Schlieren
Könnte es in Schlieren einen Wahlbetrug wie in Frauenfeld geben? Nur «mit hoher krimineller Energie», meint der Stadtrat

In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage von Daniel Frey (FDP) sagt der Stadtrat, dass er dem aktuellen Wahl- und Abstimmungsprozedere vertraut.

Lukas Elser
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Sind die Wahlen in Schlieren sicher? Im Bild das Gemeindeparlament in der Aula des Schulhauses Reitmen.

Sind die Wahlen in Schlieren sicher? Im Bild das Gemeindeparlament in der Aula des Schulhauses Reitmen.

Sandra Ardizzone

Wahlfälschung – könnte es auch in Schlieren dazu kommen? Und sind die hauseigenen Kontrollmechanismen sicher genug? Gemeinderat Daniel Frey (FDP) wollte in einer Kleinen Anfrage vom Stadtrat wissen, wie betrugsanfällig die Wahlgänge in seiner Stadt sind.

Der Stadtrat, der den Vorstoss kürzlich beantwortet hat, scheint keine Zweifel an der Tauglichkeit des Schlieremer Wahlprozederes zu haben. Er schreibt: «Damit eine Manipulation nicht bemerkt würde, müsste mit hoher krimineller Energie vorgegangen werden.»

Und weiter:

«Die Überprüfung zeigte, dass das Schlieremer System keinen Anpassungsbedarf aufweist.»

Anlass zur Frage hat der «Fall Frauenfeld» gegeben, der im Frühjahr 2020 schweizweit für Schlagzeilen sorgte. Damals kam es bei den Grossratswahlen im Kanton Thurgau zu Unregelmässigkeiten.

Diese gipfelten in einem Gerichtsprozess: Im Juli 2021 verurteilte das Bezirksgericht Frauenfeld den ehemaligen Frauenfelder Stadtschreiber in erster Instanz wegen qualifizierter Wahlfälschung. Dies, weil er die Grossratswahlen im Frühling 2020 wissentlich manipuliert haben soll, indem er Wahlzettel vernichtet und durch andere ersetzt hatte.

Vorstoss fordert «wasserdichte Kontrolle»

Die Kleine Anfrage von Frey bezieht sich explizit auf dieses Ereignis: «Die aktuellen Schlagzeilen um die Stimmenauszählung in Frauenfeld am Wahltag vom 15. März 2020 untergraben das Vertrauen in die Demokratie», heisst es da. In der Annahme, dass man Fehler nicht ausschliessen kann, verlangt der Vorstoss, dass die vorgeschriebenen «Kontroll- und Überprüfprozesse absolut wasserdicht sind».

Verantwortlichkeiten verteilt auf mehrere Abteilungen und Teams

In seiner Antwort hebt der Stadtrat hervor, dass das Vieraugenprinzip während des gesamten Wahl- und Abstimmungsprozesses sichergestellt sei. Der Vorgang bestehe aus verschiedenen Teilschritten, die von unterschiedlichen Personen aus drei verschiedenen Abteilungen ausgeführt würden.

Die Mitarbeiter der Stadtkanzlei, die die Wahlcouverts öffnen würden, hätten keine Möglichkeit, die Unterlagen verschwinden zu lassen, «so lange sie nicht alle zusammenarbeiten würden», so der Stadtrat weiter. Die am Wahlprozess beteiligten Teams seien so zusammengesetzt, dass sie «ein möglichst breites politisches Spektrum abdecken». Involviert in das ganze Prozedere seien ausserdem Zählmaschinen und kantonale Behörden.

Auf Freys Frage, wie man sicherstelle, dass nach der Auszählung niemand mehr Zugriff auf die Wahlzettel hat, heisst es: «Die Zettel werden verschlossen und versiegelt aufbewahrt, bis die Staatskanzlei die Gemeinde zirka neun Monate später anweist, sie zu vernichten.»

Schliesslich sagt der Stadtrat, dass er die Sache bereits frühzeitig an die Hand genommen habe. Er unterstreicht:

«Nach Bekanntwerden des Falls, noch vor Einreichung dieser Kleinen Anfrage, wurden die Prozesse sogleich überprüft.»

Daniel Frey wirft dem Stadtrat unkooperatives Verhalten vor

Daniel Frey zeigt sich mit der Antwort nur teilweise zufrieden. Seiner Ansicht nach hat der Stadtrat eine seiner Fragen «denkbar knapp» und eine andere gar nicht beantwortet: Der Stadtrat sei in der Antwort auf die Frage, was mit den Stimm- und Wahlzetteln nach Abschluss des Auszählens geschieht, nur auf den unmittelbaren Prozess des Auszählens eingegangen. Frey schreibt auf Anfrage: «Gefragt habe ich nach dem Prozess nach dem Abschluss des Auszählens, aber geschildert in der Antwort wurde das Auszählen selbst.»

Für Frey verdeutlicht der Umgang mit dieser konkreten Anfrage nur ein grundsätzliches Problem:

«Der Stadtrat scheint sich allgemein (nicht nur hier bei dieser Anfrage) jeweils etwas die Würmer aus der Nase ziehen zu lassen und beantwortet nur gerade das, was er unbedingt muss.»

Und er drückt sein Bedauern darüber aus, «dass solche Möglichkeiten, Transparenz und somit Vertrauen in den Prozess zu stärken, nicht genutzt werden.» Trotz dieser Grundsatzkritik erwägt er keine weiteren politischen Schritte.

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