Im Kanton Zürich haben sich 2018 so viele Steuerpflichtige wie noch nie selbst angezeigt. Insgesamt waren es 7250 und damit deutlich mehr als 2017, als es zu 6200 Selbstanzeigen kam, wie die Zürcher Finanzdirektion vermeldete. 2018 zeigten sich auch rund 69 natürliche und juristische Personen aus Schlieren beim Kantonalen Steueramt in Zürich selbst an. Das sind mehr als ein Jahr zuvor. 2017 waren es rund 45 Selbstanzeigen, wie der Schlieremer Stadtrat in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage von Gemeinderat Walter Jucker (SP) schreibt.

Der Parlamentarier wollte wissen, wie viele Schlieremer Steuerpflichtige sich in den vergangenen beiden Jahren selbst angezeigt haben und wie hoch die Einnahmen aus den Selbstanzeigen ausfielen. Zudem interessierte sich Jucker für den höchsten Betrag, der nachgezahlt werden musste und ob die Stadt über Schätzungen verfügt, wie viele Steuern ihr in den letzten zehn Jahren entgangen sind.

Der Stadtrat schätzt, dass bisher nach Selbstanzeigen rund 273 000 Franken aus Nachsteuern der Jahre 2017 und 2018 in die Stadtkasse geflossen sind. Dabei stützt er sich auf die Auskunft des Kantonalen Steueramts, dass derzeit rund 80 Prozent aller Fälle Selbstanzeigen sind. «Bei den meisten Selbstanzeigen handelt es sich um nicht deklarierte Vermögenswerte im Ausland», sagt die Stadt auf Anfrage.

Pendente Fälle

Erst rund die Hälfte aller Fälle aus Schlieren, bei denen es sich um Selbstanzeigen oder aber um einen aufgedeckten Nach- und Strafsteuerfall handelt, sind bereits bearbeitet. Für das Jahr 2017 wurden somit 31 Fälle und für das vergangene Jahr 38 Fälle noch nicht abgeschlossen. Die Stadt erwartet also noch mehr Einnahmen.

Walter Jucker überrascht die Anzahl der Selbstanzeigen aus Schlieren nicht. «Die Zahlen zeigen, dass es auch hier Steuersünder gibt und wir zu wenig dagegen unternehmen.» Das Ziel seiner Kleinen Anfrage sei es denn auch gewesen, darzulegen, dass die Bekämpfung der Steuersünden mindestens genauso stark betrieben werden sollte wie die des Sozialbetrugs. «Rein finanziell würde es dem Fiskus auch mehr einbringen», sagt der Schlieremer SP-Präsident.

Gemäss Antwort des Stadtrats seien bis anhin nur etwa 50 Prozent der Fälle bearbeitet worden und doch hätte innert zwei Jahren schon ein Betrag für Schlieren von etwa 273 000 Franken eingenommen werden können. «Der Nettoerlös der Sozialinspektion in gleich langer Zeit beläuft sich gemäss der Sozialbetrugsüberprüfungsstelle Sowatch gerade mal auf 90 000 Franken», so Jucker. «Geht man davon aus, dass die restlichen 50 Prozent der Fälle etwa gleich viel einbringen wie die verarbeiteten und rechnet man die Eigenkosten des Kantonalen Steueramts ab, kann man sicher von einem Reingewinn für Schlieren von 250 000 Franken ausgehen, also etwa 160 000 Franken mehr als bei den Sozialbetrugsfällen.»

Für Jucker ist deshalb klar: «Steuersünder sind genau so zu behandeln wie Sozialbetrüger. Der Staat muss dafür die gesetzlichen Grundlagen und Kontrollmöglichkeiten bereitstellen.» Jucker denkt da an zusätzliche Steuerbeamte, die sich der Sache annehmen können. Soweit reiche ihm die Antwort des Stadtrats, sagt Jucker. «Ich werde mich aber weiterhin dafür einsetzen, dass man sich nicht nur auf Sozialbetrug, sondern genauso auf Steuervergehen konzentriert.»