Schlieren
Bürgerrechtskommission will nicht mehr einbürgern – macht das bald der Stadtrat?

Die Bürgerrechtskommission der Stadt Schlieren wird voraussichtlich aufgelöst. Der Stadtrat hat eine Vermutung der Parlamentarierin Sarah Impusino (Mitte) bestätigt.

David Egger
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Wer bestimmt in Zukunft in Schlieren darüber, wer den roten Pass mit dem weissen Kreuz erhält? Das ist noch völlig offen.

Wer bestimmt in Zukunft in Schlieren darüber, wer den roten Pass mit dem weissen Kreuz erhält? Das ist noch völlig offen.

Gaetan Bally/Keystone

Es werde gemunkelt, dass die Schlieremer Bürgerrechtskommission in absehbarer Zeit aufgelöst werden soll, schrieb die Schlieremer Parlamentarierin Sarah Impusino (Mitte) in einer Kleinen Anfrage. Sie wollte wissen, ob die Gerüchte stimmen. Nun hat ihr der Stadtrat geantwortet. Am Mittwochnachmittag hat er seine Antwort veröffentlicht. Darin heisst es: «Die Bürgerrechtskommission hat nach intensiven Diskussionen an ihrer Sitzung vom 6. Juli beschlossen, dem Stadtrat zu beantragen, die Gemeindeordnung der Stadt Schlieren anzupassen und die Bürgerrechtskommission schnellstmöglich aufzulösen.»

Diesen Antrag führt der Stadtrat darauf zurück, dass die Voraussetzungen für den Erhalt des Schweizer Bürgerrechts per 2018 «mehrheitlich schweizweit vereinheitlicht» worden seien – mit dem neuen Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht sowie der neuen kantonalen Bürgerrechtsverordnung. «Dadurch wurden die Kompetenzen der Bürgerrechtskommissionsmitglieder eingeschränkt. Aufgrund dessen haben sich die Kommissionsmitglieder die Grundsatzfrage gestellt, ob die Bürgerrechtskommission noch nötig sei und wenn ja, welche Aufgaben sie noch hätten», schreibt der Schlieremer Stadtrat in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage von Sarah Impusino weiter.

Fällt künftig der Stadtrat die Einbürgerungsentscheide?

Der Stadtrat müsse nun darüber beraten, welches Gremium künftig die Bürgerrechtsentscheide fällen soll. Das könne entweder weiterhin die Bürgerrechtskommission oder neu der Stadtrat oder ein Ausschuss des Stadtrats beziehungsweise des Gemeindeparlaments sein. «Nachdem diese Frage geklärt ist, wird die Gemeindeordnung entsprechend angepasst und dem Gemeindeparlament vorgelegt. Stimmt das Gemeindeparlament der Vorlage zu, müssen die Stimmberechtigten an der Urne über die Änderung befinden», erklärt der Stadtrat weiter.

Die Revision der Gemeindeordnung sei ein langer Prozess. Zum einen werden jeweils viele Anspruchsgruppen einbezogen. Zum anderen wird üblicherweise die gesamte Gemeindeordnung auf Anpassungsbedarf überprüft. Entsprechend werde die Schlieremer Bürgerrechtskommission bei den Gesamterneuerungswahlen 2022 nochmals nach den heute geltenden Vorgaben der Gemeindeordnung gewählt, hält der Stadtrat zum Schluss seiner Antwort fest.

Anders gesagt: Die Parteien sollten nun nach Möglichkeit motivierte Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgerrechtskommission finden, obwohl unklar ist, wie lange die Bürgerrechtskommission überhaupt noch existiert. Genau das hatte Impusino befürchtet; das hatte sie in ihrer Kleinen Anfrage zum Ausdruck gebracht.

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