Finanzen
Schlieren plant Investitionen von 33,5 Millionen Franken

Schlieren wird das laufende Jahr wohl aber mit einem Plus von rund 14 Millionen Franken abschliessen. Doch die Stadt rechnet für 2017 mit Investitionen von rund 33,5 Millionen Franken – nun ist ein Entlastungsprogramm geplant.

Alex Rudolf
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Die Stadt Schlieren plant für nächstes Jahr grosse Investitionen

Die Stadt Schlieren plant für nächstes Jahr grosse Investitionen

Bettina Hamilton-Irvine

Hätten zwei in Schlieren ansässige Unternehmen im 2015 nicht grossen Gewinn gemacht, wäre der Rechnungsabschluss für dieses Jahr wohl eine Punktlandung geworden. Budgetiert war eine schwarze Null von rund 200 000 Franken.

Schlieren wird das laufende Jahr wohl aber mit einem Plus von rund 14 Millionen Franken abschliessen. «Die Gewinnsteuer von zwei Firmen aus früheren Jahren ist hierfür verantwortlich», sagte die Schlieremer Finanzvorsteherin Manuela Stiefel (FDP) bei der Präsentation des Budgets für das kommende Jahr.

Wer nun jedoch erwartet, dass die Stadt von nun an finanziell auf Rosen gebettet sein wird, der täuscht sich. Denn einerseits handelt es sich bei Gewinnsteuern in solchen Höhen um sehr seltene Ereignisse, andererseits haben sie Einfluss auf den Ressourcenausgleich des Kantons.

Während die Stadt in den vergangenen Jahren stets zwischen 10 und 13 Millionen Franken vom Kanton erhielt, bewirken diese Zusatzeinnahmen, die jeweils um zwei Jahre versetzt berechnet werden, dass im Jahr 2018 ein Loch in der Stadtkasse klaffen wird. «Rund 13 Millionen Franken vom Kanton werden wir dann nicht erhalten, was eine grosse Herausforderung bedeutet», sagt Manuela Stiefel.

Ein Minus von einer Million

Die Stadt erwartet für das kommende Jahr bei gleichbleibendem Steuerfuss von 114 Prozent einen Aufwand von 164 Millionen Franken und einen Ertrag von 163 Millionen. Es resultiert ein Minus von rund einer Million.

Während der Anteil der Steuereinnahmen bei Unternehmen nach dem Schwenker nach oben von diesem Jahr wieder auf ein stabiles Niveau zurückkehren wird, steigen die Einnahmen bei natürlichen Personen leicht. Die Ausgaben im Asylwesen werden aufgrund der erhöhten Aufnahmequote durch den Kanton leicht steigen, für die gesetzlich wirtschaftliche Hilfe erwartet die Stadt nach Jahren des Anstiegs für 2017 eine Stabilisierung.

Zudem darf sich Schlieren über Buchgewinne aus dem Landhandel mit dem Kanton und der Limmattalbahn AG freuen. Diese belaufen sich auf knapp 5 Millionen Franken, ohne welche der Aufwandüberschuss deutlich höher ausfallen würde, wie Stiefel sagt.

Verschuldung bei 4200 Franken

Für eine Stadt wie Schlieren, die grosses Wachstum hinter wie auch vor sich hat, seien die geplanten Investitionen sehr wichtig. «Auf Plätze in Alters- oder Pflegeeinrichtungen oder Schulzimmer kann man nicht einfach verzichten», sagt Stiefel. Der grösste Brocken der mit 33,5 Millionen Franken veranschlagten Investitionen fliesst mit rund 13,5 Millionen Franken somit auch in den Bau des Schulhauses Reitmen, das im kommenden Jahr eingeweiht werden soll.

Die Verlängerung der Goldschlägistrasse und der neue Stadtplatz schlagen im kommenden Jahr mit 2,5 beziehungsweise einer Million Franken zu Buche. Von diesen Investitionen wird die Stadt rund 20 Prozent selbst finanzieren, im aktuellen Kalenderjahr beträgt der Selbstfinanzierungsgrad wegen des Geldsegens aus der Gewinnsteuer rund 44 Prozent. Nachdem die Nettoschuld pro Einwohner im Budget 2015 mit knapp 2700 Franken veranschlagt wurde, stieg sie im 2016 auf 3250 Franken an. Für das kommende Jahr macht diese Kennzahl einen grossen Sprung und landet auf einem Wert von 4200 Franken.

Aufgrund dieser Tendenz habe der Stadtrat kürzlich beschlossen, so Stiefel, ein Entlastungsprogramm zu lancieren. «Wir wollen ressortübergreifend die Einnahmen und Ausgaben genau anschauen und zusätzliche Optimierungen erarbeiten», so Stiefel. Wann die Stadt dazu Genaueres bekannt gibt, stehe derweil noch nicht fest.

Die von der linken Ratsseite seit rund vier Jahren geforderte Erhöhung des Steuerfusses stösst bei Manuela Stiefel aber auf keine Begeisterung. «Die Mehreinnahmen pro erhöhtem Steuerprozent würden rund eine halbe Million Franken betragen, was als Einzelmassnahme eine zu einseitige Betrachtung wäre», sagt sie. Mehr Potenzial für ein langfristig ausgeglichenes Budget ortet sie etwa bei einem kantonalen Soziallastenausgleich oder bei einer Priorisierung der Investitionen.

Denn fest stehe: «Seit Jahrzehnten hat Schlieren nicht mehr so hohe Investitionen getätigt wie heute. Dieser Peak wird auch wieder abflachen.»