Unterengstringen

Schulgemeinde und politische Gemeinde zusammenlegen?

Die Fusionsinitiative von Francesco Maggi wurde für gültig erklärt. (Symbolbild)

Die Fusionsinitiative von Francesco Maggi wurde für gültig erklärt. (Symbolbild)

Eine Einzelinitiative fordert die Schaffung einer Einheitsgemeinde. Der Gemeinderat hat den Vorstoss für gültig erklärt.

Das Thema Einheitsgemeinde scheint derzeit an Aktualität zu gewinnen. Nachdem in Urdorf eine Initiative eingereicht wurde, die eine Fusion zwischen politischer Gemeinde und Schulgemeinde verlangt, ist nun auch in Unterengstringen ein entsprechender Vorstoss eingegangen. Francesco Maggi, Hauswart der Primarschule, ist mit einer Einzelinitiative an die politische Gemeinde und an die Schule gelangt.

Darin heisst es, dass «Primarschulpflege und Gemeinderat damit beauftragt werden, die Auswirkungen der Bildung einer Einheitsgemeinde abzuklären und innert zweier Jahre eine Abstimmungsvorlage auszuarbeiten». Begründet wird die Forderung damit, dass eine vereinigte Gemeinde verschiedene Aufgaben - beispielsweise die Güter und Einrichtungen der heute eigenständigen Körperschaften - in Zukunft in Planung und im Betrieb optimaler, gezielter, effizienter und in der Folge auch kostengünstiger lösen könne, wie es im Initiativtext heisst. Zudem «wird die Führung der bisher getrennten Einheiten erleichtert».

Vorstoss mit allgemeiner Anregung

Klar ist bis jetzt jedenfalls, dass die Stimmberechtigten über die Initiative, beziehungsweise vorerst über deren Erheblicherklärung, abstimmen werden. Dies wird voraussichtlich am 28. September der Fall sein. Denn der Gemeinderat hat den Vorstoss bereits geprüft und für gültig erklärt. Es handelt sich demnach um eine Initiative in der Form der allgemeinen Anregung. Sie unterscheidet sich damit vom zweiten Typus von Initiativen, solchen, die bereits einen konkret formulierten Beschlussentwurf enthalten.

Bevor die Stimmberechtigten an die Urne gebeten werden, wird der Vorstoss allerdings bereits an der Gemeindeversammlung vom 11. Juni Thema sein. «Ein solches Sachgeschäft bedarf einer vorberatenden Gemeindeversammlung», erklärt Gemeindepräsident Peter Trombik. Dort werde über das Geschäft diskutiert und verschiedene Voten gehört. Ein Entscheid falle jedoch nicht.

Revision der Gemeindeordnung

Der Gemeinderat hat sich aber bereits festgelegt und empfiehlt, die Initiative als erheblich zu erklären. Sollte dies an der Urne im September tatsächlich der Fall sein, muss die Gemeindeordnung überarbeitet werden. Geplant ist, dass dieses Geschäft irgendwann zwischen 2015 und 2016 an der Gemeindeversammlung vorberaten wird. Danach müssen die Stimmberechtigten an der Urne darüber befinden, ob die Primarschulgemeinde als separate Körperschaft aufgelöst wird und die revidierte Gemeindeordnung in Kraft treten soll.

In der Schulpflege hat man sich noch nicht festgelegt, welche Empfehlung man den Stimmbürgern abgeben wird. «Wir haben erst kurz über das Thema gesprochen. Dabei hat sich gezeigt, dass die Meinungen innerhalb der Schulpflege auseinander gehen. Einige sind für eine Einheitsgemeinde, andere dagegen», sagt der abtretende Schulpräsident Willi Meier. Zudem sei die politische Gemeinde bislang noch gar nicht auf die Schule zugekommen, um über den Vorstoss zu diskutieren. Bis zur Urnenabstimmung würden jedoch eine konkrete Empfehlung und Stellungnahme vorliegen. Dann hat sich die Schulpflege neu konstituiert und Meiers Nachfolger Beat Fries das Amt des Schulpräsidenten übernommen.

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