle Anträge klar angenommen.

Florian Schmitz
Merken
Drucken
Teilen
Die Oberstufe Weiningen muss im kommenden Jahr mit weniger Steuererträgen kalkulieren.

Die Oberstufe Weiningen muss im kommenden Jahr mit weniger Steuererträgen kalkulieren.

Severin Bigler

Gleich die erste Wortmeldung zum Budget 2021 zeigte, dass die Oberstufenschulpflege Weiningen mit ihrer geplanten Steuerfusserhöhung von zwei Prozentpunkten auf 20 Prozent an der Kreisgemeindeversammlung einen schweren Stand haben wird. «Mich erstaunt, dass die Steuererhöhung so früh kommt», sagte der Oetwiler Bauvorstand Roland Hagenbucher (SVP). Angesichts der positiven Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre und des Eigenkapitals, das Ende 2019 bei 4,21 Millionen Franken lag, sei es angebracht, abzuwarten und erst nächstes Jahr über eine mögliche Steuererhöhung zu diskutieren.

Unterstützung erhielt Hagenbucher an diesem Mittwochabend von Unterengstringens Gemeindepräsident Simon Wirth (FDP). Er verwies ebenfalls auf die gesunden Finanzen der Oberstufe und darauf, dass die erste Rechnung nach der letzten Steuererhöhung 2018 viel besser ausgefallen sei als budgetiert. In den letzten Jahren sei das Resultat tatsächlich meist besser gewesen als budgetiert, sagte Bruno Vogt (parteilos), Finanzvorstand der Oberstufenschulpflege. Aber darauf habe die Schulpflege wenig Einfluss, weil sie mit den Steuerzahlen operieren müsse, die sie von den Gemeinden erhalte.

Als «Steuerfusserhöhung auf Vorrat» bezeichnete Unterengstringens Finanzvorstand Marcel Balmer (SVP) den Vorschlag der Schulpflege und stellte einen Antrag, den Steuerfuss bei 18 Prozent zu belassen. Marcel Blum (SVP), in der Unterengstringer Schulpflege für die Finanzen verantwortlich, sprach sich ebenfalls dafür aus. Das bedeutete, dass in drei separaten Abstimmungen über das Budget entschieden werden musste. Über das generelle Budget ohne Steuerfuss sowie über einen Steuerfuss von 20 Prozent und einen von 18 Prozent.

Die Argumente gegen eine Erhöhung verfingen bei den Stimmberechtigten aus Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil. Zwar wurde das vorliegende Budget 2021, das einen Aufwand von 11,44 Millionen Franken und ohne Steuereinnahmen einen Ertrag von 1,84 Millionen Franken vorsieht, mit 43 Ja- und nur einer Nein-Stimme angenommen. Aber gerade mal sechs Personen sprachen sich für die Steuerfusserhöhung aus. Die grosse Mehrheit stimmte schliesslich dafür, den Steuerfuss bei 18 Prozent zu belassen. Folglich muss die Schulpflege statt mit den budgetierten 9,35 Millionen Franken Steuerertrag nun mit 10 Prozent weniger planen.

Künftig Videoaufzeichnungen im Mehrzwecksaal möglich

Zuvor hatten die Stimmberechtigten bereits die Jahresrechnung 2019, die Abrechnung für den Schulhausanschluss an die Limeco-Fernwärme ­sowie zwei Kredite grossmehrheitlich bewilligt. 300'000 Franken wird die Schulpflege in das neue Medien- und ICT-Konzept der Schule investieren, das auch die Ausrüstung aller Schüler und Lehrer mit eigenen Endgeräten beinhaltet. Bei seiner Präsentation hatte Schulpfleger Michel Meier sogar ein Tablet mit Tastatur und ein 2-in-1-Notebook als mögliche Varianten mitgebracht. Ab kommendem Schuljahr sollen innerhalb dreier Jahre jeweils die neuen Erstklässler ihr eigenes Gerät erhalten. «Alle Schüler gleichzeitig auszurüsten, wäre technisch möglich gewesen, aber hätte den Schulapparat überfordert», sagte Meier. Der Lockdown im Frühling habe die Digitalisierungsbestrebungen stark beschleunigt, weil ­innert kurzer Zeit auf Fernunterricht umgestellt und intensiv geschult werden musste. Auch schnelleres Internet stellte Meier in Aussicht. Die technische Infrastruktur der Schule sei bereits gut, aber leider werde die Swisscom ihre für den Herbst versprochenen Glasfaserleitungen erst im Frühling 2021 verlegen.

