Schlieren
Stadtrat Schlieren will Skatepark unbedingt bauen

Die Exekutive beantwortete in der parlamentarischen Fragestunde 15 Fragen. Eine Auswahl davon, soll Überblick über einige angesprochene Themen schaffen.

Sandro Zimmerli
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Stadthaus Schlieren.

Stadthaus Schlieren.

Florian Niedermann

Gemeinderätin Rixhil Agusi-Aljili (SP) wollte wissen, ob der Stadtrat bereit sei, nachträglich eine Überdachung beim Babyplanschbecken im Freibad Im Moos zu bauen. Sie sei diesen Sommer in der Badi gewesen; das Becken sei sehr schön. Doch «auch wenn die Babies mit Sonnenschutz 50 eingeschmiert werden, sollten sie nicht der prallen Sonne ausgesetzt sein». Gemäss Stefano Kunz (CVP), Ressortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen, ist die Überdeckung nicht vergessen gegangen. «Wir haben bei der Sanierung aus Kostengründen darauf verzichtet», so Kunz. Es leuchte ein, dass die Mutter gerne ein Segel über dem Becken hätte. Er habe deshalb seine Abteilung damit beauftragt, Modelle zu prüfen. «Ich kann aber nicht versprechen, dass es ein Segel geben wird», sagte Kunz.

Um das Biotop im Stadtpark drehte sich Frage von Dolores Zanini (SVP). Sie interessierte sich dafür, ob der Stadtrat bezüglich der Säuberung des Gewässers etwas plane. «Ich spaziere oft mit meinem Hund am Biotop vorbei und es sieht sehr schmutzig aus, voller Algen. Das Wasser ist trüb und riecht auch nicht sehr gut», so Zanini. Fische habe es auch keine mehr im Biotop, diese seien gestorben. «Grundsätzlich wird das Biotop alle fünf bis zehn Jahre generalgereinigt», antwortete Stadtrat Stefano Kunz. Tatsächlich habe sich dieses Jahr die Frage gestellt, ob eine Reinigung durchgeführt werden soll. Man habe jedoch im Hinblick auf das Schlierefäscht im kommenden Jahr darauf verzichtet. «Es ist nicht auszuschliessen, dass während des Festes der eine oder andere Gegenstand im Biotop landet», so Kunz. Deshalb werde die Reinigung erst nach dem Anlass vorgenommen. Einen direkten Zusammenhang zwischen der Verunreinigung und dem Fischsterben gebe es übrigens nicht: «Eine Untersuchung hat gezeigt, dass die Fische 2004 einem Parasiten zum Opfer fielen», sagte Kunz.

«Dieses Jahr gab es bei den beiden Liften am Bahnhof Schlieren bereits 32 Störungsmeldungen. Davon alleine acht im Juli», erklärte Finanz- und Liegenschaftenvorsteherin Manuela Stiefel (FDP) in ihrer Antwort auf eine Frage von Dominik Ritzmann (Grüne). Aus dessen Sicht sind die Aufzüge «eine Zumutung». Alleine dieses Jahr habe er bereits vier Mal die Notfallnummer gewählt, um über den defekten Lift zu informieren. Er wollte vom Stadtrat deshalb wissen, wie hoch die Kosten für die Einsätze, Serviceverträge oder Routinekontrollen seien und wie Schlieren in Zukunft mit diesen Problemliften verfahren wolle. Laut Stiefel ist das Problem dem Stadtrat bekannt. Dieser habe dafür bereits 2013 einen Kredit von 140 000 Franken gesprochen. Die eine Hälfte sei dazu da, das defekte Glas zu reparieren, der andere Teil für die Renovation der Anlage. Danach soll die Störanfälligkeit gemäss Aussage des Herstellers um die Hälfte reduziert werden.

