Der Schlieremer Werkvorstand Christian Meier (SVP) war an der Parlamentssitzung gestern Abend nicht zu beneiden: Den Antrag auf Genehmigung der Bauabrechnung für die Totalsanierung des Schwimmbades «Im Moos» lehnte das Parlament mit 18 zu 14 Gegenstimmen ab. Zuvor mussten sich Meier und sein Ressort Werke, Versorgung und Anlagen (WVA) harsche Vorwürfe anhören.

Der Grund: 2010 bewilligte die Schlieremer Stimmbevölkerung an der Urne einen Kredit von 6,2 Millionen für die Sanierung des Schwimmbades mit vollbiologischer Wasseraufbereitung. Die Bauabrechnung zeigt nun aber Gesamtkosten von knapp über 7,5 Millionen. Der Kredit wurde um rund 1,4 Millionen überzogen.

RPK nannte klare Mängel

Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) attestierte dem Projekt «klare Mängel», und berief sich dabei auf ein Audit, dass die Stadt eigens von einer auswärtigen Firma erstellen liess. Der Bericht hält fest, dass die Vorlage «zum Zeitpunkt der Abstimmung ungenügend ausgereift war». RPK-Sprecher John Daniels (FDP) nannte verschiedene Fehler, die in der Planung und Realisierung geschehen seien. So kritisierte die Kommission etwa, dass die Bauleitung an eine ausländische Firma ohne Kenntnisse der Verhältnisse im hiesigen Bauwesen vergeben wurde und dass Meiers Ressort keine Hilfe von der Abteilung Finanzen und Liegenschaften angenommen hatte. «Der Stadtrat hat vieles aus diesem Projekt gelernt und hat die gewonnenen Erkenntnisse bereits in neue Projekte einfliessen lassen», gab Daniels aber zu bedenken. Die RPK-Mehrheit habe deshalb entschieden, dem Parlament die Vorlage dennoch zur Annahme zu empfehlen.

Naumann mit harscher Kritik

Jürg Naumann und seine Fraktion Quartierverein waren damit nicht einverstanden. «Ich habe so etwas in meinen 12 Jahren als Kommissionsmitglied noch nie erlebt», sagte er. Naumann bemängelte etwa, dass im Projektverlauf keine Kostenkontrolle geführt worden sei. Der Quartierverein wollte die Bauabrechnung deshalb nicht genehmigen. Naumann machte Meier als Vorsteher des Ressorts darüber hinaus persönlich verantwortlich und forderte ihn auf, Konsequenzen zu ziehen: «Wie können Sie sich mit guten Gewissen nochmals zur Wahl als Stadtrat stellen?», fragte er.

«Einsparen war nicht möglich»

Meier entgegnete den Vorwürfen Naumanns, dass es nicht stimme, dass sein Ressort keine Kostenkontrolle geführt habe: «Die Rechnungen der an der Realisierung beteiligten Unternehmen erhielten wir immer erst, wenn sie ihre Arbeit erledigt hatten.» Einsparungen seien dann nicht mehr möglich gewesen. Auch seien die Mehrkosten nicht entstanden, weil bei der Vorbereitung des Projekts falsch berechnet worden sei, sagte Meier: «Wir gingen zu dem Zeitpunkt davon aus, dass wir bauen können wie geplant.» Unvorhersehbare Voraussetzungen im Untergrund des Bassins und Anpassungen an kantonale sowie kommunale Baurichtlinien hätten Anpassungen erfordert, welche die grössten Mehrkosten zur Folge gehabt hätten. Für Abklärungen, um dies im Vorfeld zu verhindern, habe man keine Zeit gehabt, denn ein Saisonausfall der Badi «Im Moos» sei nicht infrage gekommen.

FDP für Genehmigung der Abrechnung

Die FDP folgte der Empfehlung der RPK und stimmte dem Antrag zur Genehmigung der Bauabrechnung zu. Die Fraktion CVP/EVP stimme «zähneknirschend» ebenfalls dafür, sagte Fraktionssprecher Rolf Wegmüller (CVP). Es seien zwar Fehler begangen worden, aber auch «zu viele unvorhergesehene Faktoren» eingetroffen, erklärte er. Die SVP/JSVP stellte sich einstimmig hinter den Antrag ihres Stadtrats.

RPK-Mitglied Dominik Ritzmann (Grüne) hingegen pflichtete Naumann bei und erklärte, dass er in den Sitzungen mit Meier klare Schuldzugeständnisse vermisst habe. Auch EVP-Gemeinderat Erwin Scherrer und seine Partei lehnten die Vorlage ab: «Jedes Mal bei einer Kreditüberschreitung zu sagen, das Geld sei bereits ausgegeben, wäre unverantwortlich gegenüber den Stimmbürgern.»

Diese Meinung vertrat schliesslich wohl die Mehrheit des Stadtparlaments, die den Antrag ablehnte. Der Entscheid hat für den Stadtrat allerdings keine konkreten Auswirkungen, sondern ist vor allem als Missfallensbekundung zu verstehen.