Im Kampf gegen den Vandalismus ist die Gemeinde Oberengstringen auf ein Videoüberwachungsreglement angewiesen (die Limmattaler Zeitung berichtete).

Zu einem ersten Reglementsentwurf hatte der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich verschiedene Eingaben gemacht. Diese wurden nun aufgenommen und in das Reglement eingearbeitet, wie der Gemeinderat mitteilte. Er hat nun das fertige Reglement genehmigt.

Als Nächstes erarbeitet die Gemeinde eine Liste der Standorte, die künftig videoüberwacht werden sollen. Die Liste könnte öffentliche Einrichtungen – zum Beispiel das Dorfzentrum und verschiedene Schulanlagen – umfassen. So sieht es Artikel 27 der neuen Polizeiverordnung vor, die die Gemeindeversammlung 2017 verabschiedet hatte. Die neue Verordnung hatte damals zu keinen Diskussionen Anlass gegeben.

Prävention und Ermittlungshilfe

Die Überwachung soll strafbare Handlungen verhindern. Die Aufnahmen können zudem nachträglich ausgewertet werden, wenn zum Beispiel Sprayereien und andere Sachbeschädigungen vorliegen. Zu diesem Zweck kann die Liegenschaftenverwaltung – sie ist für die Einsichtnahme und Auswertung des Videomaterials zuständig – das Material den Strafverfolgungsbehörden weitergeben.

Die Liegenschaftsverwaltung ist nun auch am Ball, was die Auswahl der Kamera-Standorte betrifft. Sobald die Liste fertig und durch den Gemeinderat genehmigt ist, soll die Beschaffung der Kameras beginnen, wie Andreas Leupi (SVP) – er ist im Gemeinderat für das Ressort Sicherheit zuständig – auf Anfrage erklärt. Für die Beschaffung wird wiederum die Liegenschaftsverwaltung zuständig sein. Wie viele Kamera-Standorte es werden und was das kostet, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, so Leupi.

Die Standort-Liste ist nicht Teil des Reglements, wird aber wie das Reglement auch veröffentlicht. Das Reglement ist seit gestern auf der Website der Gemeinde Oberengstringen aufgeschaltet. Es umfasst fünf Seiten.