Schlieren
Schlieremer Stadtrat ist gegen Limmattalbahn-Motion

Gemeindebeschwerde beim Bezirksrat: Der Schlieremer Stadtrat geht gegen den Beschluss des Parlamentes vom 29. August zur Motion von Thomas Grädel, die sich gegen den Bau der in der Planung befindlichen Limmattalbahn ausspricht, vor.

Merken
Drucken
Teilen
So wird die Limmattalbahn aussehen
4 Bilder
So könnte die Limmattalbahn in 10 Jahren aussehen.

So wird die Limmattalbahn aussehen

Das geforderte Erstellen eines Betriebskonzeptes für den öffentlichen Verkehr und das verlangte Aufheben eines Stadtratsbeschlusses zur Limmattalbahn fielen nicht in den Aufgabenbereich des Parlaments und auch nicht in die Zuständigkeit der Urnenabstimmung, so der Stadtrat.

Die Inhalte des Vorstosses erfüllten somit die formalen Voraussetzungen nicht, die gemäss Geschäftsordnung des Parlamentes an eine Motion gestellt würden. Die Einreichung der Beschwerde sei ausschliesslich wegen dieser formellen Mängeln erfolgt. Man wolle, so der Stadtrat, «unnötige und aufwändige Verfahrensschritte» vermeiden. (az)