Schlieren
Sozialinspektoren sparen der Stadt 90'000 Franken

Im kommenden Frühling endet der Pilotversuch des Sozialinspektorats in Schlieren – nicht nur will der Stadtrat die Arbeit weiterführen, er denkt gar über einen Ausbau hin zu den Sozialversicherungen nach

Alex Rudolf
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Zwar hätten die Inspektoren eine präventive Wirkung. Diese könne aber nicht bewiesen werden, so der Stadtrat.

Zwar hätten die Inspektoren eine präventive Wirkung. Diese könne aber nicht bewiesen werden, so der Stadtrat.

Limmattaler Zeitung

Noch dauert der Probebetrieb bis zum kommenden Juni, doch bereits jetzt zieht die Stadt Schlieren eine positive Bilanz aus dem dreijährigen Einsatz des Sozialinspektorats. Der Stadtrat legt dem Gemeindeparlament eine neue Leistungsvereinbarung mit der Sozialfirma SoWatch vor, wie er am Donnerstagabend mitteilte.

Dass man diese Investitionen tätigen will, hat seinen guten Grund. So konnten durch das Inspektorat mehr Fälle von Sozialhilfemissbrauch aufgedeckt werden. «Bei rund 20 Prozent der Fälle, die von der Sozialberatung zu einer Überprüfung angemeldet wurden, hat sich der Verdacht erhärtet», so der Stadtrat. Aber: Die meisten Missbrauchsfälle würden wie bis anhin von der Sozialberatung aufgedeckt. Ebenfalls wichtig sei, dass sich mit rund 80 Prozent die überragende Mehrheit der Verdachtsfälle nicht erhärten lässt.

Doch wirken sich auch unbestätigte Verdachtsmomente positiv aus: «Klienten und Sozialarbeiter entlastet dies von teils langen Phasen der Verunsicherung.» 2014 bearbeitete die Sozialabteilung 641 Fälle, wovon deren 20 belegte Missbräuche waren. Dies entspricht einer Quote von 3,1 Prozent. Die Hochrechnung für das Jahr 2017 geht von total 709 Fällen aus, wovon deren 31 belegte Betrugsfälle sind – 4,4 Prozent.

Hinsichtlich der Kosten lässt sich über die zwei Jahre, in welcher der Probebetrieb von einer unabhängigen Drittfirma ausgewertet wurde, ein Ertragsüberschuss von 90'000 Franken feststellen. Dieser resultiert aus einem Aufwand von 130'000 Franken und Einnahmen, beziehungsweise Aufwandminderungen, von total 220'000 Franken. Offen bleibe, so der Stadtrat, wie viele der Fälle die Sozialberatung auch ohne Inspektorat aufgedeckt hätte.

«Einen präventiven Aspekt der Inspektoren, der potenzielle Missbräuche verhindert, gibt es vermutlich. Er kann jedoch nicht bewiesen werden», schreibt die Exekutive.
Zwischen 60 und 90 Fälle jährlich bedürfen einer Kontrolle durch den Sozialinspektor. Dies entspricht einer Quote von 15 bis 20 Prozent am Gesamtvolumen der jährlichen Fälle.

Potenzial bei AHV und IV
Auch liess die Stadt prüfen, ob Inspektoren bei den Sozialversicherungen AHV und IV zum Einsatz kommen könnten. «Für verdeckte Ermittler gibt es laut Bundesgericht im Gegensatz zur Sozialhilfe noch keine ausreichende Rechtsgrundlage. Es gibt jedoch immer wieder Situationen, in denen unklar bleibt, ob sich eine Person, welche Zusatzleistungen bezieht oder beantragt, wirklich in der Schweiz aufhält», so der Stadtrat. In etwa 20 Situationen sei der Einsatz eines Inspektors in den letzten zwei Jahren getestet worden. Auch hier zieht man eine positive Bilanz: Die angekündigten Hausbesuche seien vonseiten der Klienten gar als Unterstützung erlebt worden.

Im Einzelfall können für die Stadt enorme Einsparungen resultieren. Dies zeigt das Beispiel eines älteren Schweizers, der eine Liegenschaft im Limmattal besitzt und sich vorwiegend dort aufhält. Diese hatte er jedoch nicht angegeben. Alleine aus diesem Fall habe man 176'000 Franken verbucht, die mit dem Kanton geteilt wurden. «Nicht berücksichtigt sind hierbei die geringeren Ausgaben wegen der Einstellung der Leistungen.» Laut Stadtrat dürfte es demnach sehr sinnvoll sein, die Voraussetzungen für Inspektorats-Einsätze im Bereich der Sozialversicherungen genauer abzuklären. «Entsprechende Vorbereitungen laufen und führen allenfalls zu einem separaten Projekt.»

230'000 Franken bis 2021
Schlieren startete 2015 die Zusammenarbeit mit einem Sozialinspektor aufgrund eines Postulats von SVP-Gemeinderat Thomas Grädel. Dieser verlangte ursprünglich, einen Sozialdetektiv auf Fälle anzusetzen, bei denen begründete Bedenken bestehen. Weil ein Sozialdetektiv in einer Stadt von der Grösse Schlierens nicht verdeckt arbeiten könne, entschied sich der Stadtrat für die Zusammenarbeit mit einem Sozialinspektor der Firma SoWatch, mit welcher man bereits seit 2008 eine Leistungsvereinbarung für den sporadischen Einsatz von Detektiven hat. Detektive und Inspektoren verfolgen zwar beide das Ziel, Sozialhilfemissbrauch aufzudecken. Während ein Detektiv inkognito und vor Ort arbeitet, klärt ein Inspektor durch Hausbesuche und Aktenstudium ab, ob ein Verdachtsmoment erhärtet wird.

Für die Leistungsvereinbarung mit SoWatch zwischen Mitte 2018 und Mitte 2021 legt der Stadtrat dem Gemeindeparlament ein Betriebskonzept sowie einen Kredit in der Höhe von 230'000 Franken vor. Wann die Behandlung im Rat folgt, ist noch offen.