Wie nervös Politiker vor Wahlen teilweise agieren, zeigte sich in den vergangenen Wochen in Schlieren. Eine Kleine Anfrage des abtretenden Gemeinderats Beat Rüst (Grüne) von Mitte Januar führte dazu, dass sich Stadtrat Christian Meier (SVP) auf der Website der Stadt zu einer Wiese äusserte, die in seinem privaten Besitz ist. Doch nun der Reihe nach.

Rüst reichte am 13. Januar eine Kleine Anfrage ein. Darin machte er den Stadtrat auf eine Eisfläche aufmerksam, die sich bei anhaltend kalter Witterung am Auslauf eines Weihers oberhalb des Kalktarren bildet und auf dem Schürrainweg eine Gefahr für Fussgänger darstellt. Er wollte vom Stadtrat wissen, ob man dem Problem mit einer Entwässerungsrinne beikommen könnte. Das Pikante an Rüsts Vorstoss ist, dass er beim Beschrieb des Weihers darauf hinwies, dass dieser «von einer stark überdüngten Weide» gespeist werde. Ortskundigen ist bekannt, dass diese Wiese Stadtrat Meier gehört.

Dieser publizierte noch vor den Wahlen vom 9. Februar auf der Stadtwebsite ein Dementi. Darin erklärte Meier, dass der Weiher nicht von der Weide gespeist werde, sondern mit Quellwasser. Ausserdem könne von Überdüngung keine Rede sein, denn die Weide werde ohne künstlichen Dünger bewirtschaftet, so Meier.

Stadtrat wusste von nichts

Das Problem: Diese Erklärung veröffentlichte er, ohne dass er den Stadtrat vorher darüber in Kenntnis gesetzt hätte, wie Stadtpräsident Toni Brühlmann-Jecklin (SP) auf Anfrage bestätigt. Meier setzte sich mit seinem Dementi also über das Kommunikationskonzept der Stadt hinweg. «Wir haben das im Gremium besprochen. Es soll künftig nicht mehr vorkommen», so der Stadtpräsident. Kommunikation sei anfällig auf Pannen, wenn viele Leute beteiligt seien. «Grundsätzlich funktioniert unser Konzept aber gut», ist Brühlmann überzeugt. Die Kleine Anfrage Rüsts wurde noch am Tag von Meiers Stellungnahme im Stadtrat behandelt.

Meier ist sich seines Fehlers bewusst. Dass er sich über die Kommunikationsabläufe hinwegsetzte, rechtfertigt er mit dem Zeitpunkt, zu dem Rüst seine Kleine Anfrage stellte: «Der Vorstoss kam kurz vor den Wahlen. Ich wollte die unwahren Behauptungen darin deshalb nicht erst in der offiziellen Antwort des Stadtrats richtigstellen, die nach den Wahlen erfolgt wäre», sagt Meier. Rüst habe vergangenes Jahr im Parlament seinen Rücktritt gefordert, als er der Legislative die stark überzogene Bauabrechnung der Biobadi «Im Moos» präsentierte. Es dränge sich daher die Frage auf, ob Rüsts Vorstoss ein wahlkampfstrategischer Winkelzug war, mit dem er ihn in ein schlechtes Licht stellen wollte, so Meier.

Rüst bestreitet, dass sein Vorstoss im Zusammenhang mit den Stadtratswahlen entstanden ist. Er habe Meiers Namen in seiner Kleinen Anfrage bewusst nicht erwähnt. «Mir ging es darum, dieses Anliegen zu thematisieren, solange ich noch im Parlament sitze», sagt er. Rüst trat zu den Wahlen der neuen Legislatur nicht mehr an.

Dafür, dass er Meier bezichtigte, die eigene Weide zu überdüngen, habe er sich persönlich entschuldigt, erklärt Rüst. Was ihn aber nach wie vor befremde, sei, dass Meier sich über ein Kommunikationsmittel des Stadtrats als privater Grundeigentümer äusserte. «Eine solche Rollenvermischung ist für ein Exekutivmitglied nicht statthaft», so Rüst.

Problem am Auslauf wird gelöst

Meiers Dementi wurde zwischenzeitlich von der Stadt-Website entfernt und stattdessen die offizielle Antwort des Stadtrats auf den Vorstoss publiziert. Die Exekutive geht darin auch auf den eigentlichen Inhalt des Vorstosses – das Problem der Eisfläche beim Schürrainweg – ein. Eine Entwässerungsrinne, wie sie Rüst als Lösung des Problems mit der Eisplatte am Schürrainweg vorschlug, sei zu teuer, schreibt der Stadtrat. Die Schürraintreppe werde aber noch dieses Jahr saniert und im Zuge dessen, «auch das Problem der Eisfläche gelöst», so die Exekutive. Mit dieser Antwort ist Rüst zufrieden: «Wenn eine billigere Entwässerungslösung funktioniert, soll es mir recht sein.»