Dietikon

Rentner wird gebüsst, weil er ein Bonbon-Papier nicht rechtzeitig aufhob

Das Corpus Delicti: Erich Lüscher mit einem «Zältlipapier» am Bahnhof Dietikon. fni

Das Corpus Delicti: Erich Lüscher mit einem «Zältlipapier» am Bahnhof Dietikon. fni

Der 76-jährige Erich Lüscher wurde für Littering gebüsst, weil er sein Bonbon-Papier nicht rechtzeitig aufhob. Da er die Busse innert der ersten Zahlungsfrist nicht bezahlte, leitete das Stadtrichteramt das ordentliche Strafverfahren gegen ihn ein.

Am 9. Juli 2013, um 6.30 Uhr morgens steht Erich Lüscher am Dietiker Bahnhof, als ihm das Verpackungspapier eines Hustenbonbons zu Boden fällt. «Wegen der Osteoporose in meinen Händen kann ich kleine Gegenstände nicht mehr so gut greifen», erklärt der 76-Jährige heute. «Ich hätte das Papierchen aber niemals liegen gelassen.» Selbst wenn er durch sein Quartier gehe, störe ihn der Abfall am Boden.

Noch bevor sich der Senior bücken und den Abfall aufheben kann, steht aber bereits ein Beamter der Stadtpolizei Dietikon vor ihm. Der Polizist beschuldigt ihn eines Vergehens nach Artikel 10 der kommunalen Polizeiverordnung – «Verunreinigen des öffentlichen Grundes ohne sofort wieder den ordnungsgemässen Zustand herzustellen». Als Ordnungsbusse für das Littering verlangt er 100 Franken und stellt einen Bussenzettel aus. So schildert Lüscher die Geschehnisse jenes Morgens.

Zu Hause angekommen erzählt der Pensionär seiner Frau und seinem Sohn von der Geschichte. Er sieht sich im Recht, weil er gar keine Möglichkeit dazu hatte, das Papierchen aufzuheben, bevor der Polizist ihn für die Verunreinigung belangte. Seine Angehörigen raten ihm, die Busse nicht zu bezahlen, und stattdessen Stadtpräsident Otto Müller darauf anzusprechen.

Stadträte leiten Beschwerde weiter

In einem Schreiben schildert Lüschers Sohn diesem schliesslich die Geschehnisse jenes 9. Juli. Müller erklärt darauf in einer Antwort, dass ihm persönlich die Hände gebunden seien. Er leitet die Beschwerde an Sicherheitsvorstand Heinz Illi weiter, der wiederum das Stadtrichteramt darum bittet, der Sache nachzugehen. Die Polizei hält aber daran fest, dass in diesem Fall der Tatbestand des Litterings gegeben sei. Sie besteht auch weiterhin auf der Busse.

Weil Lüscher die Busse innert der ersten Zahlungsfrist nicht bezahlte, leitete das Stadtrichteramt zwischenzeitlich das ordentliche Strafverfahren gegen ihn ein. Am 1. Oktober stellte es schliesslich den Strafbefehl aus: Zur ursprünglichen Busse von 100 Franken sind Gebühren von 150 Franken dazugekommen. Gleichzeitig informierte das Stadtrichteramt ihn, dass er, falls er daran festhalte, im Unrecht zu sein, die Strafe beim Bezirksgericht Dietikon überprüfen lassen könne. «Es wäre ein Verhältnisblödsinn, wegen eines Zältlipapiers vor Gericht zu gehen», sagt Lüscher. Stattdessen bezahlte er den Betrag von 250 Franken.

Noch heute ist der Senior von seiner Unschuld überzeugt: «Ich finde, hier hat der Polizist wenig Feingefühl bewiesen. So geht man nicht mit älteren Leuten um.» Auch bei zwei späteren Begegnungen sei der Beamte sehr schroff gewesen und habe nur betont, dass er als Polizist einen Eid geleistet habe, und dass er nicht immer ein Auge zudrücken könne. «Als ich ihn zufällig traf, nachdem wir mit der Stadt in Kontakt getreten waren, fuhr er mich an, was mir einfalle, seine Vorgesetzten anzuschreiben», so Lüscher.

Stadt will sich nicht entschuldigen

Die Hoffnung, sein Geld zurückzuerhalten, hat der Pensionär aufgegeben. «Was ich jedoch erwarten würde, ist eine offizielle Entschuldigung des Polizisten und des Stadtrichter-
amts», so Lüscher. Damit wird er allerdings nicht rechnen können, wie Sicherheitsvorstand Illi auf Anfrage mitteilt: «Der Polizist hat sich, nach seinen Aussagen zu urteilen, an die vorgeschriebene Handhabung bei Littering-Fällen gehalten. Auch der Amtsweg ist sauber abgelaufen. Dafür können wir uns nicht entschuldigen.» Die meisten Leute, die des Litterings bezichtigt würden, gäben an, sie hätten den Abfall gleich wieder aufheben wollen. 2013 seien in Dietikon bereits über 160 Bussen für dieses Delikt ausgesprochen worden, so Illi: «Bis jetzt war Herr Lüscher der Erste, der sich im Nachhinein so dagegen wehrte.»

Könnte dies nicht auch ein Hinweis darauf sein, dass sich Lüscher tatsächlich keiner Schuld bewusst ist, und ihn der Polizist zu Unrecht gebüsst hat? Illi sagt: «Klar besteht bei der Ahndung von Littering-Delikten ein gewisser Ermessensspielraum.» Die Stadtpolizisten würden aber in der Einschätzung solcher Situationen geschult. Er stehe hinter dem Vorgehen beim Ahnden von Littering durch die Polizei, sagt Illi.

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