Mit einer Frage zum prognostizierten Bevölkerungswachstum und der Limmattalbahn musste sich Markus Bärtschiger (SP), Ressortvorsteher Bau und Planung, auseinandersetzen. «Wie der Presse zu entnehmen war, behandelt die kantonale Baudirektion private Gestaltungspläne ab sofort restriktiver, um den Wohnungsbau in Industriezonen zu bremsen», sagte Gaby Niederer (Quartierverein). Es interessierte sie deshalb, «in welchem Umfang der Stadtrat darum mit einer Auswirkung auf das prognostizierte Bevölkerungswachstum in Schlieren rechnet», und ob er gegebenenfalls bereit sei, seine positive Haltung gegenüber der Limmattalbahn zu überdenken. Die neue Praxis gehe auf einen Bundesgerichtsentscheid von 2013 zurück, erklärte Bärtschiger. «Es ist unklar, welche Auswirkung sie auf Schlieren hat. Die Fachwelt streitet sich darüber», sagte er. In Schlieren seien ohnehin wenige Gebiete betroffen (im Bild die Industriezone an der Bernstrasse). «Es ist nicht so, dass wir einen kompletten Baustopp hätten», hielt Bärtschiger fest. An der Haltung zur Limmattalbahn werde sich nichts ändern. «Die Limmattalbahn wird nicht primär für Schlieren gebaut», hielt er fest.

«Das Parlament wird nie unter freiem Himmel tagen, ausser es wünscht dies explizit», antwortete Stadträtin Manuela Stiefel auf die Frage von Jürg Naumann (Quartierverein). Ihn beschäftigte, wie es weiter gehe, wenn 2017 der Vertrag für den Salmensaal auslaufe. «Wo wird ein adäquater Ersatz oder ein Stadtsaal für Vereine und Veranstaltungen ab dem Jahr 2017 bereit stehen? Und ab wann?» Stiefel erklärte, dass der Vertrag für den Salmensaal am 31. Dezember 2017 auslaufe und die Stadt diesen nicht erneuern werde. Sie verwies auf die Arbeitsgruppe Zentrum, die sich unter anderem mit dieser Frage beschäftige. «Wir werden eine Zwischenlösung für das Parlament haben», versicherte sie.

Nach Ansicht von Reto Bär (EVP) steht es um die Beziehungen zwischen Parlament und Stadtrat nicht zum Besten. «Ich finde, dass das Vertrauen des Parlamentes in die Arbeit des Stadtrates schon grösser war. Das hat zur Folge, dass es mehr Vorstösse aus dem Parlament gibt», sagte er. Mehr Vorstösse würden aber auch mehr Bürokratie und mehr Kosten bedeuten und das wolle niemand. Stadtpräsident Toni Brühlmann-Jecklin (SP) sah dies ganz anders. «Ich nehme einen Vertrauensverlust in keiner Art und Weise wahr», sagte er. Schlieren habe ein kritisches Parlament, was auch gut sei. Was die Vorstösse betreffe, sei 2014 ein normales Jahr. «Uns fällt nicht auf, dass mehr Vorstösse eingereicht würden», so Brühlmann.

Der Weihnachtsmarkt war Thema der Frage von Thomas Widmer (Quartierverein). Weil der Markt in diesem Jahr auf der Bahnhostrasse durchgeführt werden soll und nicht mehr in der Umgebung der Kirchstrasse, wollte er wissen, ob dies Absicht sei, «eine zwanghafte Belebung der Bahnhofstrasse» oder ob man sich ganz einfach nichts überlegt habe. «Wir haben uns sehr viel überlegt», entgegnete Stadtpräsiden Toni Brühlmann. Mit einer krampfhaften Zwangsbelebung habe dies nichts zu tun. Man wolle den Markt einfach einmal experimentell verschieben. Zudem gebe es an der Bahnhofstrasse eine schöne Weihnachtsbeleuchtung. «Ein Markt braucht überdies Leute. Er ist auf Laufkundschaft angewiesen», so Brühlmann.

«Seit 2010 befassen wir uns immer wieder mit dem Bau einer Skateanlage. Vier Jahre später steht diese noch nicht, und die Chancen, sie zu realisieren, schwinden», sagte John Daniels (FDP). Vom Stadtrat wollte er deshalb in Erfahrung bringen, wie der Stand in dieser Angelegenheit sei, und ob es nicht langsam Zeit sei, das Projekt zu begraben. Gemäss Stefano Kunz will der Stadtrat unbedingt am Projekt festhalten. «Es ist uns wichtig, ein Zeichen an die Jugend zu senden. Derzeit gibt es wenige Projekte, die der Jugend zugute kommen.»