Das Projekt für die Modernisierung der gesamten Multimedia-Ausrüstung im Mehrzwecksaal, für die ein 100'000-Franken-­Kredit bewilligt wurde, sei wegen ­Corona inzwischen um ein Videoaufzeichnungssystem ergänzt worden, sagte Meier. Dieses ermögliche etwa Livestreams von Versammlungen.

Zum Abschluss der Oberstufengemeindeversammlung sagte Schulpflegevizepräsident Bruno Vogt, dass Meier sich bereit erklärt habe, für das vakante Präsidium zu kandidieren, nachdem Präsidentin Andrea Fischbarer aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war. Um die fünfköpfige Schulpflege um Vogt, Meier, Marco Rossi und Maria Lisa Inglima-Giardino wieder zu komplettieren, hat sich die Unterengstringerin Bettina Schmid als Kandidatin zur Verfügung gestellt. Wenn nicht kurzfristig während der laufenden Nachmeldefrist noch neue Kandidierende dazustossen, werden beide in stiller Wahl gewählt. Dann wird die Schulpflege sich laut Vogt in ihrer Sitzung ­Anfang Januar in der neuen Zusammensetzung konstituieren.

Die Versammlungen der reformierten Kirche und des Friedhofverbands im Überblick

An der Versammlung der reformierten Kirchgemeinde Weiningen, die ebenfalls am Mittwochabend in Unterengstringen stattfand, genehmigten die 17 anwesenden Stimmberechtigten aus Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil einstimmig die zweite Tranche eines Projektierungskredits für das Kirchenzentrum in Geroldswil. Die reformierte Kirche will das Kirchenzentrum sanieren und die bis Ende 2021 von der Bibliothek genutzten Räume neuen Mietern zukommen lassen. Die zweite Tranche umfasst 250000 Franken und fliesst in Architekturleistungen und sämtliche Arbeiten der Fachplaner. Die erste Tranche im Umfang von 190000 Franken wurde an der Versammlung vor einem Jahr bewilligt.

Der Gestaltungsplan sei inzwischen rechtskräftig. Zurzeit verhandle man bezüglich Kostenbeteiligungen mit der Gemeinde Geroldswil und der Baugenossenschaft Schönheim, führte Liegenschaftenvorstand André Kuchen aus. Im Juni 2021 soll der Baukredit denn Stimmberechtigten an der Urne oder an einer Versammlung vorgelegt werden. Die Kirchenpflege rechnet insgesamt mit Kosten von knapp sechs Millionen Franken, wie Kirchenpflegepräsident Simon Plüer an der Versammlung sagte.

Anfang 2022 soll der Umbau starten und rund zwei Jahre dauern. Ebenfalls einstimmig bewilligten die Anwesenden das Budget 2021 mit gleichbleibendem Steuerfuss von 11 Prozent. Der Voranschlag rechnet mit Aufwendungen von 2,28 Millionen und Erträgen von 2,26 Millionen Franken. Auch die Jahresrechnung 2019 und die totalrevidierte Kirchgemeindeordnung, die per 2021 in Kraft treten wird, wurden einstimmig angenommen.

Den Auftakt bestritt am Mittwochabend im Gemeindesaal Büel in Unterengstringen der Friedhofverband. ­Präsident Mario Okle (parteilos) präsentierte den 47 anwesenden Stimmberechtigten das Budget 2021 – mit Ausgaben von 487 000 Franken und Erträgen von 46 000 Franken – und die Jahresrechnung 2019. Beide Vorlagen wurden grossmehrheitlich angenommen, was so viel bedeute wie: Die Zustimmung war so deutlich, dass gar nicht erst nach Gegenstimmen gefragt wurde. (flo)