Schlieren
Schlieremer Stadtrat schaltet Dokumente künftig online

Der Stadtrat will in Zukunft vermehrt Dokumente auf der Website der Stadt aufschalten, die sonst nur am Schalter des Bausekretariats für eine bestimmte Zeit einsehbar sind.

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Auf der Website der Stadt sollen in Zukunft mehr Dokumente online gschaltet werden.

Auf der Website der Stadt sollen in Zukunft mehr Dokumente online gschaltet werden.

Screenshot von www.schlieren.ch

Dies entgeht einer Antwort auf ein Postulat von Stadtparlamentarierin Gaby Niederer (QV). Die Postulantin bat den Stadtrat zu prüfen, ob es im Rahmen der Einführung der elektronischen Geschäftskontrolle möglich wäre, Dossiers, Verkehrsanordnungen, Planauflagen, Vernehmlassungsunterlagen und ähnliche Dokumente auf der Website www.schlieren.ch aufzuschalten. Amtliche Mitteilungen seien gemäss dem geltenden Öffentlichkeitsprinzip schon heute online einsehbar, argumentierte Niederer. Der «elektronische Zugang zu den dazu gehörigen, vollständigen Informationen» sei «kundenfreundlich, bürgernah und zeitgemäss.» Ausserdem würden auch die Mitarbeitenden des Bausekretariats entlastet.

Abklärungen bei Systemwechsel

Der Stadtrat antwortete Niederer, dass Anfang Jahr das bestehende Protokollverwaltungsprogramm AIB durch eine moderne elektronische Geschäftsverwaltung abgelöst werde. Die elektronische Geschäftsführung werde danach systematisch weiterentwickelt. «In diesem Zusammenhang werden auch die weiteren Optionen zur Veröffentlichung von Dokumenten geklärt», so der Stadtrat.

Die elektronische Abwicklung von privaten Baugesuchen befindet sich derzeit in der Entwicklung. Die ordentlichen Bauausschreibungen werden schon heute systematisch auf der Website der Stadt publiziert, so der Stadtrat weiter. Dossiers wie Verkehrsanordnungen und Vernehmlassungsunterlagen könnten «unter der Voraussetzung, dass sie im PDF-Format vorhanden sind», elektronisch öffentlich zugänglich gemacht werden. Auch bei Planunterlagen kommunaler Bauprojekte sei dies im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens möglich.

Derzeit ist die Stadt daran, die datenschutzrechtlichen Bedingungen für die Publikation von Planunterlagen Dritter zu prüfen. Zu den «Möglichkeiten und Bedingungen einer elektronischen Planauflage kann deshalb noch nicht Stellung genommen werden», so der Stadtrat.