Schlieren

Scheidender Gemeinderatspräsident: «Geht es so weiter, kann man das Parlament abschaffen»

Der scheidende Parlamentspräsident Daniel Frey (FDP) vor dem Schlieremer Stadthaus.

Der scheidende Parlamentspräsident Daniel Frey (FDP) vor dem Schlieremer Stadthaus.

Nach seinem Jahr als Gemeinderatspräsident freut sich Daniel Frey (FDP) nun auf sein Amt als regulärer Gemeinderat.

Spreche man miteinander, könne die eine oder andere Extrarunde eingespart werden, sagte Daniel Frey vor ziemlich genau einem Jahr, als ihn das Schlieremer Parlament zu seinem Präsidenten machte. Am Montag wählt das Gremium ein neues Oberhaupt und der 54-Jährige wird wieder zum regulären Parlamentarier. Zwar wurde in den vergangenen zwölf Monaten im Rat viel gesprochen, doch liess sich die eine oder andere Extrarunde nicht umgehen. Hat es Frey nicht manchmal gefuchst, dass der Betrieb hin und wieder ineffizient vonstattenging? «Natürlich wäre ein schlanker Parlamentsbetrieb wünschenswert. Effizienz darf jedoch nicht das oberste Ziel eines Parlaments sein. Es geht primär darum, gute Lösungen zu finden», so Frey.

Beim Kredit für den Stadtsaal-Architekturwettbewerb etwa sei der Ablauf nicht befriedigend gewesen. Die Vorlage wurde vom Parlament vergangenes Jahr zwar deutlich angenommen, im Nachhinein ergriffen Gemeinderäte jedoch das Behördenreferendum. Bekanntlich befand das Stimmvolk am 4. März über diesen Kredit und schickte ihn mit dem Stadtsaal bachab. «Ergreift man nun bei Parlamentsentscheiden, die einem nicht passen, konsequent das Behördenreferendum, ist das ein Problem. Geht es so weiter, kann man das Parlament gleich abschaffen», sagt Frey. Denn die Finanzkompetenz der Legislative würde so nicht geachtet. «Dann können wir ja gleich wieder zurück zur Gemeindeversammlung in die Turnhalle gehen.» Doch nicht nur der Ablauf, auch der Inhalt stösst ihm sauer auf. Er hält das Nein zum Stadtsaal für eine verpasste Chance.

Revision war anspruchsvoll

Im Vorfeld zur Revision der Gemeindeordnung hatte Frey viel zu tun, da es zahlreiche Änderungsanträge gab. «Besonders die verschiedenen Finanzkompetenzen der Gremien waren umstrittene Themen, bei dem es stets den Überblick zu wahren galt – das war anspruchsvoll», sagt Frey.

Die Parkkarten-Verordnung, bei der zahlreiche Änderungen beantragt und angenommen wurden, bleibt Frey ebenfalls in Erinnerung. Gegen Ende der Diskussion zog Dalcher das Geschäft zurück, um die Einheitlichkeit der Materie zu prüfen. «Die Vorlage war schlichtweg noch nicht reif. Dies muss man sich manchmal eingestehen», sagt Frey.

Das ist der neu gewählte Gemeinderat von Schlieren:

In den letzten Zügen von Freys Präsidentschaft wechselte das Parlament Anfang Februar seine Heimat und zog vom Salmensaal im Stadtzentrum Richtung Westen in die Aula des Schulhauses Reitmen, wo es am Montag zum dritten Mal tagen wird. «Zwar haben wir ein bissen weniger Platz in der Reitmen-Aula, aber das Parlament kann seine Sitzungen gut abhalten», so Frey. Auch hier wäre es wünschenswert, wenn die Temperaturen noch ein wenig höher wären, wie Frey von mehreren Seiten vernommen hat. Ein Umstand, der auch im Salmensaal stets kritisiert wurde.

Wachstum konsolidieren

Während eines Jahres durfte Frey nicht an Abstimmungen teilnehmen, hätte lediglich bei einem gleich vielen Ja- und Nein-Stimmen Stichentscheide fällen dürfen. Ab Montag sitzt er wieder bei seiner FDP-Fraktion und darf bei den Vorlagen mitbestimmen. Zudem stellt er sich für ein Mandat in der Geschäftsprüfungskommission zur Verfügung. Ob er gewählt wird, zeigt sich am Montag. Sein Nachdiplomstudium in angewandter Geschichte hat er kürzlich abgeschlossen. Lediglich die Masterarbeit muss Frey noch absolvieren. Zudem arbeitet er weiterhin als Forschungsmanager am Center für Security Studies an der ETH Zürich.

Wo wird er seine Schwerpunkte bei der Parlamentstätigkeit setzen? Frey verweist auf das grosse Wachstum der Stadt in den vergangenen Jahren. «Mit der Bautätigkeit in Schlieren und vor allem im Zentrum geht es nun darum, dieses zu konsolidieren», so Frey. Denn die Neuzuzüger – Einwohner wie auch Unternehmen – sollen nun zu Schlieremern werden. Fertige Rezepte dazu gebe es zwar nicht, doch sei bereits einiges im Gang. Beschäftigen wird sich das Parlament sicherlich auch mit der Planung des Bahnhof-Bereichs: Bereits ein Vorstoss bezüglich der Erweiterung der Tempo-30-Zone wurde eingereicht. Auch das Gebiet nördlich des Bahnhofs müsse bald gestaltet werden, so Frey. Und die Abstimmung zum Verzicht auf den Bau der zweiten Etappe der Limmattalbahn steht ebenfalls vor der Tür: «Es wird wahrscheinlich eine ähnlich emotionale Sache mit denselben Fronten wie 2015.»

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