Schlieren

Spannende Sitzung in Schlieren

Die Entschädigungsverordnung (EVO) für Parlament und Stadtrat in Schlieren soll überarbeitet werden. Darüber wird im Parlament am Montag diskutiert. Eine hitzige Diskussion zeichnet sich ab.

Die Schlieremer Parlamentssitzung vom Montag verspricht interessante Diskussionen: Nebst einer Fragestunde sind zwei grössere Geschäfte traktandiert: Zum einen ist das die Überarbeitung der Entschädigungsverordnung (EVO) für Parlament und Stadtrat. Dabei sollen die Entschädigungen der Stadträte und der meisten Behördenmitglieder angehoben werden (vgl. LiZ vom 3.Juni). Die für die Stadtratsämter veranschlagten Pensen seien zu tief angesetzt und sollen angehoben werden, schreibt der Stadtrat in seinem Antrag. Zuletzt wurden die Entschädigungen 2003 angepasst, zudem gibt es auch Neuerungen bei den Kommissionen: So musste die Abgeltung für die neue Bürgerrechtskommission festgelegt oder nach der Aufteilung der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission deren Besoldung neu geregelt werden.

RPK stellt Änderungsantrag

Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat den Antrag geprüft und einen Antrag auf Abänderung gestellt: Schulbesuche sollen von 50 auf 80Franken erhöht werden, statt wie vom Stadtrat vorgeschlagen auf 60Franken. Dafür soll die Grundentschädigung von Schulpflegern von 6000 auf 9000Franken erhöht werden, statt wie vorgeschlagen auf 10000Franken. Mit diesem Änderungsantrag empfiehlt die RPK einstimmig, den Antrag anzunehmen. Sollten alle Änderungen angenommen werden, so würde dies zu jährlichen Mehrkosten von rund 190000Franken führen. Das Parlament kann übrigens auch seine eigene Entschädigung leicht erhöhen: Das Fixum soll um 100Franken auf 1500 Franken zuzüglich Sitzungsgeld angehoben werden.

Stadtbüro im Gegenwind

Das zweite interessante Geschäft ist der Antrag auf einen Kredit von 1190500Franken für den Einbau eines Stadtbüros
im Schlieremer Stadthaus. Die Geschäftsprüfungskommission empfiehlt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. Der Stadtrat möchte im Zuge der Renovation des Stadthauses im Parterre ein modernes Stadtbüro einbauen lassen. (ske)

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